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„Muss jetzt auch mal gut sein“

Garser Bürgermeister Robert Otter: Abrechnungen im Kinderhaus korrekt

Keine Beanstandungen gab es bei der Prüfung der Buchhaltung des Kinderhauses St. Antonius in Gars.
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Keine Beanstandungen gab es bei der Prüfung der Buchhaltung des Kinderhauses St. Antonius in Gars.
  • VonBruno Münch
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Mehrfach hat ein Bürger den Marktgemeinderat Gars aufgefordert, die Buchhaltung des Kinderhauses St. Antonius zu prüfen. Ein Arbeitskreis kam dem Anliegen nach und stellte fest, dass alle Abrechnungen der Kongregation der Franziskanerinnen als Träger, korrekt waren.

Gars – Der Garser Gemeinderat befasste sich in seiner jüngsten Sitzung mit einer Eingabe eines Bürgers aus Gars (Name wird aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht genannt) vom Oktober 2020. Darin fordert der Einwohner das Gremium auf, die Praxis der Kinderbetreuung – die der Gemeinde als Pflichtaufgabe obliegt und an die Kongregation der Franziskanerinnen in Au delegiert ist – zu überprüfen. Im Rahmen der Bürgerfragestunde zu Beginn der Sitzung hatte der Einwohner erneut und wohl in Ergänzung seiner Eingabe nach einer möglicherweise gewinnorientierten Ausrichtung der Arbeit des Franziskushauses nachgefragt.

Aufgabe „zur vollsten Zufriedenheit“ erfüllt

Zur Klärung der Zusammenhänge stellte Bürgermeister Robert Otter (parteiunabhängig) fest, dass die Betriebsträgervereinbarung mit der Kongregation der Franziskanerinnen für das Kinderhaus St. Antonius Gars mit Außenstelle Au auf das Jahr 2011 zurückgehe. Im Zuge der Behandlung der Eingabe in früheren Sitzungen habe man den Arbeitskreis „KiTa“ mit den Gemeinderäten Georg Maier (FWG Gars), Christian Nieder (Die Grünen), Rupert Mangstl (FWG Gars) und Michael Inninger (FWG Gars) eingesetzt, der die Prüfung durchzuführen hatte.

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Mehrfach habe der Arbeitskreis mit der Verwaltung des Franziskushauses getagt und dabei Einblick in alle Unterlagen und Abrechnungen bekommen. Dabei sei festgestellt worden, dass der Träger die Pflichtaufgabe Kinderbetreuung für die Marktgemeinde „zur vollsten Zufriedenheit“ erfüllt. Die Personalkosten würden korrekt nach dem Tarif des Öffentlichen Dienstes für die Gemeinden bezahlt und der gesetzliche Anstellungsschlüssel werde eingehalten.

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Auch Mitglieder des Arbeitskreises berichteten über den Verlauf der Prüfung. Zu Beginn habe eine „nervöse Stimmung“ geherrscht, aber es sei „viel Klarheit geschaffen“ worden und vielleicht sei man in der Vergangenheit „zu lax“ gewesen, meinte Michael Inninger (FWG Gars). Christian Nieder (Die Grünen) lobte die offene, transparente Diskussion und die klare Haltung zum Personalschlüssel. Leonhard Holzhammer (FWG Mittergars) hob hervor, dass man von Trägerseite nichts zurückgehalten habe und dass daher alles „im mehr als grünen Bereich“ sei.

Hildegard Brader (FWG Gars) war wichtig festzuhalten, dass kein Misstrauen gesät werden sollte und dass sich die Gemeinde glücklich schätzen könne, auf eine Einrichtung wie das Kinderhaus St. Antonius mit Zweigstelle zurückgreifen zu können.

Eingabe wird nicht weiter beraten

Bürgermeister Robert Otter stellte abschließend fest, dass Kontrolle, auch wenn sie wie hier anlasslos, aber legitim gewesen sei, nie schade, dass es aber jetzt „auch mal gut“ sein müsse. Er teilte weiterhin mit, dass der Gemeinderat bereits im Dezember eine mit dem Träger abgestimmte und nach einem Muster des Bayerischen Gemeindetages aktualisierte Trägervereinbarung verabschiedet habe, die bereits vom Landratsamt genehmigt worden sei.

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Zugleich wurde der Antrag des Bürgermeisters, dass die Eingabe des Bürgers aus Gars nicht weiter verfolgt und eine erneute Behandlung des Tagesordnungspunktes abgelehnt werde, vom Garser Gemeinderat einstimmig angenommen (14:0).

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