Stephanskirchen: Knappes Votum für die Verkehrsüberwachung

„Ich will doch nur schnell...“ und währenddessen auf dem Bürgersteig parken, das könnte künftig in Stephanskirchen teuer werden. Die erste Entscheidung zur Verkehrsüberwachung fiel knapp positiv aus.
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„Ich will doch nur schnell...“ und währenddessen auf dem Bürgersteig parken, das könnte künftig in Stephanskirchen teuer werden. Die erste Entscheidung zur Verkehrsüberwachung fiel knapp positiv aus.
  • Sylvia Hampel
    vonSylvia Hampel
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Das ging ja gut los für den neuen Umwelt- und Verkehrsausschuss (UVA): Gleich bei der Premiere ging es um das Dauerstreitthema Verkehrsüberwachung. Da stellte der Ausschuss die Ampel aus rot-gelb für den Beitritt zum Zweckverband Oberland. Das grüne Licht ist Sache des Gemeinderates am 30.Juni.

Stephanskirchen – 24 Gemeinden im Landkreis sind Mitglied in einem kommunalen Zweckverband, lassen den ruhenden und/oder fließenden Verkehr überwachen. „In den meisten Gemeinden ging das nahezu geräuschlos vor sich – nur bei uns geraten seit Jahren zwei Weltanschauungen aneinander“, stellte Bürgermeister Karl Mair (Parteifreie) fest.

Regeln einfach einhalten

Bei fünf Staatsstraßen in der Gemeinde, einer hohen Kfz-Dichte und mittlerweile leider auch illegalen Autorennen halte er die Überwachung des Verkehrs durch einen Zweckverband für dringend notwendig, so der Bürgermeister. Verkehrsüberwachung sei keine „reine Abzocke“: Wer sich an die Regeln halte, habe nichts zu befürchten, so Mair.

Antrag von 13 Gemeinderäten aus vier Parteien

13 Gemeinderäte hatten fraktionsübergreifend – ohne Beteiligung von CSU und Bayernpartei – einen Antrag gestellt, dass Stephanskirchen einem Zweckverband zur Verkehrsüberwachung beitreten soll.

Die Gemeindeverwaltung hatte sich daraufhin beide in der Region aktiven Zweckverbände angeschaut und schlug vor, dem Zweckverband Kommunales Dienstleistungszentrum Oberlandbeizutreten. Der sei nicht nur geographisch näher und in 23 anderen Landkreisgemeinden unterwegs, sondern auch deswegen attraktiver, weil er noch diverse andere interessante Dienstleistungen anbiete.

Keine Rennstrecken mehr bauen

Herbert Bauer (Parteifreie) äußerte die bitte an alle Gemeinderäte, künftig bei Straßenbaumaßnahmen immer die Verkehrsberuhigung mit einzuplanen, keine Rennstrecken wie die Egerlandstraße mehr zu bauen. Und dann Rückgrat zu zeigen, wenn sich Bürger über Fahrbahnverengungen oder Kopfsteinpflasterstreifen beklagen.

„Gegen niemanden, sondern für alle“

Dr. Nicole Eckert (Die Grünen) betonte, die Verkehrsüberwachung sei gegen niemanden, sondern für alle. Es gehe um die Einhaltung der Spielregeln: „Wer mit 70 durch die Salinstraße – an der Kinder leben – rast, der hat sich die Strafe verdient.“

Stefan Mayer (Parteifreie) verwies auf die Unterschriftensammlung der Bürgerinitiative Verkehrssicherheit: „Zweimal über 1000 Unterschriften zeigen für meine Begriffe eindeutig den Bürgerwillen“.

Die Empfehlung an den Gemeinderat, den fließenden Verkehr überwachen zu lassen, fiel mit 5 : 4 Stimmen denkbar knapp aus. Beim ruhenden Verkehr war die Mehrheit mit 6 : 3 etwas deutlicher.

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