Zu lasch, zu streng? – So kontrolliert die Rosenheimer Polizei die Corona-Regeln

Wohin des Wegs?Wie auf diesem Symbolbild ein Bundespolizist, kontrolliert die Polizei die Einhaltung der Ausgangsbeschränkung. Nicht immer tragen die Einsatzkräfte dabei eine Schutzmaske, wie ein Ehepaar aus Rosenheim bei einer Kontrolle erlebt hat. DPA
+
Wohin des Wegs? Wie auf diesem Symbolbild ein Bundespolizist, kontrolliert die Polizei die Einhaltung der Ausgangsbeschränkung. Nicht immer tragen die Einsatzkräfte dabei eine Schutzmaske, wie ein Ehepaar aus Rosenheim bei einer Kontrolle erlebt hat.
  • Ilsabe Weinfurtner
    vonIlsabe Weinfurtner
    schließen

Die Corona-Krise macht auch der Polizei zu schaffen: Kritiker monieren, die Kontrollen zur Ausgangsbeschränkung fielen oftmals zu scharf aus. Den Einsatzkräften selbst fehlt ausreichend Schutzmaterial.

Rosenheim – Seit vier Wochen gilt die Ausgangsbeschränkung – und ist jetzt verlängert bis 3. Mai. Die Verunsicherung darüber, was während dieser Zeit erlaubt ist, und was nicht, scheint nach wie vor groß zu sein. Und zwar offensichtlich auch auf Seite der Ordnungskräfte. Dazu kommt: Den Einsatzkräften fehlen Schutzmasken.

Lesen Sie auch: Der Corona-Ticker – Aktuelle Entwicklungen zu Covid-19 in der Region, Bayern und der Welt

Ehepaar soll 300 Euro Bußgeld zahlen – für die Fahrt zum Tulpenfeld

Raus aus der Stadt, ein wenig frische Luft tanken und dabei Blumen schneiden, um den Frühling auch während der Corona-Krise ins Haus zu holen: Das war die Idee, mit der sich ein Ehepaar aus Rosenheim ins Auto gesetzt hat. Ziel sollte das Tulpenfeld in Happing sein. Doch die Fahrt endete auf der Kufsteiner Straße, rund 200 Meter vor dem Tulpenfeld. Ein Polizist stoppte den Wagen, kontrollierte die Ausweise und wies darauf hin, dass ein Bußgeld in Höhe von 150 Euro pro Person fällig werde. Schließlich sei es ohne triftigen Grund lediglich erlaubt, die eigene Wohnung für einen Spaziergang in der Nähe zu verlassen.

+++

Tipp der Redaktion: Kennen Sie schon unseren kostenlosen Feierabend-Newsletter? Die Top-Themen der Region um 17 Uhr per E-Mail – sauber ausrecherchiert und aufgeschrieben von Ihrer OVB-Redaktion. Jetzt Newsletter ausprobieren!

+++

So jedenfalls berichten es die Rosenheimer, die ihren Namen nicht in der Zeitung lesen möchten. Nach einigem Hin und Her habe der Polizist das Bußgeld zurückgezogen, die Eheleute aber belehrt und sich dabei durch das geöffnete Fenster ins Auto hineingebeugt. Ohne eine Schutzmaske zu tragen. Und ohne den gebotenen Sicherheitsabstand von 1,5 Metern einzuhalten.

Im Detail mag das ein Einzelfall sein. Allerdings einer, der symptomatisch aufzeigt, wie unterschiedlich die Ausgangsbeschränkung gelebt und interpretiert wird.

Der Polizist „habe gut daran getan“, das Bußgeld nicht zu verhängen, sagt Stefan Sonntag, Pressesprecher des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd. Denn: Das Ehepaar lebt in einem Haushalt zusammen und hatte keinerlei Kontakt zu anderen Menschen – auch wenn der, nach der neuen Verordnung, zu einer weiteren Person durchaus erlaubt wäre. Außerdem sei es leicht, auf dem Blumenfeld den Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. 

Ausgangsbeschränkungen: Lieber Ziele in der Nähe

Und das Fehlen des triftigen Grundes? Was genau im Detail ein triftiger Grund sei, darüber lasse sich „trefflich streiten“, sagt Sonntag. Ebenso darüber, welche Ausflüge erlaubt sind. Distanz zu anderen zu halten, das sei das „A und O“, sagt Sonntag. Wenn man das beherzige, sei auch eine Fahrt in die Berge nicht verboten – vorausgesetzt, man wählt möglichst ungefährliche Wege. Grundsätzlich gelte: Jeder müsse sich selbst fragen, ob die gewünschte Tätigkeit nicht „in der näheren Umgebung“ möglich sei. Entscheide man sich für ein Ziel in der Nähe, „ist uns das das Liebste“, sagt Sonntag. Die Polizisten seien angehalten, „mit Augenmaß und Fingerspitzengefühl“ zu agieren

Lesen Sie auch: Coronavirus: So nähen Sie eine Gesichtsmaske selbst: Schritt-für-Schritt-Anleitung

Nicht immer gelingt das aufs erste Mal, das weiß der Polizeisprecher. Beschwerden etwa, Polizei und Sicherheitswacht ermahnten in Rosenheim gelegentlich vorschnell, gab es vor allem in der Anfangszeit der Ausgangsbeschränkung. Die Polizei sei mit den Kollegen und den Ehrenamtlichen regelmäßig im Gespräch, sagt Sonntag. Wenn es Defizite gebe, würden diese angesprochen.

Was bleibt, ist die Hoffnung, dass sich die Dinge einpendeln werden. Dass vieles, was ungewohnt ist, nach und nach zur Gewohnheit werden kann. Dazu zählt das Tragen von Mund-Nasen-Schutz, der in Bayern ab kommendem Montag Pflicht sein wird in allen Geschäften und im öffentlichen Nahverkehr, aber beispielsweise in Sachsen bereits seit gestern in Straßenbahn, Bus und Tax verbindlich vorgeschrieben ist. Auch die Polizei muss in Sachsen seit gestern Schutzmasken tragen.

Pro Einsatzkraft mehrere Masken

Doch der Markt ist leer, die Beschaffung zieht sich zumeist über Wochen hin. Ja, es gebe noch Lücken bei der Versorgung der Polizei, sagt Pressesprecher Stefan Sonntag. Ziel sei es, dass wirklich jeder Kollege mehrere Masken mit ffp2- und ffp3-Standard bekommt. Dies sei bislang nicht der Fall. Daher sei es gut möglich, dass der Polizist bei der Kontrolle an der Kufsteiner Straße keine  Schutzmaske getragen habe.

Lesen Sie auch: Bayerisches Ministerium beantwortet häufige Fragen zum Coronavirus

Wer im Detail mehr über Verbote, Gebote und Erlaubtes wissen möchte, findet dazu Informationen auf der Homepage des bayerischen Innenministeriums. Außerdem hat die Servicestelle der bayerischen Staatsregierung unter dem Titel „Bayern direkt“ eine Hotline eingerichtet. Unter der Telefonnummer 089/12 22 20 kann man sich dort täglich von 8 bis 18 Uhr informieren. Das ist zudem per Mail möglich an direkt@bayern.de und über ein Kontaktformular, das zu finden ist unter bayern.de.

Kommentare