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Stadt wollte maßgeblichen Wert von 130

Antrag der Stadt Rosenheim auf Ausnahmegenehmigung bei Inzidenzwerten abgelehnt

Andreas März, Oberbürgermeister Rosenheim, vor der leeren Innenstadt
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Rosenheim wollte eine flexiblere Auslegung der Corona-Notbremse.
  • Michael Weiser
    VonMichael Weiser
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Die Regierung von Oberbayern hat den Antrag der Stadt Rosenheim auf eine Ausnahmegenehmigung von Vorgaben der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung abgelehnt.

Rosenheim - Absage aus München: Rosenheim wollte eine flexiblere Auslegung der Corona-Notbremse erreichen, den entsprechenden Antrag der Stadt jedoch hat die Regierung von Oberbayern am 17. März abgelehnt. 

Die auf 100.000 Einwohner bezogene 7-Tage-Inzidenz verfolge den Zweck, das Infektionsgeschehen in Kommunen unterschiedlicher Größe vergleichen zu können. Eine Möglichkeit, von dieser grundsätzlichen bundesweiten Festlegung abzuweichen, sieht die Regierung von Oberbayern nicht.

Heraufsetzung der Notbremse „nicht möglich“

Auch Ausnahmen von zentralen Regelungen der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung seien nicht möglich. Da in Rosenheim schon verhältnismäßig wenige Ansteckungsfälle zu Ausschlägen in der Inzidenzkurve führen können, hatte Rosenheim hatte den maßgeblichen Inzidenzwert von 100 auf 130 heraufsetzen lassen wollen, um das Hin und Her von Öffnung und Schließung von Kindertagesstätten, Grundschulen sowie dem Einzelhandel vermeiden zu können.

Aktuelle Artikel und Nachrichten finden Sie in unserem Dossier zur Corona-Pandemie (ovb-online.de)

Eine solcher Heraufsetzung sei angesichts der steigenden Corona-Fallzahlen und der Ausbreitung der besorgniserregenden Virusvarianten „leider nicht möglich“, heißt es von Seiten der Regierung. Vergangene Woche hatte die Stadt Rosenheim bei einem Inzidenzwert von 118 den entsprechenden Antrag gestellt.

Oberbürgermeister Andreas März hatte im Interview mit den OVB-Heimatzeitungen die Zone zwischen einer Inzidenzzahl von 100 und 130 als „atmenden Deckel“ und „Gelbphase“ bezeichnet, innerhalb derer sich Schulen und Wirtschaft auf ein neues Stoppsignal einrichten könnten.

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