Haag bleibt innerhalb der Haushaltsgrenzen

Geordnete Finanzverhältnisse bestätigte Egon Barlag (Freie Wähler) als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses der Gemeinde Haag für die Jahre 2015 bis 2017.
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Geordnete Finanzverhältnisse bestätigte Egon Barlag (Freie Wähler) als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses der Gemeinde Haag für die Jahre 2015 bis 2017.

Haag –. Geordnete Finanzverhältnisse bestätigte Egon Barlag (Freie Wähler) als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses der Gemeinde Haag für die Jahre 2015, 2016 und 2017.

Vor dem Gemeinderat betonte er, dass sich das Gremium des Prüfungsausschusses, mit dem hinzugezogenen Kämmerer Christian Prieller als Sachverständigen, bemüht habe, zur neuen Legislaturperiode des Gemeinderats die örtlichen Rechnungen abzuschließen.

Haushaltsüberschreitungen mussten für den gesamten Zeitraum nicht moniert werden. Die Buchungen waren belegt. Ergänzt wurde für 2015 die Summe von 1579 Euro als Defizit, das die Gemeinde für die Mittagsbetreuung an der Grund- und Mittelschule übernommen hatte.

Zur Berichtigung kam, dass im Rahmen der Jugendarbeit für den Unterhalt der Spielplätze 14 300 Euro angesetzt und 11 049 als Bauhofstunden verrechnet wurden.

In den Unterlagen zu 2016 waren dem Prüfungsausschuss 8000 Euro für die „Visualisierung der Ortsdurchfahrt“ im Zuge der Herstellung der Münchener Straße aufgefallen. Sie sei nur Verwaltung und Bürgerinitiative vorgestellt worden, aber nicht dem Gemeinderat. Dazu vermerkte die Kommunalaufsicht am Landratsamt, dass die Visualisierung als „anerkanntes Hilfsmittel“ erstellt worden sei und die Ausgaben im eigenen Zuständigkeitsbereich von Bürgermeisterin Sissi Schätz gelegen hätten.

Etwas überrascht waren die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses, laut dem Vorsitzenden, über die Erstellungsdauer des Brandschutzgutachtens für den Schlossturm. Das hatte 14 Monate in Anspruch genommen. Die Gemeindeverwaltung begründete dies damit, dass es sich um einen „schwierigen und umfangreichen“ Prozess gehandelt habe und ein Sachbearbeiter des Landratsamtes ausgefallen sei.

Anmerkungen gab es auch zur Schlossturmeröffnung mit einem Defizit von über 15 000 Euro. Die Gemeinde wies darauf hin, dass die Spendeneinnahmen durch Gemeinderatsbeschluss gebilligt waren. Zu bedenken gelte es bei den Organisationskosten ausgefallene Veranstaltungsteile.

Verluste bei Frei- und Hallenbad

2017 monierten die Prüfer einen steuerlichen Verlust in Höhe von 114 700 Euro für das Freibad und empfahlen, Freibad wie Hallenbad nicht über „kommunale Unternehmen“ laufen zu lassen, um die „Defizite sinken zu lassen“.

Das Freibad werde steuerrechtlich als Betrieb gewerblicher Art behandelt, lautete die Antwort der Verwaltung. Haushaltsrechtlich sei es als kostenrechnende Einrichtung eingestuft. Die Defizite seien regelmäßig auszugleichen.

Das Hallenbad befinde sich im Eigentum des Schulverbandes. Im Schulverband legte Barlag die Prüfung für die Jahre 2011 bis 2014 vor: Es habe keine Beanstandungen gegeben.

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