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Regionalplan bleibt „Dauerbrenner“

Warum Obing mehr Wertschätzung fürs Land einfordert

Der Obinger See: ein ländliches Idyll. Die Gemeinde wünscht sich mehr  Entwicklungsmöglichkeiten für den Ort.
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Der Obinger See: ein ländliches Idyll. Die Gemeinde wünscht sich mehr Entwicklungsmöglichkeiten für den Ort.
  • VonInge Graichen
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Wertschätzung und Unterstützung: Erneut nimmt der Obinger Gemeinderat Stellung zur Aktualisierung des Regionalplans.

Obing – Schon zum dritten Mal beschäftigte sich der Gemeinderat Obing mit der vom Regionalen Planungsverband Südostoberbayern beschlossenen 15. Teilfortschreibung des Regionalplans. Speziell ging es erneut um das Siedlungswesen und die Einschränkungen der Siedlungsentwicklung von Gemeinden mit weniger als 5.000 Einwohnern.

Entwicklungschance nicht einschränken

Nun lag eine kritische Stellungnahme des Bayerischen Gemeindetages vor und der Obinger Gemeinderat schloss sich dieser Stellungnahme an und deklarierte sie als Bestandteil ihrer eigenen Stellungnahme.

Darüber hinaus wurden im einstimmigen Beschluss des Gemeinderates Obing einige Punkte besonders herausgestellt und ergänzt. So erwarteten die Gemeinderäte, dass die Wertschätzung und Unterstützung für den ländlichen Raum im fortgeschriebenen Regionalplan erkennbar, unmissverständlich und eindeutig zum Ausdruck kommt. „Die Entwicklungsmöglichkeiten des ländlichen Raums und seiner Kommunen dürfen nicht eingeschränkt werden, um erhebliche soziale und finanzielle Einbußen zu vermeiden“, heißt es in dem Beschluss. „Die zu führenden Nachweise bei Ausweisung von Siedlungs- und Gewerbeflächen sollen keinesfalls höhere Anforderungen erfahren, um hier für die Kommunen keine größeren Hindernisse zu schaffen.“

Dazu stellten die Obinger Gemeindeverantwortlichen heraus, dass die Zusammenarbeit der drei Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft mit den Vertretern des Landratsamtes und der Höheren Landesplanungsbehörde der Regierung von Oberbayern bisher stets angenehm und kooperativ gewesen sei. „Diese Möglichkeiten der Zusammenarbeit gilt es noch besser herauszuarbeiten und für die Zukunft zu sichern“, wurde erläutert.

Um der Anforderung auf Wiederbelebung bracher Innenbereichspotenziale nachkommen zu können, müsse den Gemeinden ein brauchbares Instrument an die Hand gegeben werden, um Leerstände im Innenbereich erwerben und bezahlbar wieder nutzbar machen zu können, wurde des Weiteren in der Stellungnahme des Obinger Gemeinderates argumentiert.

Zentrierung gefährdet Schulstandort

Auf Anregung der Zweiten Bürgermeisterin Fanni Mayer (CSU) wurde vom Obinger Gemeinderat noch die Forderung aufgenommen, dass Einrichtungen der Daseinsvorsorge auch bei kleineren Gemeinden vor Ort vorhanden sein müssten und nicht auf die Zentren konzentriert werden sollten, wie es im Entwurf für den aktualisierten Regionalplan vorgesehen sei.

Die Tendenz zur Zentrierung könnte den Schulstandort Obing in Gefahr bringen und sich gegen die eigenständige Wasserversorgung richten, war die Befürchtung von Gemeinderätin Mayer. Dieser Tendenz müsse man unbedingt entgegentreten, um die vorhandenen kleinen schlagkräftigen Einheiten in Obing in diesen Bereichen zu erhalten.

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