Aus dem Haupt- und Finanzausschuss

Digitalisierung in Wasserburg ist eine städtische Gesamtaufgabe

Eine gute digitale Ausstattung ist ein wichtiger Standortfaktor einer Stadt. Wasserburg sieht die Notwendigkeit, die Digitalisierung weiter zu fördern.
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Eine gute digitale Ausstattung ist ein wichtiger Standortfaktor einer Stadt. Wasserburg sieht die Notwendigkeit, die Digitalisierung weiter zu fördern.
  • vonKatharina Heinz
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Corona hat gezeigt, wie wichtig die Digitalisierung ist – nicht nur für Unternehmen, auch für Familien. Benötigt Wasserburg ein stadtübergreifendes Digitalisierungskonzept?

Wasserburg – Corona hat gezeigt, wie wichtig die Digitalisierung ist – nicht nur für Unternehmen, auch für Familien. Benötigt Wasserburg ein stadtübergreifendes Digitalisierungskonzept? Und wenn ja, wie soll das aussehen? Über diese Fragen diskutierten die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses. Anlass war ein Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Entwicklung eines Handlungskonzeptes.

„Gesellschaft und Wirtschaft befinden sich in einem tiefgreifenden Wandel“, meinte Stefanie König (Bündnis 90/Die Grünen). Die Digitalisierung betreffe inzwischen jeden Bereich des Lebens, der Umgang mit Tablet oder Smartphone sei Teil des Alltags. Durch die Umsetzung einer Gesamtagenda in der Digitalisierung könnte man etwa Synergien nutzen.

Corona-Pandemiehat sensibilisiert

Vonseiten der Stadtverwaltung hieß es, sie begrüße, dass der Digitalisierungsprozesses optimiert und gefördert werden solle. Gerade durch die Covid-19-Pandemie rücke die Digitalisierung vielfältiger Handlungsabläufe des täglichen Lebens mehr denn je ins Blickfeld. Gleichzeitig seien Bund und Länder nach dem neuen Onlinezugangsgesetz verpflichtet, ihre Verwaltungsleistungen bis Ende 2022 auch online über Verwaltungsportale anzubieten. Das gelte auch für Kommunen wie die Stadt Wasserburg.

Hier wurden laut Verwaltung bereits unter anderem ein digitales Ratsinformationssystem, ein Internetwahlschein oder auch ein digitales Fundbüro realisiert. Ein Bürgerserviceportal, das einen Online-Zugang zu den Services der Stadtverwaltung biete, befinde sich derzeit im Aufbau.

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Den Antrag für ein stadtübergreifendes Digitalisierungskonzept von verschiedensten Bereichen begrüße die Kommune, wie Thomas Rothmaier, Geschäftsführer der Stadtverwaltung, betonte. Jedoch sei das Handeln der Verwaltung auf die gemeindlichen Pflichtaufgaben beschränkt. Der Antrag gehe über das hinaus, was die Verwaltung leisten könne und müsse. Immerhin könne man nicht für andere Stellen die Digitalisierung vorantreiben. Auch habe die Kommune nicht das Fachwissen und Fachpersonal, um ein Digitalisierungskonzept auszuarbeiten. Die Personalkapazitäten der Verwaltung umfassten in erster Linie ausgebildete Kräfte im Verwaltungsrecht, nicht jedoch solche aus der Informationstechnologie. Grundsätzlich stehe es aber jedem offen, Digitalisierungsprozesse selbstständig anzustoßen.

Wasserburg auf einem guten Weg

Ausschuss-Mitglied König regte angesichts der begrenzten Personalkapazität an, eine externe Agentur zu beauftragen. Heike Maas (CSU) hielt dagegen, dass man in Wasserburg ja nicht unbedingt „den Porsche“ im Bereich Digitaliserung brauche. Sie fände es sinnvoller, bei konkreten Ideen punktgenaue Lösungen zu finden. Stadtkämmerer Konrad Doser betonte: „Das Thema läuft intern.“ Extern gelte es zu schauen, wo ein Mangel herrsche. Die Impulse dafür, so betonte aber Verwaltungs-Geschäftsführer Rothmaier, müssten von außen kommen. Georg Machl (CSU) empfahl, der Verwaltung Zeit zu geben. „Der Prozess ist angestoßen“, meinte er. Man sei in Wasserburg auf einem guten Weg. Doch das werde nicht von heute auf morgen gehen.

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Nach längerem Ringen fand das Gremium einen gemeinsamen Beschluss-Wortlaut. Mit einer Gegenstimme sprach es sich für Folgende aus: Die Stadt begrüße es, die Digitalisierung als ganzheitliches Projekt zu betrachten. Der Ausschuss nehme aber zur Kenntnis, dass die Verwaltung der Entwicklung eines stadtübergreifenden Handlungskonzeptes zur Digitalisierung mangels Zuständigkeit und personeller Kapazitäten nicht entsprechen könne. Es stehe jedoch Akteuren außerhalb der Verwaltung offen, Digitalisierungsprozesse anzustoßen.

Masterplan ermittelt Handlungsbedarf

Wasserburg hat bereits einen Masterplan, der die Versorgung der Stadt erfasst und den Handlungsbedarf ermittelt hat. In Zukunft soll auch ein sogenannter „Breitbandpate“ in der Stadtverwaltung benannt werden. Bei Straßenbaumaßnahmen werden für den Breitbandausbau jeweils sofort Leerrohre mit eingezogen. Die Stadt erwartet hohe Förderungen nach der Bayerischen Gigabitrichtlinie.

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