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An acht Wochenenden

Rosenheims Innenstadt soll nach dem Lockdown mit Gratis-Parken wiederbelebt werden

Kostenloses Parken in der Innenstadt: Die Stadträte haben sich in der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses darauf geeinigt, an acht Wochenenden auf die Gebühren in den städtischen Parkhäusern zu verzichten. Klinger
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Kostenloses Parken in der Innenstadt: Die Stadträte haben sich in der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses darauf geeinigt, an acht Wochenenden auf die Gebühren in den städtischen Parkhäusern zu verzichten.
  • Anna Heise
    VonAnna Heise
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Gratis-Parken in Rosenheim: Damit die Innenstadt nach dem Lockdown wieder belebt wird, haben die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses beschlossen, auf die Gebühren in den städtischen Parkhäusern zu verzichten. Und zwar an acht Wochenenden. Nur einer hat dafür überhaupt kein Verständnis.

Rosenheim – Stadtrat Georg Kaffl (CSU) versteht die Welt nicht mehr. „Wir sind mitten in einer Pandemie. Die Leute sollen daheim bleiben und wir setzen auf ein Programm, das genau das Gegenteil zum Ziel hat.“ Ursache seines Unmuts war ausgerechnet ein Antrag seiner eigenen Fraktion.

Die hatte gefordert, die ersten beiden Stunden in den innerstädtischen Parkhäusern nach Wiedereröffnung des Einzelhandels bis Ende des Jahres kostenlos anzubieten. Damit soll – zu Kaffls Unverständnis – versucht werden, die Menschen zurück in die Innenstadt zu ziehen.

Einnahmeausfälle von 550.000 Euro

Ein Ziel, das auch die Stadt verfolgt. Und doch wollte man den Antrag der CSU so nicht umsetzen. „Eine kostenfreie Parkzeit von zwei Stunden hätte erhebliche finanzielle und steuerliche Konsequenzen“, heißt es aus dem Rathaus. So würden sich die Einnahmeausfälle auf circa 550.000 Euro belaufen.

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Hinzu kämen steuerliche Belastungen von mindestens 130 000 Euro. Geld, auf das die Stadt in der momentanen Situation eigentlich nicht verzichten kann. Es dürfe zudem nicht vergessen werden, dass auch die Parkhausbetreiber erhebliche Einnahmeverluste hinnehmen mussten. Nach den aktuellen Berechnungen belaufen sich diese für das vergangene Jahr auf rund 800.000 Euro.

Anlass, um eine Alternative vorzuschlagen

Insgesamt erscheine es laut Verwaltung deshalb fraglich, ob durch eine kostenfreie Parkzeit von zwei Stunden so viele Menschen in die Innenstadt gezogen werden können, um Verluste in dieser Größenordnung wieder einholen zu können.

Und doch hat die Stadt den Antrag der CSU zum Anlass genommen, eine Alternative vorzuschlagen.

Umsatzeinbußen von 52.000 Euro

Vorstellbar sei, dass an vier Samstagen – in Abstimmung mit dem Handel – in den städtischen Parkhäusern P1 (Zentrum), P2 (Tiefgarage Kultur- und Kongresszentrum), P4 (Mitte), P7 (Altstadt-Ost) sowie gegebenenfalls im P12 (Bahnhof Nord) den ganzen Tag über kostenlos geparkt werden darf. Die Umsatzeinbußen würden sich hier auf rund 52.000 Euro belaufen.

Kostenlose Nutzung der gesamten Buslinien im Stadtverkehr

Außerdem soll in einem der kommenden Ausschüsse darüber diskutiert werden, ob es an diesen Tagen auch eine kostenlose Nutzung der gesamten Buslinien im Stadtverkehr geben könnte. „Ich denke, das ist ein Angebot, das viele Menschen in die Stadt holt“, sagte Oberbürgermeister Andreas März (CSU).

Zusammen mit der geplanten Blüh- und Pflanzaktion in der Innenstadt nach den Eisheiligen Mitte Mai sowie der Veranstaltungsreihe „Sommer in Rosenheim“ könnte die Passantenfrequenz so erhöht und ein „positiver Werbeeffekt“ erzielt werden.

Acht statt nur vier Wochenenden

Zufrieden mit dem Alternativvorschlag zeigte sich Stadtrat Dr. Wolfgang Bergmüller (CSU). Allerdings sollte das kostenlose Parken auch sonntags und an insgesamt acht Wochenenden angeboten werden. Elisabeth Jordan (SPD) regte an, den kostenlosen Busverkehr nicht an den gleichen Tagen wie das kostenlose Parken anzubieten. „Sonst läuft die Innenstadt über“, sagte sie.

Kontraproduktiv beide Angebote gleichzeitig anzubieten

Ähnlich schätzte es Peter Rutz, Fraktionsvorsitzender der Grünen, ein. Es wäre kontraproduktiv, beide Angebote an einem Wochenende anzubieten.

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CSU-Fraktionschef Herbert Borrmann forderte, dass das kostenlose Parken erst dann beginne, wenn Einzelhandel und Gastronomie wieder geöffnet haben dürfen. Nur dann würde das Ganze einen Nutzen haben.

Stadt nicht gegen die Wand fahren

Und Georg Kaffl? Der schlug vor, erst einmal abzuwarten. „Es ist nicht die richtige Zeit“, sagte er. Doch abwarten ist genau das, was März eben nicht will. „Wenn das öffentliche Leben noch mehr eingeschränkt wird, werden die Zahlen erst recht steigen.“ Er machte darauf aufmerksam, dass die meisten Ansteckungen im Moment im privaten Bereich passieren.

Oberbürgermeister März fordert ein Umdenken

Es brauche zudem mehr als nur den Blick auf die Sieben-Tage-Inzidenz. März forderte ein Umdenken, befürchtet, dass sonst „die ganze Stadt an die Wand gefahren wird“. Zustimmung gab es von Dezernent Herbert Hoch: „Der Mensch braucht eine Perspektive.“

Einstimmig beschlossen

Und genau die soll jetzt in einem ersten Schritt das kostenlose Parken bieten, an acht Wochenenden in den städtischen Parkhäusern. Im April soll dann über einen kostenlosen Stadtverkehr diskutiert werden. Einstimmig sprachen sich die Stadträte dafür aus. Auch Georg Kaffl hob die Hand – wenn auch nur zögerlich.

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