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Energiepreise auf Rekordhöhe

Dürfen Vermieter die Heizung abdrehen? Rosenheimer Expertin äußert sich zu den drängendsten Fragen

Nach Angaben von Monika Frisch, Geschäftsführerin vom Haus- und Grundbesitzerverein, müssen sich Mieter auf steigende Kosten einstellen. Weil eine Beantwortung der Fragen des Mietervereins laut eines Sprechers erst gegen Ende des Monats realistisch wäre, sind sie an dieser Stelle nicht vertreten.
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Nach Angaben von Monika Frisch, Geschäftsführerin vom Haus- und Grundbesitzerverein, müssen sich Mieter auf steigende Kosten einstellen. Weil eine Beantwortung der Fragen des Mietervereins laut eines Sprechers erst gegen Ende des Monats realistisch wäre, sind sie an dieser Stelle nicht vertreten.
  • Anna Heise
    VonAnna Heise
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Rosenheim – Wegen des Ukraine-Konfliks steigen die Energiepreise auf Rekordhöhe. Eine Wohnungsgenossenschaft in Sachsen hat ihren Mietern deshalb zeitweise das warme Wasser abgedreht. Doch ist das erlaubt? Und was passiert, wenn ich meine Nebenkosten nicht bezahlen kann? Monika Frisch, Geschäftsführerin des Rosenheimer Haus- und Grundbesitzervereins, liefert Antworten auf die drängendsten Fragen.

Monika Frisch: „Zu einem ordnungsgemäßen Bewohnen der Mieträume gehört auch das Beheizen und Stoßlüften der Mieträume, damit die Mietsache keinen Schaden nimmt. Hier wäre die Schimmelbildung zu erwähnen. Der Mieter muss – außer bei baulichen Mängeln – dafür Sorge tragen, dass die Luftfeuchtigkeit in den Mieträumen kleiner als 60 Prozent bleibt. Überprüfbar ist dies mit einem Hygrometer, der die Luftfeuchtigkeit anzeigt. Dadurch sieht der Mieter, wenn diese zu hoch ist und kann durch gezieltes Lüften in den kalten Tageszeiten die Feuchtigkeit nach draußen abtransportieren. Die Räume dürfen nicht komplett auskühlen, um das Gleichgewicht zu halten.“

Die Geschäftsführerin des Haus- und Grundbesitzervereins Rosenheim, Monika Frisch.

Gilt das auch für Räume, die wenig genutzt werden?

Frisch: „Wenn ein Raum wenig genutzt wird, also zum Beispiel auch keine Pflanze oder ein Aquarium im Raum stehen, verträgt dieser Raum niedrigere Temperaturen als ein Schlafzimmer, in dem die schlafenden Personen viel Feuchtigkeit in der Nacht produzieren. Somit gewinnt das gezielte Lüften und das ausreichende temperieren der Räume wieder mehr an Bedeutung, wenn die Temperatur in der Wohnung insgesamt abgesenkt wird.“

Dürfen Vermieter die Heiztemperatur absenken beziehungsweise das warme Wasser begrenzen?

Frisch: „Es gibt bereits Vorgaben für Nachtabsenkungen und Mindest-Zimmertemperaturen. Es sollte aktuell im Interesse aller Bewohner liegen, eine verträgliche Temperatur – die natürlich subjektiv ist – zu finden. Wenn der Gesetzgeber eine weitere Absenkung zulässt, kann der Vermieter das natürlich umsetzen. Aktuell liegen aber viele Heizungen über den Vorgaben, sodass man beim Absenken der Heizungen auf die Mindesttemperaturen sicherlich schon hohes Einsparpotenzial hätte. Einzelne Bewohner, die ein erhöhtes Temperaturbedürfnis haben, müssen dann auf ihre Kosten heizen, wenn die eingestellte Temperatur überschritten werden soll.“

Trotz den Sparmaßnahmen müssen Mieter mit hohen Nachzahlungen rechnen. Was passiert, wenn der Mieter nicht in der Lage ist, die Nebenkosten zu bezahlen?

