Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für . Danach können Sie gratis weiterlesen.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf
  • Jetzt für nur 0,99€ im ersten Monat testen
  • Unbegrenzter Zugang zu allen Berichten und Exklusiv-Artikeln
  • Lesen Sie nahezu werbefrei mit aktiviertem Ad-Blocker
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.


AUS DEM GEMEINDERAT

Stephanskirchen verabschiedet Haushalt 2021: „Wir können uns die wichtigen Dinge leisten“

-
+
Vermögenshaushalt der Gemeinde Stephanskirchen 2020.
  • Sylvia Hampel
    VonSylvia Hampel
    schließen

Der knapp 3,9 Millionen Euro tiefe Griff in die Rücklagen hatte vor wenigen Tagen den Haupt- und Finanzausschuss des Gemeinderats noch beunruhigt, führte zu Diskussionen. Bis zur jetzigen Gemeinderatssitzung hatten sich die Gemüter beruhigt.Denn: „Wir kriegen ja auch etwas für unser Geld.“

Stephanskirchen – Kämmerer Philipp Brück stellte den 32 Millionen Euro schweren Haushalt nur noch kurz vor. Denn im Verwaltungshalt (knapp 25,7 Millionen Euro) hat sich gegenüber den Vorjahren nicht viel geändert. Und die Gewerbesteuereinnahamen hatte Brück schon letztes Jahr drastisch heruntergesetzt – bevor überhaupt klar war, wie lange Corona uns beschäftigen wird.

Und über den heuer 6,4 Millionen umfassenden Vermögenshalt mit den Investitionen der Gemeinde wird bei der Verabschiedung des Haushaltes und des Finanzplans nicht diskutiert: In Stephanskirchen gibt es seit vielen Jahren eine Prioriätenliste, die immer wieder aktualisiert wird. Auch während des Jahres.

Investieren anstatt Strafzinsen zu zahlen

Momentan hat Stephanskirchen etwa 15 Millionen Euro auf der hohen Kante, für den Kämmerer wird es immer schwieriger, dieses Geld so unterzubringen, dass er keine Strafzinsen – offiziell: Verwahrentgelt – zahlen muss. Also plant Brück die Finanzierung der Investitionen aus den gemeindlichen Rücklagen.

„Angesichts von Strafzinsen vielleicht gar nicht so verkehrt“, meinte Johannes Lessing, Fraktionssprecher der Grünen, dazu. „Ausgesprochen sinnvoll“ fand es Uwe Klützmann-Hoffmann (SPD), wie der Kämmerer gelernter Banker. Zumal die Gemeinde in die Zukunft, in die Jugend, investiere, sagte er mit Blick auf Sanierung, Erweiterung und Neubau an der Otfried-Preußler-Schule.

Bisher sparsam gewirtschaftet

Petra Schnell (UF) merkte an, die Gemeinde habe über Jahre sparsam gewirtschaftet, habe jetzt die hohe Rücklage, „da können wir uns die wichtigen Dinge auch leisten.“

„Und wir kriegen ja auch was für unser Geld“, so CSU-Fraktionsvorsitzender Günther Juraschek mit Blick auf die Otfried-Preußler-Schule. Gerade die sieben Millionen Euro dafür machten Christian Helget (FW) mit Blick auf die Rücklagen Angst. Zumal die Schule um mehrere Millionen teurer werde, als ursprünglich angenommen.

Im schlimmsten Fall 300.000 Euro Guthaben und keine Schulden

Die Ausgaben für „wichtige Dinge“ führen im schlimmsten Fall dazu, dass Stephanskirchen Ende 2023 nur noch 300.000 Euro auf dem Sparbuch hat. Dann haben sich aber die Gewerbesteuereinnahmen nicht erholt, es gab keine Gewerbesteuerkompensation vom Staat, die Einkommmenssteuerbeteiligung ist gesunken, die Gemeinde hat keinerlei Grundstücke verkauft, etc.

So schlimm werde es vermutlich nicht kommen, so der Kämmerer. Aber spätestens Ende 2022/Anfang 2023 müsse man sich die Entwicklung genau anschauen, überlegen, ob und wie reagiert werden muss.

Vorsicht schafft Luft

Er setze die Summen eher vorsichtig an, damit für Notfälle noch Luft ist. In diesem Jahr, so Brück, habe er zum Beispiel eine halbe Million Euro für Grunderwerb eingestellt, von der noch nicht sicher sei, ob sie gebraucht werde. Und gebe es auch 2021 eine Gewerbesteuerkompensation – was er noch nicht wisse, wandere die direkt in die Rücklagen.

Zwar wünschte sich Lessing manchmal etwas weniger Vorsicht vom Kämmerer, aber Stephan Mayer, Fraktionschef der Parteifreien, fand gerade dieses „Fahren auf Sicht“ gut. Das und die solide Infrastruktur der Gemeinde sowie den insgesamt stabilen Haushalt ließen ihn halbwegs positiv in die Zukunft schauen.

Das Gewerbe besserim Blick behalten

Florian Beck, Fraktionsvorsitzender der Bayernpartei, war sich mit Juraschek einig, dass Verwaltung und Kommunalpolitik die Gewerbetreibenden in der Gemeinde besser im Blick haben sollten. „Bei uns stockt die Gewerbesteuereinnahme seit Jahren oder sinkt sogar, in anderen Gemeinden steigt sie“, so Juraschek.

Bei all dem Reden über die Rücklagenentnahme dürfe man aber eines nicht vergessen, so Beck: Stephanskirchen ist schuldenfrei und bleibt das nach den Planungen von Brück auch bis 2024.

Applaus für die Verwaltung

Stephan Mayer lobte die gesamte Verwaltung, die die Gemeinderäte immer bestens informiere, Entscheidungen sehr gut vorbereite. Kämmerer Philipp Brück sei dafür ein gutes Beispiel, denn er bereite ein eigentlich trockenes Thema so auf, dass auch Laien Interesse daran hätten und sich zurechtfänden. Dafür gab es zustimmenden Applaus der Kollegen aller Fraktionen.

Haushaltssatzung gilt rückwirkend

Der Haushaltssatzung, die rückwirkend zum 1. Januar 2021 in Kraft tritt, stimmten nur Helget und Friedrich Kreutz (AfD) nicht zu. Der Finanzplan bis 2024 wurde gegen die Stimme von Helget verabschiedet.

Mehr zum Thema

Kommentare