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Aus dem Gemeinderat

Antrag abgelehnt: Soyen bekommt keine Förderung für die Dorferneuerung - So geht es weiter

Der Antrag der Gemeinde Soyen auf Fördergelder für die Erneuerung des Bahnhofsgeländes ist erneut abgelehnt worden.
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Der Antrag der Gemeinde Soyen auf Fördergelder für die Erneuerung des Bahnhofsgeländes ist erneut abgelehnt worden.
  • VonMichaela Schneider
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Die Dorferneuerung in Soyen liegt wieder auf Eis. Der Antrag auf Fördergelder ist erneut abgelehnt worden. Wie geht es jetzt weiter? Der Gemeinderat hat einen Beschluss gefasst.

Soyen – Der Antrag auf Fördergelder zur Dorferneuerung in Soyen ist erneut abgelehnt worden. Im September hatte die Verwaltung nochmals einen Antrag eingereicht, um Gelder aus dem EU-Programm ELER (Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums) zu bekommen (wir berichteten).

Bereits vor der Bewerbung hatte der Gemeinderat darüber diskutiert, wie es mit dem Bahnhofsgelände weitergehen solle, wenn der Antrag wiederholt abgelehnt werden würde. Anfang November erhielt die Verwaltung nun die Absage. In der jüngsten Sitzung diskutierte das Gremium über das weitere Vorgehen. Bürgermeister Thomas Weber (GWS) informierte den Rat, dass die Möglichkeit bestehe, weitere Subventionen für das Projekt zu erhalten. Diese Option stehe abgelehnten Bewerbern des ELER-Programms offen, erklärte der Rathauschef. In einem persönlichen Gespräch habe ein zuständiger Mitarbeiter des Amtes für ländliche Entwicklung Oberbayern der Verwaltung hierfür gute Erfolgschancen zugesichert, so Weber.

Der Gemeinderat müsse jetzt entscheiden, einen weiteren Antrag auf Gewährung einer Zuwendung einzureichen. Es handele sich dabei um 60 Prozent Förderung für die Brutto-Baukosten zur Umgestaltung des Bahnhofsgeländes, allerdings mit Zwischenfinanzierung durch die Gemeinde Soyen und einer Wartezeit von circa vier Wochen bis zur Zusage, erklärte der Bürgermeister.

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Christine Böhm (BLS) plädierte dafür, „endlich anzufangen und zumindest das Wichtigste an der Baustelle zu machen.“ Die Situation könne man sich nicht mehr anschauen. Ähnlich sah das Ludwig Maier (BLS). Man solle in Eigenregie zumindest das Geländer und die Auffahrt in Angriff nehmen und den restlichen Umbau später mit den Fördergeldern finanzieren. Peter Thaller (GWS) sprach sich dafür aus, die vier Wochen bis zur Antwort auf den Antrag abzuwarten und den Ausbau mit den Fördergeldern zu bezahlen. Damit stehe man ganz anders da, als für den Umbau komplett selbst aufzukommen. Auch wegen der Arbeit, die bereits in das Projekt investiert worden sei, so Thaller. Dem stimmte auch Sebastian Schubert (GWS) zu.

Afra Zantner (GWS) äußerte Sicherheitsbedenken wegen des Geländers. Da hier eine Ausschreibung vonnöten sei, könnte die Gemeinde auch noch auf Antwort zur der Förderung warten. Martin Krieg (GWS) schlug vor, die Arbeit selbst in die Hand zu nehmen und nicht mehr zu warten. Nur müsse sich „endlich jemand dahinterklemmen, damit etwas passiert“, sagte er.

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Grundsätzliche Zweifel an der Aussage des Mitarbeiters vom Amt für ländliche Entwicklung hegte Peter Müller (BLS). Er forderte eine schriftliche, verwertbare Zusage für die Fördergelder, nicht nur ein mündliches Versprechen. Außerdem wollte er den Unterschied zwischen diesem Topf und dem ELER-Programm wissen. Weber erklärte, die Fördergelder aus dem ELER-Prgramm 70 Prozent der Netto-Baukosten betragen hätten. Außerdem sei das Gespräch mit dem Mitarbeiter sehr kurzfristig zustande gekommen und in der Kürze der Zeit hätten keine Details vorbereitet werden können. Der Gemeinderat stimmte anschließend mit 11:2 Stimmen dafür, einen weiteren Antrag auf Förderung zum Ausbau des Bahnhofplatzes einzureichen.

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