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Videoverhandlungen im Raum 007: Am Amtsgericht Rosenheim werden Fälle virtuell verhandelt

Stefan Tillmann verhandelt manche seiner Zivilprozesse per Videokonferenz. Wegen der Pandemie ist das Interesse daran laut dem Richter am Amtsgericht Rosenheim gestiegen.
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Stefan Tillmann verhandelt manche seiner Zivilprozesse per Videokonferenz. Wegen der Pandemie ist das Interesse daran laut dem Richter am Amtsgericht Rosenheim gestiegen.
  • Alexandra Schöne
    VonAlexandra Schöne
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Ein ganz normaler Zivilprozess am Amtsgericht Rosenheim – fast. Denn geeignete Fälle werden dort seit Kurzem per Videokonferenz verhandelt. Ein Besuch im Gerichtssaal von Richter Stefan Tillmann.

Rosenheim – Dass es Stefan Tillmanns erste Verhandlung per Videokonferenz ist, ist ihm fast nicht anzumerken. Er sitzt am Schreibtisch im Raum 007 des Rosenheimer Amtsgerichts und tippt auf dem Touchpad eines Tablets herum. Ihm gegenüber steht ein paar Meter entfernt ein großer Fernseher mit einer Kamera oben drauf. Diese dreht sich von links nach rechts, dann ein wenig nach unten. Tillmann steuert sie vom Touchpad aus. „Ich gewöhne mich noch dran“, sagt er und lacht.

Tillmann ist seit zehn Jahren Richter. In all der Zeit hat er noch nie eine Verhandlung virtuell geführt. Seit Ende Mai dieses Jahres ist das am Rosenheimer Amtsgericht möglich. Die Technik dafür hat das Bayerische Justizministerium bereitgestellt. Der Freistaat hat laut der Behörde bereits 2018 damit begonnen, mobile Videokonferenzanlagen für seine Gerichte und Staatsanwaltschaften zu beschaffen. Seit Ende Juli können alle 99 bayerischen Gerichte virtuell verhandeln – in Zivilsachen. Der Satz, der das möglich macht, steht in Paragraf 128a der Zivilprozessordnung. Diesen gibt es schon seit acht Jahren. In Strafsachen müssen alle Beteiligten weiterhin vor Ort erscheinen.

Digital-Offensive während Corona verstärkt

„Während der Corona-Pandemie wurde die Digital-Offensive in der Justiz weiter verstärkt“, schreibt Justizminister Georg Eisenreich (CSU) in einer Pressemitteilung. Von Januar bis Ende März dieses Jahres seien an dem Amts- und an den Landgerichten in München mehr als 539 Verfahren digital geführt worden.

Wie der Fall, den Stefan Tillmann gerade verhandelt. Aufregend ist er eher nicht. Der Energiekonzern Eon möchte bei dem Beklagten eine Stromsperre erwirken und fordert Nachzahlungen. Der Mann wiederum sagt, er habe bereits mehr bezahlt, als die Eon ihm zuschreibt. Und außerdem sei zu Beginn des Vertrags der Grundzählerstand nicht abgelesen worden.

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Der Mann ist ins Amtsgericht gekommen, während seine Verteidigerin und der Eon-Rechtsanwalt zugeschaltet werden und auf dem großen Fernseher erscheinen. Die Pandemie hat laut Tillmann das Interesse an Videoverhandlungen deutlich erhöht. Zum einen wegen des Infektionsschutzes, zum anderen, weil virtuelle Besprechungen „allgemein üblicher“ geworden seien.

Durch Videoverhandlungen das Klima schützen

Aus Akten weiß er, dass es vor allem Rechtsanwälte schätzen, wenn sie Verhandlungen vom Schreibtisch aus führen können. So hätten sie mehr Arbeitszeit im Büro. Für Tillmann ist das Videoformat ressourcenschonend, auch im Sinne des Klimaschutzes. „Außerdem spart es Reisekosten.“

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Und er sieht noch einen Vorteil. Er bekommt auch Anwälte in seinen Gerichtssaal, die sonst schwer zu greifen sind. Der Rechtsanwalt, der Eon vertritt, sei deutschlandweit im Einsatz und deshalb immer sehr beschäftigt. Hätte die Verhandlung in persona stattgefunden, hätte der Konzern vermutlich einen lokalen Anwalt geschickt, eine Art Unterhändler. Dieser wäre aber nicht so sachkundig wie der Anwalt von Eon gewesen, erklärt Tillmann.

Emotionale Fälle nicht online verhandeln

Er selbst sieht die Aufgabe, eine Online-Verhandlung zu führen, relativ entspannt. „Aufgrund von Corona hat man sich schon an Videokonferenzen gewöhnt“, sagt er hinterher. Solange die Technik einigermaßen funktioniert – alles gut. Dass diese nach einer guten Stunde versagte und die Videokonferenz beendet sowie neugestartet werden musste, gehört für ihn erst einmal dazu.

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Und trotzdem sei Onlineverhandeln nicht das Gleiche, als wenn alle Beteiligten vor Ort wären. Stimmung, Atmosphäre, Emotionen – all das nimmt er schlechter wahr, wenn die Leute nicht mir ihm im Raum sitzen. Deshalb sei es zum Beispiel auch besser, emotionale Fälle – wie Erbschaftsstreitigkeiten – nicht virtuell zu verhandeln.

Parteien konnten sich nicht einigen

Er würde auch nie einen Strafprozess – abgesehen davon, dass das nicht erlaubt ist – online verhandeln, sagt Tillmann. „Mir wäre nicht wohl dabei, einen Angeklagten online zu verurteilen.“ Bei Zeugen, die eine lange Anreise haben, könne er sich aber eine virtuelle Befragung durchaus vorstellen.

Die Online-Verhandlung ist an diesem Tag nicht lang. Nach weniger als eineinhalb Stunden ist Schluss. Die beiden Parteien können sich nicht auf einen Vergleich einigen. Ein paar Wochen später soll weiterverhandelt werden. Höchstwahrscheinlich wieder per Videokonferenz.

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