Stillstand

Ein Spezialbau in der Stiftung Attl: Seit 2 Jahren ringen die Verantwortlichen um die Kosten

An dieser Stelle soll der Neubau für vier Intensivgruppen in Attl entstehen – so die Pläne.
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An dieser Stelle soll der Neubau für vier Intensivgruppen in Attl entstehen – so die Pläne.

24 Menschen sollen in vier Intensivgruppen in Attl eine Heimat finden. Doch die Pläne stecken am Kostenstreit zwischen der Regierung von Oberbayern und der Einrichtung fest, klagt die Stiftung. Der Bezirk von Oberbayern gibt an, er sei bestrebt, eine gemeinsame Lösung zu finden.

Von Birgit Schlinger und Petra Maier

Attel – Es soll Platz für 24 Menschen geben, für die sich sonst nur schwer eine Heimat finden lässt. Doch der Neubau für vier Intensivgruppen in der Stiftung Attl steckt seit 2 Jahren am Kostenstreit zwischen der Regierung von Oberbayern und der Einrichtungsleitung fest, so eine Pressemitteilung der Stiftung Attl. „Dabei wäre eine Einigung dringend geboten.“

Die Zahl der Intensivangebote in Bayern ist knapp. Mit ihren 70 Plätzen deckt allein die Stiftung Attl 33 Prozent in Oberbayern ab. Dabei liegen die Anfragen, die seit Jahren kontinuierlich steigen, aber deutlich höher und zeigen den großen Bedarf an individuellen Betreuungsplätzen, berichtet die Stiftung.

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Zuletzt schaffte sie 2018 kurzfristig Platz für zwei neue Gruppen aufgrund eines akuten Bedarfs. Behelfsmäßig wurden zwölf Personen in einem notdürftig renovierten Gebäude untergebracht – schon damals mit der Aussicht auf einen Neubau. Mehr als 400.000 Euro sammelten die Leser der OVB Heimatzeitungen 2018 für diesen ein, der hinter dem Attler Fußballplatz entstehen soll.

Danach begann aus Sicht der Stiftung Attl das Ringen mit dem Bezirk: „Wir bauen hier für Menschen, die einfach mehr Bedarfe haben“, betont Vorstand Franz Hartl. Wichtig seien zum Beispiel mehr Platz, um Nischen und Rückzugsmöglichkeiten zu schaffen. Das schütze nicht nur die Bewohnerinnen und Bewohner, sondern auch die Mitarbeitenden.

Etappen auf dem Weg zum Neubau

Jetzt gehe es um spezielle Ausstattungen, die eigentlich für einen Intensivbau selbstverständlich sein sollten: Bruchsichere Schutzschalter und Türen sowie Sicherheitsglas seien nur einige Posten, die normalerweise nicht mit eingeplant würden. „Unser Spezialbau hat besondere Anforderungen, das macht es so schwierig“, sagt Franz Hartl. Denn es gebe keine vergleichbaren Preisangebote. „Bislang wurden wir uns mit dem Bezirk noch nicht einig.“

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Aber gerade beim Ausbau zu sparen, mache keinen Sinn. „Auch wenn sich die meisten Bewohner bei uns in kurzer Zeit sehr positiv entwickeln – ihre Umgebung muss dauerhaft äußerst beständig und robust sein. Nur dann bietet sie die Sicherheit, die dieses Klientel so dringend braucht.“ Auf lange Sicht zahle sich die Sicherheitsbauweise allemal aus. „Es geht nicht darum, ob normale Ausstattung überhaupt zu Bruch gehen würde, sondern darum, wie oft dies passiert. Jeder Schaden birgt Verletzungsgefahr und zieht Reparaturen nach sich, was dann wieder Unruhe in die Gruppe bringt.“

