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AUS DEM GEMEINDERAT

Haag erneuert Gebührensatzung für Kindergarten am Schachenwald

Der Gemeindekindergarten am Schachenwald wurde 1993 für drei Gruppen gebaut und 1994 mit einer Regel- und Integrationsgruppe erweitert.
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Der Gemeindekindergarten am Schachenwald wurde 1993 für drei Gruppen gebaut und 1994 mit einer Regel- und Integrationsgruppe erweitert.
  • VonLudwig Meindl
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Es ging um Paragrafen und Bürokratie: Die Gemeinde Haag musste die Gebührensatzung für den Kindergarten am Schachenwald neu aufsetzen. Der Gesetzgeber verlangte mehr Genauigkeit.

Haag Wer zeitgleich drei Geschwisterkinder in die Kita schickt, dem kommt der Gesetzgeber finanziell entgegen – auch in Haag. Für den Kindergarten am Schachenwald mussten in der Satzung ein paar textliche Ungenauigkeiten überarbeitet werden. Das übernahm der Gemeinderat kürzlich und beschloss einstimmig die Satzung neu. An den Gebühren ändert dies nichts. Erstmals gilt nun für den Gemeindebereich eine einheitliche Satzung.

Ein sogenannter Rechtsmangel in Paragraf fünf erforderte den Neuerlass der „Satzung über die Erhebung von Gebühren des gemeindlichen Kindergartens“. Bürgermeisterin Sissi Schätz (SPD) verwies auf den Tatbestand, den Gemeindegeschäftsleiter Manfred Mörwald daraufhin näher erläuterte.

Bisher hieß es, dass für den „gleichzeitigen Besuch von drei und mehr Kindern im Kindergarten“ eine „sozial gerechtfertigte Pauschale“ erhoben werde. Diese Formulierung ist rechtlich zu ungenau. Sie musste insoweit geändert werden, dass den Buchungszeiten konkrete Gebühren zugeordnet werden: „Für den gleichzeitigen Besuch von drei Kindern im Kindergarten“ gilt folgende Staffelung: von 20 bis 25 Stunden in der Woche für 250 Euro, 25 bis 30 Stunden zu 295 Euro, 30 bis 35 Stunden für 340 Euro, 35 bis 40 Stunden für 399, 40 bis 45 zu 442 Euro, 45 bis 50 für 487 und 50 bis 55 Stunden pro Woche für 532 Euro.

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Gemeindegeschäftsleiter Manfred Mörwald betonte: „Eine Änderung der Kindergartengebühren ist mit der vorliegenden Satzungsänderung nicht veranlasst.“

Weil das Gremium schon dabei war, den Text anzugleichen, bot es sich an, auch die „aktuelle Entlastungssituation“ mit der die Elternbeiträge mit 100 Euro pro Kind und Monat vom Freistaat bezuschusst werden, einzuarbeiten.

Die Neuformulierung führe nach Mörwald auch dazu, dass für den Gemeindebereich ab sofort wieder eine Kindergartengebührensatzung in einheitlicher Fassung gilt. Die Zustimmung des Gemeinderats erfolgte einstimmig.

Der Gemeindekindergarten am Schachenwald wurde 1993 für drei Gruppen gebaut und 1994 mit einer Regel- und Integrationsgruppe erweitert. Aktuell finden hier 90 Kinder im Alter von drei bis sechs Jahren Betreuung. Darunter sind sieben Integrationsplätze. Der Betrieb erfolgt in drei Gruppen zu 25 Kindern und einer Integrationsgruppe mit 15 Kindern. Frühdienst ist ab 6.30 möglich, Spätdienst bis 17.30 Uhr.

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Der katholische Kindergarten an der Berger Straße reicht historisch auf die Gründung durch die Englischen Fräulein im Jahr 1864 zurück und befand sich zunächst im Grafenstock des Schlossturms. Er erfuhr eine bauliche Erweiterung und umfasst den Kindergartenbetrieb mit 110 Plätzen und eine Kinderkrippe mit 24 Plätzen.

Vergangenes Jahr konnte der neu restaurierte Mittelteil im Rahmen der Gesamtsanierung eingeweiht werden. Die Betreuung wird in acht Gruppen vorgenommen, einschließlich der zwei neu hinzugekommenen Krippengruppen.

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