Gemeinde Albaching spendiert 900 Euro Corona-Zuschuss für „Zwergerlgruppe“

Die Gemeinde Albaching lässt die „Zwergerlgruppe“ nicht im Regen stehen, sondern gewährt in Corona-Zeiten einen Zuschuss für die private Einrichtung zur Kinderbetreuung.
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Die Gemeinde Albaching lässt die „Zwergerlgruppe“ nicht im Regen stehen, sondern gewährt in Corona-Zeiten einen Zuschuss für die private Einrichtung zur Kinderbetreuung.

Private Betreuungseinrichtung erhält 900 Euro freiwillige Leistung von der Gemeinde. Ein Präzedenzfall soll damit nicht geschaffen aber der Fortsbestand der Kindergruppe gesichert werden.

Von Irmi Günster

Albaching – Die Albachinger „Zwergerlgruppe“ erhält von der Gemeinde als Entschädigung für die aufgrund der Corona-Krise weggefallenen Elternbeiträge für die Monate April und Mai 900 Euro. Dies beschloss das neue Gremium einstimmig in seiner Junisitzung. Der Alternativantrag von Gemeinderat August Seidinger junior (GWA), einen Zuschuss in Höhe von 1.800 Euro zu gewähren, so wie es sich auch die Betreiber der Gruppe in ihrem Schreiben gewünscht hatten, konnte sich indes nicht durchsetzen.

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Die „Zwergerlgruppe“ ist eine seit Jahren etablierte private Einrichtung, in der Kleinkinder zwischen 2i und 3 Jahren zu bestimmten Zeiten von pädagogischem Fachpersonal beaufsichtigt und betreut werden.

Keine staatlicheHilfe in Sicht

Kämmerer Bernhard Koblechner verlas den kürzlich bei der Gemeinde eingereichten Antrag und erläuterte die Hintergründe. Aufgrund der Corona-Bestimmungen könne diese Einrichtung seit mehreren Monaten keine Betreuung mehr anbieten, daher seien die Eltern auch nicht mehr bereit, die Beiträge zu zahlen, erläuterte Koblechner.

Staatliche Hilfe gebe es hierfür nicht, da es sich um eine private Vereinigung handle. Die Betreuung umfasse 12 Kinder, wobei sich die Kosten auf 75 Euro pro Kind und Monat belaufen. Auch eine Übersicht zu den monatlichen Ausgaben der Einrichtung lag dem Antragsschreiben bei. Er stellte auch klar, dass es keinen Rechtsanspruch auf eine kommunale Förderung gebe, die Gemeinde aber bisher schon Ausgaben übernommen habe, wie etwa Stromgebühren, Heiz- und Reinigungskosten. Außerdem habe man der „Zwergerlgruppe“ kostenlos Räume zur Verfügung gestellt.

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Im Haushaltsplan für das laufende Jahr seien hierfür keine entsprechenden Mittel vorgesehen, aber der für die Betriebskostenzuschüsse der Kindergärten eingestellte Betrag werde nach derzeitigem Stand voraussichtlich nicht in voller Höhe benötigt und könnte hierfür verwendet werden. Innerhalb der letzten 12 Monate habe die Einrichtung keine Defizite erwirtschaftet. Nun befürchte man, dass die „Zwergerlgruppe“ die Corona-Krise vielleicht nicht überstehen könnte.

Gemeinderat Bernhard Mayer (GWA) bezeichnete die Institution in der anschließenden Diskussion als „wichtige Einrichtung für uns“. Die Kosten erschienen ihm aber als etwas zu hoch angesetzt. August Seidinger junior (GWA) sprach sich dafür aus, den beantragten Betrag in voller Höhe auszuzahlen. Wenn etwas übrig bleibe, so „wäre das auch in Ordnung“, so Seidinger weiter.

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Gemeinderätin und stellvertretende Bürgermeisterin Jessica Vital-Robarge (GWA) fand die „Zwergerlgruppe“ eine „super Sache“, mahnte aber etwas zur Vorsicht, da ähnliche Anträge folgen könnten und die Gemeinde dann in Zugzwang geraten könne. Dann nämlich müsse man im Sinne der Gleichbehandlung genauso verfahren. Mit der Erstattung „laufender Kosten“ habe sie „kein Problem“. Ob die Betreiber die Zuschuss-Beträge für Selbstständige bei der Regierung oder aber Kurzarbeit beantragen könnten, fragte sie. Hierzu erklärte der Kämmerer, dass Kurzarbeit nicht in Frage käme, weil die Betreiber selbstständig und nicht angestellt seien. Zudem werde die staatliche Selbstständigenunterstützung in diesem Fall auch nicht greifen, da es sich nicht um ein Gewerbe handle.

Die Einrichtung soll sich nicht auflösen

Zweiter Bürgermeister Sebastian Friesinger (GWA) betonte nochmals, dass es sich hier um eine „höchst freiwillige Leistung“ handle. Auf jeden Fall sollte die Gemeinde darauf achten, dass sich diese wichtige Institution nicht auflöse, über die Höhe der Beträge könne man diskutieren.

Kein Präzedenzfall

Die Gefahr der Schaffung eines Bezugsfalls sah 2. Bürgermeister Sebastian Friesinger (CSU) nicht als groß an. Wenn wirklich weitere Anträge, beispielsweise von Tagesmüttern kämen, so könne man ja „klar argumentieren“, so Friesinger. Brigitte Voglsammer (GWA) fragte, ob der Gemeinde Tagesmütter mit einem ähnlichen Betreuungsumfang bekannt seien. Bürgermeister Rudolf Schreyer (GWA) wusste nur von einer Tagesmutter.

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