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ZUR BUNDESTAGSWAHL IM SEPTEMBER

Bundestagswahl 2021: Städtische Flächen in Rosenheim für Wahlplakate sollen Wildwuchs verhindern

An städtischen Plakatwänden sollen die Parteien nach Möglichkeit für sich werben.
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An städtischen Plakatwänden sollen die Parteien nach Möglichkeit für sich werben.
  • Jens Kirschner
    VonJens Kirschner
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Auch für die kommende Bundestagswahl im September will die Stadt Rosenheim an 27 Standorten Anschlagstafeln für Wahlwerbung aufstellen. Damit wollen die Stadträte Wildwuchs verhindern, wenn die Parteien im politischen Wettbewerb auf sich aufmerksam machen.

Rosenheim – . Die Bereitstellung der Taflen hat der Rosenheimer Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung einstimmig beschlossen. Damit folgte das Gremium einer Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses.

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Auch dort traf der Vorschlag der Verwaltung einhellig auf Zustimmung. Dabei verwiesen dessen Mitglieder auf eine Selbstverpflichtung unter den Stadtratsfraktionen, vornehmlich die städtischen Tafeln für ihre Werbung zu nutzen. Die Verwaltung aber auch die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses versprechen sich von diesem Angebot der Stadt, einen Wildwuchs bei der Plakatierung zu vermeiden.

Andere Möglichkeiten bleiben unberührt

Jedoch, war zu hören, hätten vor allem kleinere Parteien davon keinen Gebrauch gemacht. Denn: Die Möglichkeit, auch an anderer Stelle im Sinn der Rosenheimer Plakatierungsverordnung für sich zu werben, bleibt auch mit diesem Beschluss unberührt.

Nach dieser dürfen Parteien vier Wochen vor dem Wahltermin auch jenseits der Von der Stadt vorgesehenen Anschlagsflächen plakatieren. Die Werbung muss jedoch auf Tafeln oder Dreiecksständern erfolgen. Verboten ist, diese an Brückengeländern, Bäumen, Laternenmasten oder Verkehrsschildern anzubringen.

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