57-Jährige schlägt Polizisten ins Gesicht

Corona-Mahnwache am Ichikawa-Platz in Rosenheim eskaliert - Polizei schreitet ein

Polizeieinsatz (Symbolbild)
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Polizeieinsatz (Symbolbild).

Die Polizei war am gestrigen Mittwoch, 24. März, im Rosenheimer Mangfallpark Nord bei der Betreuung einer Versammlung gefordert und musste laut einer Pressemitteilung des Polizeipräsidium Oberbayern Süd etliche Verstöße feststellen.

Die Pressemeldung im Wortlaut:

Des Weiteren kam es zu diversen Beleidigungen sowie einem tätlichen Angriff auf die eingesetzten Beamten. Gegen die jeweils verantwortlichen Personen wird von der Polizei wegen begangener Straftaten und Ordnungswidrigkeiten ermittelt. 

Am Mittwoch, den 24. März fand in der Zeit von 19 bis 21 Uhr eine ordnungsgemäß bei der Stadt Rosenheim als zuständige Versammlungsbehörde angezeigte und - hinsichtlich des Infektionsschutzes - unter strengen Auflagen genehmigte Versammlung in Form einer Mahnwache im Bereich des Ichikawa-Platzes statt. Für den Schutz der Versammlung und deren ordnungsgemäßen Ablauf waren Polizeibeamte des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd nebst Unterstützungskräften der Bayerischen Bereitschaftspolizei im Einsatz. 

Polizei stellt mehrere Verstöße nach dem Versammlungsrecht fest

Nach Eröffnung durch den Versammlungsleiter musste die Polizei mehrere Verstöße nach dem Versammlungsrecht sowie nach den Vorgaben des Infektionsschutzes feststellen. Masken wurden teilweise nicht bzw. nicht ordnungsgemäß getragen, aber auch der Versammlungsleiter beachtete einige Eckpunkte des versammlungsrechtlichen Bescheides nicht.

Aiblingern widersetzt sich Identitätsfeststellung

Eine 57-jährige Frau aus Bad Aibling widersetzte sich einer Identitätsfeststellung. Sie wehrte sich gegen die einschreitenden Polizeibeamten und schlug dabei einem Beamten mit der Faust ins Gesicht. Der Beamte blieb unverletzt. Gegen die Frau wurde ein Ermittlungsverfahren wegen eines tätlichen Angriffs gegen Vollstreckungsbeamte eingeleitet.

Ein weiterer Teilnehmer verweigerte nach einem Verstoß gegen die Maskentragepflicht die Herausgabe seiner Personalien, woraufhin seine Begleiterin versuchte, ihren Bekannten loszureißen. Hier ermittelt die Polizei wegen versuchter Gefangenenbefreiung. Die Frau erlitt in der Folge einen Schwächeanfall und musste vom Rettungsdienst vor Ort kurz behandelt werden.

Im Weiteren kam es durch Versammlungsteilnehmer auch zu Beleidigungen gegen die eingesetzten Beamten.

Insgesamt leitete die Polizei fünf Straf- sowie 14 Ordnungswidrigkeitenverfahren unter anderem wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht bzw. die versammlungsrechtlichen Bestimmungen ein. Zudem musste die Polizei zwei Personen aus der Versammlung aufgrund vorangegangener Verstöße ausschließen und zwölf weiteren Personen einen Platzverweis erteilen.

Pressemeldung Polizeipräsidium Oberbayern Süd

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