Frisch: „Vonseiten des Mieters liegt eine Pflichtverletzung vor, wenn er seiner vertraglichen Zahlungspflicht nicht nachkommt. Nicht jeder Vermieter kann die Mehrkosten, die für die erhöhten Brennstoffkosten des Mieters und die eigenen Wohnung anfallen, einfach wegstecken. Es sitzen alle in einem Boot und werden von dieser massiven Erhöhung getroffen. Insofern muss auch der Mieter – wie der Vermieter – jetzt neu kalkulieren und andere Ausgaben oder Anschaffungen eventuell zurückstellen und eine Rücklage bilden, um seine bereits verursachten Mehrkosten zu begleichen. Ihn trifft unter Umständen eine Nachzahlung und auch eine Erhöhung der Vorauszahlung. Das muss sich der Mieter bewusst machen.“

Kann es bei Nichtzahlungen auch zur Kündigung kommen?

Frisch : „Mit Blick auf den aktuellen Stand: Ja unter gewissen Voraussetzungen. Ich muss aber betonen, dass unsere Mitglieder zu einem hohen Prozentsatz auch schon bei Corona bewiesen haben, dass Sie den Dialog mit dem Mieter und somit auch eine Lösung gemeinsam suchen.“

Darf der Vermieter die Abschlagszahlungen bereits jetzt erhöhen?

Frisch : „Gesetzlich ist die Vorgabe, dass im Rahmen der Betriebskostenabrechnung die Vorauszahlung nach § 560 BGB angepasst werden kann. Dieser schreibt vor, dass eine Anpassung der Betriebskosten auf eine angemessene Höhe vorgenommen werden kann. Bei den Veränderungen von Betriebskosten ist jedoch der Grundsatz der Wirtschaftlichkeit zu beachten. Angemessen und wirtschaftlich heißt, dass Kosten gedeckt werden, daher sehen wir aktuell unter diesen Voraussetzungen auch eine Anpassungsmöglichkeit. Der Vermieter ist bereits mit den erhöhten Gas-Raten oder dem teureren Ankauf in Vorleistung gegangen.“

Wie ist die Erfahrung bisher bei den Mietern?

Frisch: „Die Mieter sind überwiegend zur Anpassung bereit, wenn man die Kostensteigerung erläutert. Bei der Höhe der Anpassung spielt der eigene Verbrauch eine Rolle, nicht irgendwelche allgemeinen Aussagen zur Preissteigerung. Insofern haben wir auch bisher mit Anpassungen kein Problem, da die Mieter wissen, was auf sie zum aktuellen Stand der Dinge an Mehrkosten nur für den Brennstoff zukommt.“

Ist bereits abschätzbar, wie hoch die Nebenkosten ausfallen werden?

Frisch : „Die Anpassung der Vorauszahlung kann sich jeder Mieter leicht selbst ausrechnen, wenn er von seinem Vermieter den Preisanstieg erhält. Wird die Abrechnung für Heizung/Warmwasser über einen Dienstleister abgerechnet, so sind nach meiner Erfahrung circa 72 Prozent der anfallenden Kosten die Brennstoffkosten. Hat eine Wohnanlage zum Beispiel Gesamtkosten in Höhe von 10.000 Euro und die Gas-/Heizölkosten aus diesem Betrag belaufen sich auf 7200 Euro, dann sind das 72 Prozent. Hat der Mieter für Heizung/Warmwasser Kosten in Höhe von 1000 Euro, dann ist sein Anteil am Brennstoff 720 Euro. Erhöhen sich jetzt die Gaskosten um 50 Prozent, hat er 360 Euro an Mehrkosten, pro Monat 30 Euro, nur für Heizung/Warmwasser.“

Und bei Heizöl?

Frisch: „Bei Heizöl waren die Steigerungen teilweise massiv, die letzte Tankung lag bei 0,50 Euro pro Liter, aktuell lag es bei 1,50 Euro pro Liter. Hier wäre es eine Steigerung um das Dreifache, bedeutet anstelle von 720 Euro wären es dann 2160 Euro, Mehrkosten 1440 Euro, somit 120 Euro im Monat an Mehrbelastung. Es muss das Bewusstsein geweckt werden, in welchen Höhen sich die Anpassungen bewegen werden. Das sehe ich auch als unsere Aufgabe, damit es eben kein böses Erwachen gibt.“

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