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AUS DEM GEMEINDERAT

Mit dem Obinger Haushalt sind Weichen für die Zukunft gestellt

Die Neugestaltung der Obinger Hauptstraße, der Ortsdurchfahrt der ehemaligen B 304, wird für die Gemeinde in den nächsten Jahren ein kommunalpolitischer Schwerpunkt sein. Für 2021 sind umfangreiche finanzielle Mittel für die entsprechenden Planungen eingestellt.
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Die Neugestaltung der Obinger Hauptstraße, der Ortsdurchfahrt der ehemaligen B 304, wird für die Gemeinde in den nächsten Jahren ein kommunalpolitischer Schwerpunkt sein. Für 2021 sind umfangreiche finanzielle Mittel für die entsprechenden Planungen eingestellt.
  • VonInge Graichen
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Aus Grundstücksgeschäften hat die Gemeinde Obing hohe Einnahmen generieren können. Die Summe von etwa 2,2 Millionen Euro wandert in die Rücklagen. Der Haushalt ist solide aufgestellt. Kreditaufnahmen sind nicht notwendig.

Obing– Die Sitzung des Obinger Gemeinderats zur Vorberatung des Haushaltsentwurfs war ausgefallen, weil im Umfeld des Gremiums eine Person positiv getestet worden war. Die Mitglieder des Gremiums konnten jedoch Kommentare und Änderungsvorschläge per Mail senden.

Daraufhin wurden zwei weitere Posten in den Entwurf aufgenommen. Der noch nicht mit LED-Lampen versehene Teil der Obinger Straßenbeleuchtung wird in diesem Jahr für 70.000 Euro auf diese energiesparende Technik umgerüstet und 40.000 Euro wurden für Planungen im Bereich Breitbandausbau eingestellt, da es im Gemeindegebiet immer noch „weiße Flecken“ gibt.

Als Satzung verabschiedet

So verabschiedete der Gemeinderat Obing in seiner jüngsten Sitzung den dergestalt vorberatenen Haushalt 2021 einstimmig als Satzung. Der Obinger Haushaltsplan für 2021 umfasst in Verwaltungs- und Vermögenshaushalt zusammengerechnet Einnahmen und Ausgaben von 11,3 Millionen Euro, um fast 20 Prozent weniger als im vergangenen Jahr, im Vermögenshaushalt mit 2,8 Millionen Euro um fast 60 Prozent.

Rücklagen durch Verkauf gebildet

Obing hat hohe Einnahmen für den Vermögenshaushalt aus Grundstücksverkäufen in Baugebieten. Die werden aber großteils noch nicht investiert, vielmehr wandern etwa 2,2 Millionen Euro in die Rücklagen, sodass sie für künftige Aufgaben zur Verfügung stehen.

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Außerdem standen 2020 die Erschließung des Baugebietes „An der Schalkhamer Straße – Teil II“ und die Weiterführung des Straßenbaus an der Honauer Straße an. 2021 werden keine Baumaßnahmen durchgeführt, sondern lediglich die Planungsarbeiten, die noch nicht so viele finanzielle Mittel in Anspruch nehmen. Im Vermögenshaushalt 2021 steht der Grunderwerb mit zusammen rund 1,4 Millionen Euro im Vordergrund.

Platz für Kita-Erweiterung schaffen

380.000 Euro werden für den Erwerb eines Grundstücks neben der neuen Kindertagesstätte benötigt, wodurch die Möglichkeit für eine eventuell erforderliche Erweiterung geschaffen wird, weitere 380.000 Euro noch für das künftige Gewerbegebiet „Mitterfeld“ und 59.000 Euro für das Baugebiet Pfaffing-Großfeld. Darüber hinaus sind 565.000 Euro für den Erwerb von Tausch- und Ausgleichsflächen veranschlagt.

Planungen für neue Ortsmitte starten

Die Erschließung des neuen Baugebiets und des Gewerbegebiets spielt finanziell 2021 ebenfalls eine Rolle. Für Straßenbau und Kanalisation von Pfaffing-Großfeld werden 180.000 Euro gebraucht, beim Gewerbegebiet zunächst nur für die entsprechende Planung 45.000 Euro.

Die wichtigste Aufgabe für die Gemeinde Obing in den nächsten Jahren wird die Neugestaltung der Ortsdurchfahrt und des Ortskerns insgesamt sein, so der Tenor im Gemeinderat.

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Hierzu sollen die Planungen dieses Jahr endgültig angegangen werden. Für ein Gestaltungskonzept für den gesamten Bereich Altenmarkter/Kienberger/Wasserburger Straße sind 100.000 Euro vorgesehen, für die Vorarbeiten zur Kanalsanierung in der Ortsdurchfahrt ebenfalls 100.000 Euro.

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Zweite Bürgermeisterin Fanni Mayer (CSU) betonte die Wichtigkeit dieser Berücksichtigung der Vorarbeiten im Haushalt 2021: „Dann können wir in den kommenden Finanzplanungen und Haushalten endlich mit belastbaren Zahlen für die erforderlichen Maßnahmen arbeiten.“

Keine Kreditaufnahme erforderlich

Der Haushaltsausgleich kann 2021 ohne Kreditaufnahme erfolgen, die vorgesehenen Ausgaben können durch Entnahme von 1,45 Millionen Euro aus der Allgemeinen Rücklage finanziert werden, die dann aber immer noch etwa 1,94 Millionen Euro enthält, so der Beschluss.

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