Intensivplätze werden dringend gebraucht

Gerade ist die Stiftung damit beschäftigt, den Mehrbedarf für den geplanten Neubau detailliert aufzuschlüsseln – allerdings bremste sie die Corona-Pandemie 2020 bei dieser Arbeit aus. Erst wenn dieser Mehraufwand grundsätzlich genehmigt ist, geht es weiter. Dies sei zwar ein langwieriger, aber dennoch sehr wichtiger Prozess, betont der Vorstand. Denn davon hänge die gesamte weitere Planung ab. Ohne eine Einigung mit dem Bezirk sei die Finanzierung nicht gewährleistet. „Sicher ist, dass wir auch Eigenmittel einbringen werden, und dafür sind die Spenden, die wir für den Neubau bereits erhalten haben, ein sehr wichtiger Baustein.“ Insgesamt bleibt der Vorstand zuversichtlich: „Wir wollen unbedingt 2021 in eine Planungsphase kommen.“

So sieht der Bezirk den Sachstand zum Neubau in Attl

Auf Nachfrage unserer Heimatzeitung antwortete der Bezirk von Oberbayern: „Die Aussage, dass die Verhandlungen aufgrund der Mehrkosten des Baus ‚stecken bleiben‘, ist nicht korrekt. Vielmehr ist der Bezirk Oberbayern bestrebt, gemeinsam mit dem Träger zu einem Ergebnis zu kommen. Der Bezirk Oberbayern hat gegenüber der Stiftung immer kommuniziert, dass höhere Kosten für eine abweichende Ausstattung nur berücksichtigt werden können, wenn der Bedarf dafür nachgewiesen wird. Es geht hier beispielsweise um einen größeren Raumbedarf oder eine besondere Ausstattung aufgrund des in der Einrichtung betreuten Personenkreises.

Der Bezirk Oberbayern ist aber immer gehalten, die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu berücksichtigen. Dabei dürfen die vereinbarten Leistungen nach den gesetzlichen Vorgaben das Maß des Notwendigen nicht überschreiten. Dies bedeutet, dass der Bezirk Oberbayern nur Leistungen vereinbaren darf, die notwendig sind, um den Bedarf der leistungsberechtigen Personen zu decken. Hierzu zählen auch die zu refinanzierenden Baukosten.

Um diesen Grundsätzen im Rahmen eines verantwortlichen Umgangs mit den finanziellen Mitteln Rechnung zu tragen, ist es erforderlich, dass nachvollziehbare und entsprechend prüfbare Unterlagen vorgelegt werden. Bislang wurde seitens des Trägers nur eine selbst aufgestellte Baukostenschätzung vorgelegt. Diese hat sich im Verlauf der Gespräche auch immer wieder geändert. Anhand dieser Schätzungen kann insbesondere im Hinblick auf die Bewertung sehr hoher Baukosten seitens des Bezirks Oberbayern keine verlässliche und abschließende Prüfung der Angemessenheit und Erforderlichkeit von Baukosten im Vorfeld erfolgen.

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Daher fand zuletzt am 6.11.2020 ein Gespräch zwischen dem Bezirk Oberbayern und Vertretern der Stiftung Attl statt. Vereinbart wurde, dass die Stiftung Attl eine Baukostenrechnung mit konkreter Aufteilung und Zuordnung der Kosten zu den Kostengruppen vorlegt. Nur anhand einer konkreten Baukostenrechnung (nach DIN) kann seitens des Bezirks Oberbayern eine Prüfung hinsichtlich der Erforderlichkeit und Angemessenheit erfolgen, da nur so erkennbar ist, durch welche konkreten Gewerke die Mehrkosten entstehen (beispielsweise: Flächen, Sonderausstattungen etc.). Diese Prüfung ist erforderlich, da es bei dem Bauprojekt der Stiftung Attl um erhebliche Mehrkosten pro Platz im Vergleich zu anderen Einrichtungen geht.

Bis heute sind die angeforderten Unterlagen beim Bezirk Oberbayern nicht eingegangen, sodass bislang noch keine weitere Prüfung erfolgen konnte.

Der Bezirk Oberbayern ist sehr bestrebt, gemeinsam mit der Stiftung Attl eine Lösung zu finden, die ein Fortschreiten der Planungsphase ermöglicht und die weitere Versorgung des Personenkreises sicherstellt.“

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