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Otto Lederer dankt ehrenamtlichen Helfern

Rosenheimer Landrat rechnet mit Aufnahme von 1000 Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine

Beamte der Bundespolizei begleiten und registrieren am Rosenheimer Bahnhof Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine, die mit einem Zug über Budapest gekommen sind.
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Beamte der Bundespolizei begleiten und registrieren am Rosenheimer Bahnhof Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine, die mit einem Zug über Budapest gekommen sind.
  • Norbert Kotter
    VonNorbert Kotter
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Landrat Otto Lederer (CSU) geht davon aus, dass der Landkreis kurzfristig etwa 1000 Ukrainer aufnehmen muss. Das gab er im Kreisausschuss bekannt und verwies darauf, dass sich diese Zahl noch nach oben entwickeln könne: „Genaue Angaben kann im Moment niemand machen. Das ist reine Kaffeesatzleserei.“

Rosenheim – Der Landrat ist informiert, dass Bayern etwa 20 Prozent aller in Deutschland ankommenden Ukraine-Flüchtlinge aufnimmt. Das wären mehr, als der Freistaat nach dem sogenannten Königssteiner Schlüssel aufnehmen müsste. Dieser regelt die Verteilung von Asylsuchenden auf das gesamte Bundesgebiet.

Nach Lederers Einschätzung dürften sich darüber hinaus bereits rund 500 Kriegsflüchtlinge im Landkreis aufhalten, die nicht offiziell registriert und zugewiesen wurden, sondern bei Privatleuten untergekommen sind. „Diese Menschen sollen sich unbedingt bei uns melden. Nur dann können wir ihnen Sozialleistungen gewähren“, betonte der Landrat.

Langer Atem erforderlich

Er dankte allen Ehrenamtlichen, die bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise mithelfen, und würdigte deren Einsatz. Lederer machte den Kreisräten klar, dass zur Bewältigung der Herausforderungen, die mit dem Flüchtlingsstrom einhergehen, ein langer Atem erforderlich sei. „Wir werden das meistern. Allerdings wird das kein Sprint, sondern ein Marathon.“

Der Kreisausschuss hatte zwar keine Beschlüsse zu fassen, aus seinen Reihen kam allerdings eine Reihe von Anregungen und Fragen. Dieter Kannengießer, Sprecher der Parteifreien/ÜWG, wünschte sich regelmäßig einen aktuellen Statusbericht des Landratsamtes für die Bürgermeister, „damit die immer auf dem neuesten Informationsstand sind“. Außerdem mahnte er eine Hotline des Landratsamtes an, über die stets ein Behördenvertreter auch außerhalb der Dienstzeiten erreichbar ist. Einen wöchentlichen Statusbericht sicherte der Landrat zu – „täglich ist das nicht zu stemmen“ – , zur Hotline äußerte er sich eher zurückhaltend. Kämen Flüchtlinge unerwartet bei Nacht an, sollten diese grundsätzlich an das Ankerzentrum in München überstellt werden. Dort würden dann alle notwendigen Schritte eingeleitet.

Fraktionssprecher Georg Reinthaler (Bündnis 90/Die Grünen) dankte Lederer für seine Transparenz und würdigte ebenfalls die große Solidarität, die im gesamten Landkreis spürbar sei. „Wichtig ist, dass wir als Kommunen zeigen, dass wir zusammenhalten. Bei mir haben sich bereits Bürger gemeldet, die Grundstücke für die Aufstellung von Wohncontainern zur Verfügung stellen können.“

Container überhaupt zu bekommen, ist aus Sicht des Landrats derzeit ein großes Problem. Außerdem seien auch in jedem Einzelfall vor einer Aufstellung baurechtliche Fragen zu klären. „Ich glaube nicht, dass neue Containeranlagen in der Größenordnung, die wir brauchen, vor September bezugsfertig sind.“ Sebastian Friesinger (CSU) hatte zuvor gefordert, die Staatsregierung müsse die Aufstellung von Containern „im Schnelldurchlauf“ ermöglichen.

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