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Jahresbilanz vorgestellt

1,33 Milliarden Euro: So sorgt das Rosenheimer Hauptzollamt beim Bund für sprudelnde Einnahmen

Jede Menge Drogen hat der Zoll im Jahr 2021 aus dem Verkehr gezogen.
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Jede Menge Drogen hat der Zoll im Jahr 2021 aus dem Verkehr gezogen.

Von der Schwarzarbeit bis zum Zigarettenschmuggel: Auch im vergangenen Jahr hatte das Rosenheimer Hauptzollamt bei zahlreichen Einsätzen dafür gesorgt, dass dem Staat Steuereinnahmen nicht durch die Lappen gehen. Welchen Trend die Ermittler bei Ganoven mit Argusaugen beobachten.

Rosenheim – Der für die Zollverwaltung zuständige neue Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat jetzt mit der Präsidentin der Generalzolldirektion, Colette Hercher, und dem Präsidenten des Zollkriminalamts, Dr. Rainer Mellwig, die Bilanz des deutschen Zolls für das Jahr 2021 vorgestellt. Mit rund 141 Milliarden Euro hat der Zoll etwa 45 Prozent der Steuereinnahmen des Bundes vereinnahmt. Den größten Anteil an den Einnahmen hatten mit 62,6 Milliarden Euro die Verbrauchsteuern.

Sicherung der Leistungsfähigkeit

Das Hauptzollamt Rosenheim trug, als eines von 41 Hauptzollämtern, nach eigenen Angaben mit Einnahmen von insgesamt 1,33 Milliarden Euro zur Sicherung der finanziellen Leistungsfähigkeit des Staates bei. Wichtigste Einnahmequelle, neben den Verbrauchsteuern, war im Bezirk die Einfuhrumsatzsteuer.

2021 fertigten die Rosenheimer Zöllner bei den vier Zollämtern Bad Reichenhall-Autobahn, Altötting-Autobahn, Weilheim und Reischenhart mehr als drei Millionen Sendungen im Warenverkehr mit Nicht-EU-Staaten ab. Hier war nach dem Corona-Jahr 2020 ein Zuwachs von einer Million Sendungen zu verzeichnen. Die Anzahl der Sendungen wurde im Vergleich zum Jahr 2019 um fast 500 000 Sendungen übertroffen.

Bei 41 Aufgriffen stellten die beiden Kontrolleinheiten des Hauptzollamtes im Jahr 2021 zahlreiche Verstöße gegen das Markengesetz fest und konnten verhindern, dass eine große Anzahl an gefälschten Waren in den Wirtschaftskreislauf gelangte. Der Schaden für die Rechteinhaber hätte sich dabei auf über eine halben Million Euro belaufen.

Im Jahr 2021 zog der Zoll mehr als 21 Tonnen Kokain aus dem Verkehr. Daneben wurden rund 16 Tonnen andere Rauschgiftarten durch den Zoll bundesweit sichergestellt, vor allem Marihuana und Amphetamine. Von den Kontrolleinheiten Verkehrswege des Hauptzollamts Rosenheim mit ihren Standorten in München und Traunstein wurden in diesem Bereich insgesamt 524 Verstöße festgestellt. Sichergestellt wurde neben Amphetaminen, Cannabispflanzen, Crystal, Ecstasy auch Kokain, Haschisch und Marihuana.

Schmuggel ist auf dem Vormarsch

Auch der Schmuggel von unversteuerten Zigaretten ist anscheinend wieder auf dem Vormarsch. Der bereits 2020 festgestellte steigende Trend des Zigarettenschmuggels mit 373.000 Stück, setzte sich auch im vergangenen Jahr mit über 800.000 beschlagnahmten Zigaretten weiter fort. Sowohl die Anzahl der Aufgriffe als auch die Mengen pro Aufgriff werden immer größer. Auch 2022 setzt sich dieser Trend scheinbar ungebrochen fort. Wie erst kürzlich berichtet, wurden an nur einem Wochenende Anfang April insgesamt fast 60.000 unversteuerte Zigaretten in zwei Transportern entdeckt.

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) konnten 2021 insgesamt über 1000 Arbeitgeberprüfungen durchführen und zum Abschluss bringen. Im Ermittlungsbereich wurden 2021 mehr als 2000 strafrechtliche Ermittlungsverfahren abgeschlossen. Die Summe des finanziellen Schadens für den Bund beläuft sich dabei auf 24 Millionen Euro.

Die Straf- und Bußgeldstelle des Hauptzollamts Rosenheim leitete auf dem Gebiet der Schwarzarbeit 180 Bußgeldverfahren ein, die rechtskräftig festgesetzten Bußgelder lagen im Jahr 2021 bei fast 140.000 Euro. Wegen Leistungsmissbrauchs wurden nahezu 2000 Strafverfahren eingeleitet, eine Steigerung zum Vorjahr von fast 20 Prozent.

Mit Beiträgen im Rückstand

Mit insgesamt über 150 000 Vollstreckungsaufträgen von öffentlich-rechtlichen Forderungsstellen, wie der Bundesagentur für Arbeit, Krankenkassen und Rentenversicherungsträgern waren die Beschäftigten der zentralen Vollstreckungsstelle des Hauptzollamts Rosenheim 2021 gefordert. Das Hauptzollamt konnte fast 54 Millionen Euro an rückständigen Beiträgen an seine Auftraggeber zurückführen. Weitere elf Millionen Euro konnten zur Begleichung eigener Forderungen bei Zöllen, Verbrauchsteuern und der Kraftfahrzeugsteuer verbucht werden.

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