Haager Gemeinderat findet: Viele Köche verderben – nicht – den Brei

Die Städtebauförderung in Haag, die sich vor allem der Entwicklung des Ortszentrums widmet, erhält eine neue Lenkungsgruppe.
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Die Städtebauförderung in Haag, die sich vor allem der Entwicklung des Ortszentrums widmet, erhält eine neue Lenkungsgruppe.

Viele Köche verderben den Brei? Mit dieser Grundsatzfrage beschäftigte sich der Gemeinderat Haag bei der Besetzung der Lenkungsgruppe für die Städtebauförderung. Die Mehrheit setzte eine Erweiterung des Gremiums durch, das für die Gestaltung des Ortsbildes neue Ideen einbringen soll.

Von Ludwig Meindl

Haag – „Aktive Zentren“ heißt das „Bund-, Länder-, Städtebauförderprogramm“, dem Haag seit einigen Jahren angeschlossen ist. Um die richtigen Maßnahmen zu fördern, wurde schon bald ein „örtliches Instrument“ ins Leben gerufen, die Lenkungsgruppe. Ihre Definition umriss Bürgermeisterin Sissi Schätz (SPD) im Gemeinderat folgendermaßen: „Die Lenkungsgruppe ist ein Verantwortung tragendes lokales Gremium mit lenkender und programmbegleitender Experten- und Multiplikatorenfunktion.“

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Bisher setzte sie sich aus sechs Vertretern des Gemeinderats mit Verwaltung und aus sieben Mitgliedern aus der Bevölkerung zusammen, die als „private Akteure“ oder „Vertreter der Zivilgesellschaft“ aufgeführt waren. Um die Besetzung letzterer Gruppe ging es bei der Gemeinderatssitzung. Ein erster Vorschlag hatte gelautet, das „Bürgergremium“ von bisher sieben auf acht Personen für die neue Periode von 2020 bis 2026 zu erweitern. Dafür sollte jede Fraktion einen Vorschlag nennen.

Für die vergangenen sechs Jahre resümierte die Bürgermeisterin in der Sitzung: „Eigentlich hat es recht gut funktioniert.“

13 Personen wollen mitarbeiten

Nun aber entfachte sich eine Debatte über eine Erweiterung. Dritter Bürgermeister Dr. Florian Haas (PWG) stellte fest, dass 13 Personen gemeldet waren, die „sich einbringen wollen“. Sie würden für dieses Ehrenamt Begeisterung zeigen, auch Kompetenz beweisen. So solle der Gemeinderat auch alle 13 setzen.

„Das wird zu groß“, mahnte Eva Rehbein (SPD). Man könne konstruktiver arbeiten, wenn die Gruppe kleiner sei. Zustimmung erfuhr sie von Egon Barlag (Freie Wähler). Die Effektivität falle bei einer „relativ kleinen Gruppe“ höher aus. Es gäbe für Bürger mit Bereitschaft, sich zu engagieren, noch mehr Möglichkeiten, sich einzubringen. Das Gremium solle den Projektfond verwalten, betonte Bürgermeisterin Schätz. Eine kleinere Gruppe sei dabei wohl entscheidungsfreudiger.

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Nach Siegfried Maier (SPD) dürften unter den „Privaten“ keine Gemeinderatsmitglieder genannt werden. Demgegenüber verteidigte Haas die Deklarierung von Hermann Jäger (PWG) als Interessenvertreter der Kirchenverwaltung.

Diese Bürger sind dabei

Daraufhin erfolgten zwei Abstimmungen mit jeweils gleichem Ergebnis von zwölf gegen sieben Stimmen zur Erweiterung der Lenkungsgruppe und Setzung folgender Personen als Mitglieder im Gremium: Ludwig Schletter, Christian Flamm, Maria Furch, Hermann Jäger, Michael Haas, Michael Goetzke, Franz Maier, Thomas Sax, Dr. Mathias Jais, Melissa Graße. Dr. Wolfgang Barth, Thomas Schropp und Konrad Lipp.

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