Umstrittene Technologie

Zum Ausbau des 5-G-Netzes in Rosenheim wird es Fachvorträge statt einer Infoveranstaltung geben

Eine Veranstaltung zum Thema 5G soll 2021 stattfinden.
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Eine Veranstaltung zum Thema 5G soll 2021 stattfinden.
  • Anna Heise
    vonAnna Heise
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Der Ausbau des 5-G-Netzes ist in Rosenheim umstritten. Aus diesem Grund hatten die Grünen im Dezember 2019 beantragt, eine Bürgerinformation durchzuführen. In der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Klimaschutz hat die Verwaltung die Stadträte jetzt über den aktuellen Stand informiert.

Rosenheim – Zur Bearbeitung des Antrags hatten die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses bereits in ihrer Februar-Sitzung beschlossen, eine Projektgruppe zu bilden, bestehend aus Vertretern des Haupt- und Ordnungsamtes sowie des Umwelt- und Grünflächenamts. Ziel der Projektgruppe soll die Vorbereitung einer Diskussion zum Thema 5-G-Netzausbau in Rosenheim sein, heißt es aus dem Rathaus.

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In den vergangenen Monaten haben sich die verschiedenen Mitglieder der Gruppe deshalb mit der Planung einer solchen Veranstaltung auseinandergesetzt. Die Idee sei gewesen, dass sowohl die Firma Ericsson, als auch das Fraunhofer-Institut eingeladen werden – jeweils als Befürworter des 5-G-Netzausbaus.

Ericsson und Fraunhofer-Institut nicht dabei

Doch beide scheinen von diesem Vorschlag alles andere als begeistert. So hätten sowohl Ericsson als auch das Fraunhofer-Institut mitgeteilt, „dass sie an einer solchen Veranstaltung nicht teilnehmen werden“. Auf eine nochmalige Nachfrage, vor allem zur Vorstellung des geplanten „5-G-Testbeds“, erfolgte laut Stadt keine weitere Rückmeldung. Beide hätten lediglich auf eine mögliche Teilnahme von Vertretern des Bundesamtes für Strahlenschutz verwiesen.

Meinung kurzfristig doch geändert

Mittlerweile habe immerhin die Firma Ericsson ihre Meinung geändert und einer Teilnahme an der Informationsveranstaltung zugestimmt, teilte Oberbürgermeister Andreas März (CSU) in der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Klimaschutz mit. Ebenfalls zugesagt habe die Firma Continental. Die Grünen haben währendessen überlegt, welche 5-G-Kritiker an der Veranstaltung teilnehmen könnten. Mögliche Vertreter sollen abschließend im Gremium mehrheitlich bestimmt werden.

„Kein konkretes Ergebnis zu erwarten“

Die Vorbereitungen laufen also. Die Projektgruppe ist jedoch zu dem Schluss gekommen, dass eine Diskussion, bei der „kein konkretes Ergebnis zu erwarten ist“, nicht zielführend ist.

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Auch die möglichen Kosten einer solchen Veranstaltung dürften nicht außer Acht gelassen werden. Aus diesem Gründen habe man entschieden, dass es lediglich Fachvorträge von Befürwortern, neutralen Experten sowie Kritikern geben soll. Durchgeführt werden soll die Veranstaltung im ersten Halbjahr 2021. Der Ausschuss sprach sich einstimmig für diesen Vorschlag aus.

Stadt wirkt an Stadortsuche lediglich mit

Die Stadt hat außerdem darauf hingewiesen, dass sie an der Standortsuche für neue Mobilfunkanlagen lediglich mitwirkt. Sie könne alternative Standorte vorschlagen und auf problematische Lagen hinweisen sowie entscheiden, ob sie den Bau einer Mobilfunkanlage auf städtischen Liegenschaften erlaubt.

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Die Genehmigung, die Prüfung der Grenzwerte mit den entsprechenden Sicherheitsabständen sowie die Überwachung erfolgt ausschließlich durch die Bundesnetzagentur. „Weder baurechtlich noch immissionsschutzrechtlich kann die Verwaltung daher auf die Installation von 5-G-Bauteilen einwirken“, heißt es aus dem Rathaus.

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