Erste Bürger-Viertelstunde in Soyen

Soyen – Vor der Gemeinderatssitzung in Soyen haben Bürger die Gelegenheit genutzt, um in der „Bürger-Viertelstunde“ auf Anliegen aufmerksam zu machen.

Das Angebot ist neu in Soyen.

Bei der Premiere gab es drei Wortmeldungen. Eine in Mühltal wohnhafte Gemeindebürgerin beklagte sich über eine Nachbarin, die ihren Baumbestand nicht schneiden lasse. Sie fühle sich durch riesengroße Eschen gefährdet. Laut eines von ihr bestellten Gutachtens sei durch mindestens 13 Bäume „Gefahr im Verzug“. Sie könnten umstürzen, auch wenn kein Sturm herrsche. Nach ihren Recherchen sei die Gemeinde im Zugzwang, hier einzuschreiten, „damit uns nix passiert“. Bürgermeister Thomas Weber sagte, die Bürger seien für den Rückschnitt verantwortlich. Geschäftsleiter Georg Machl versprach, sich um die Angelegenheit zu kümmern. „Die Problematik ist uns bekannt.“

Ein Bürger beklagte, dass bei der Wahl des Zweiten Bürgermeisters im Gemeinderat nicht Martin Krieg (GWS) zum Zug gekommen sei, „der bei der Kommunalwahl doch die meisten Stimmen erhalten habe“. Er sprach von einem „falschen Demokratieverständnis“ derjenigen im Gemeinderat, die Afra Zantner (GWS) ins Amt verholfen hätten. Das habe der Wähler doch nicht gewollt. Zantner zeigte sich empört: Es sei „ekelhaft“, dass jetzt rumgemotzt werde. Nach der Gemeindeordnung wähle der Gemeinderat aus seiner Mitte für die Dauer seiner Wahlzeit einen oder zwei weitere Bürgermeister. Das sei ein demokratisches Verfahren.

Ein weiterer Bürger beklagte sich darüber, dass Protokolle der Gemeinderats- und Ausschusssitzungen nicht einsehbar seien – mit der Begründung, dass öffentlicher und nichtöffentlicher Teil gemeinsam abgeheftet würden. Er sprach von einem „rechtswidrigen Zustand“. Geschäftsleiter Georg Machl wies den Vorwurf zurück und erklärte, wegen derCorona-Krise gebe es im Rathaus „null Kapazitäten“ für Aufgaben wie die gewünschte unterteilte Veröffentlichung der Protokolle. win

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