Altstadtbahn Wasserburg: Der Gerichtstermin in Leipzig steht fest

Wird sie jemals wieder fahren, die Altstadtbahn? Stadtarchiv
  • Heike Duczek
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Wird die Altstadtbahn Wasserburg wieder fahren? Das wird nicht in Wasserburg, sondern in Leipzig entschieden, vor dem Bundesverwaltungsgericht in höchster Instanz.

Wasserburg – Der mit großer Spannung erwartete Termin für die gerichtliche Entscheidung zur Altstadtbahn steht fest: Die mündliche Verhandlung findet am 5. November ab 11.30 Uhr vor dem Bundesverwaltungsgericht Leipzig statt, teilte Bernd Meerstein, Vorsitzender von Pro Bahn, Ortsgruppe Wasserburg, jetzt mit.

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Wie berichtet, wird Wasserburg in Leipzig Eisenbahnrechtsgeschichte schreiben. Hier wird in höchste Instanz entschieden, wie künftig mit der Wiederbelebung von stillgelegten Eisenbahnstrecken umgegangen werden soll. Der Freistaat war dem Antrag der Stadt auf Stilllegung gefolgt, dagegen hatte ein Konsortium mit Pro Bahn geklagt – bis hinauf zum Bundesverwaltungsgericht in Leipzig.

Die Altstadtbahn, gegründet im Jahr 1902, steht bereits seit 1987 still. Damals war es aufgrund von sintflutartigen Regenfällen zu einem Dammrutsch mit Unterspülungen gekommen. Es fiel – auch aufgrund der damals geringen Fahrgastzahlen – die Entscheidung, nicht mehr zu sanieren, sondern die Bahnstrecke zwischen Wasserburg und Reitmehring aufzugeben. Seitdem fährt der Filzenexpress nur bis Reitmehring, nicht mehr bis in die Altstadt. Die Bürger müssen am Reitmehringer Bahnhof in die Stadtbusse umsteigen.

Gang durch die gerichtlichen Instanzen

2004 hatte die Stadt Wasserburg die Bahngleise erworben, um das Heft des Handelns in dieser Angelegenheit selber in der Hand zu haben. Als Eigentümerin ist die Kommune eigentlich verpflichtet, die Strecke zu betreiben. Aus dieser Verpflichtung kann sie laut Eisenbahngesetz allerdings entlassen werden, wenn ihr der Betrieb aus Gründen der fehlenden Wirtschaftlichkeit nicht zuzumuten ist. Das ist aus Sicht der Stadt durch Gutachten belegt.

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Letztere werden von Pro Bahn angezweifelt. Der Fahrgastverband kämpft gemeinsam mit einem Konsortium Wasserburger Bürger um die Renaissance der Altstadtbahn.

Seit 2017 geht es vor Gericht durch die Instanzen, geklagt wird gegen den Freistaat Bayern, der den Stilllegungsantrag der Stadt genehmigt hat. Nachdem der Verwaltungsgerichtshof in München die Stilllegung der Strecke für rechtmäßig erklärt hatte, aber die Revision zuließ, wird nun ab dem 5. November in höchster Instanz entschieden: vor dem Bundesverwaltungsgericht Leipzig.

Das Verfahren in Leipzig steht bundesweit im Fokus der Verkehrspolitiker und -experten. Die Thematik der Wiederbelebung stillgelegten Eisenbahnstrecken und die Frage, wer wann und in welcher Höhe für die Instandsetzung zuständig ist, ist von grundlegender Bedeutung. Deshalb wird Wasserburg in der Tat Eisenbahnrechtsgeschichte schreiben.

duc

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