Haushalt in Griesstätt: Keine neuen Kredite aber auch keine großen Sprünge

Kontinuierlich hat die Gemeinde Griesstätt in der vergangenen Deakade ihren Schuldenstand abgebaut.

Der Gemeinderat macht Kassensturz: Griesstätt muss heuer keine neuen Kredite aufnehmen, der Schuldenstand wird Ende 2020 um rund 270000 Euro gesunken sein und damit die Pro-Kopf-Verschuldung der Griesstätter Bürger mit rund 250 Euro deutlich unter dem Landesdurchschnitt liegen.

Von Karlheinz Rieger

Griesstätt – Die Gemeinde wird heuer in Sachen Finanzen keine großen Sprünge mehr machen. Das kündigte Bürgermeister Robert Aßmus (parteifrei) in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates an. Auf der Tagesordnung: Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan 2020 der Gemeinde, die vom Gremium verabschiedet werden sollten. Mithilfe einer bildlichen Präsentation erklärte Geschäftsleiter Thomas Mader die wichtigsten Daten und Entwicklungen der Gemeindefinanzen für die nächsten Jahre, die im Vorfeld bereits vom Finanzausschuss beraten worden waren.

Haushalt mit Gesamtvolumen von 6,6 Millionen Euro

Mit einem Gesamtvolumen von rund 6,63 Millionen Euro fällt der neueHaushalt laut Mader erneut etwas höher aus als der des vergangenen Jahres (rund 6,55 Millionen Euro). Auf den Verwaltungshaushalt entfallen dabei rund 5,2 Millionen Euro, etwa 470 000 Euro mehr als 2019; beim Vermögenshaushalt halten sich Einnahmen und Ausgaben bei rund 1,4 Millionen Euro die Waage. Hier wurden knapp 400 000 Euro weniger angesetzt als im Vorjahr. Unverändert bleiben die Hebesätze für die Grundsteuer A und B (320 von Hundert) und für die Gewerbesteuer (340 v. H.). Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wurde auf knapp 870 000 Euro festgesetzt, etwas höher als im Vorjahr. Größter Einnahmeposten im Bereich des diesjährigen Verwaltungshaushaltes ist die Einkommensteuer, diesmal spült sie laut Bericht voraussichtlich knapp 1,6 Millionen Euro in die Gemeindekasse, gut 117 000 Euro – der Corona-Krise geschuldet – weniger als 2019. Höhere Schlüsselzuweisungen von einer knappen Million Euro sollen dieses Minus ausgleichen.

Steuerkraft der Gemeinde in diesem Jahr etwas gesunken

„Vorsichtig werden für dieses Jahr auch wieder die Einnahmen aus der Gewerbesteuer kalkuliert“, sagte der Geschäftsleiter. „Nach Rekordeinnahmen von über 800 000 Euro in diesem Jahr sind jetzt 615 300 Euro veranschlagt“, so Mader. 412 000 Euro bringen Zuschüsse für den Kindergarten, 82 000 Euro mehr als im vergangenen Jahr, hieß es weiter. Knapp 265 000 Euro kommen über Kanalgebühren herein und 225 000 Euro über die Grundsteuer B. Erneut steigt in diesem Jahr die Umlagekraft der Gemeinde, die Steuerkraft sinkt dagegen etwas ab.

Im Bereich der Ausgaben stehen im Verwaltungshaushalt die Personalausgaben mit rund 2,2 Millionen Euro ganz oben. Davon werden die zwischenzeitlich 76 Beschäftigten der Gemeinde, 46 von ihnen arbeiten im Bereich Kindergarten, bezahlt. In etwa gleich geblieben ist die Kreisumlage mit rund 1,3 Millionen Euro.

Überschuss heuer bei knapp 280 000 Euro

Heuer werde der Überschuss beziehungsweise der Zuführungsbetrag zum Vermögenshaushalt voraussichtlich knapp 280 000 Euro betragen „und reicht somit aus, um die ordentlichen Tilgungsausgaben in Höhe von 241 042 Euro abzudecken, gab Mader bekannt. Im Vermögenshaushalt schlägt neben der Zuführung vom Verwaltungshaushalt als größter Posten unter anderen die Veräußerung von Anlagevermögen in Höhe von 800 000 Euro zu Buche. Mader nannte hierzu unter anderem als Beispiel veräußerten Grund im Gewerbegebiet ‚Am Klosterfeld“. Diesen Einnahmen stehen diverse Ausgabenposten gegenüber, der größte betrifft diesmal mit 470 000 Euro den Grundstückserwerb.

Der Geschäftsleiter gab weiterhin bekannt, dass bei planmäßigem Haushaltsverlauf die Rücklagen bis zum 31. Dezember 2020 bei knapp 791000 Euro liegen werden.

Keine Diskussionen am Ratstisch vor Beschlussfassung

Keine Diskussionen am Ratstisch gab es vor der Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans für 2020. Die zustimmenden Beschlüsse erfolgten auch betreffs des Finanzplans und des Investitionsprogramms einstimmig. Bürgermeister Robert Aßmus (parteifrei) bedankte sich in einem kurzen Statement vor allem bei allen Gewerbetreibenden der Gemeinde und kündigte an, dass die Gemeinde heuer keine großen Ausgaben mehr plane. Dies ändere sich aber im nächsten Jahr, da mit dem Breitbandausbau und dem Kindergartenausbau diverse Herausforderungen anstehen würden.

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