Stephanskirchen: Großer Umbruch in einem großen Dorf

Karl Mair(Parteifreie Bürger) legte strahlend seinen Amtseid als neuer Bürgermeister von Stephanskirchen ab. Der „Alterspräsident“ des Gemeinderates, Gerhard Scheuerer, leitete die Zeremonie. Schlecker

Das Gemeindewappen vor Mund und Nase, die Amtskette um den Hals – es war unverkennbar, wer ab sofort neuer Chef der Gemeinde zwischen Inn und Simssee ist: Karl Mair legte am Dienstag um 18.45 Uhr den Amtseid als Bürgermeister von Stephanskirchen ab.

Von Sylvia Hampel

Stephanskirchen – Mairs Stellvertreter ist Robert Zehetmaier, dritte Bürgermeisterin Steffi Panhans. Zwölf Frauen und Männer legten in der konstituierenden Sitzung den Eid als neue Gemeinderäte ab.

Gerhard Scheuerer (Parteifreie) hatte als Alterspräsident des Gemeinderates die Aufgabe, Karl Mair den Amtseid abzunehmen. Der 46-jährige Diplomingenieur hatte sich trotz vier Gegenkandidaten im ersten Wahlgang mit 54,9 Prozent der Stimmen durchgesetzt und trat jetzt die Nachfolge Rainer Auers an, der nach zwölf Jahren nicht mehr als Bürgermeister kandidiert hatte.

Mair, zuvor sechs Jahre 2. Bürgermeister, dankte seinem Vorgänger für die sehr gute Einarbeitung in den vergangenen Wochen und für die offenen Gespräche. Eine offizielle Verabschiedung Auers (und der ausgeschiedenen Gemeinderäte) wird es geben, wenn Corona das wieder zulässt.

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Der 15. März brachte für die Stephanskirchner Kommunalpolitik den großen Umbruch: Es gibt nicht nur einen neuen Bürgermeister, auch die Zahl der Gemeinderatssitze stieg von 20 auf 24, die Hälfte des Gremiums ist neu, es gibt eine neue größte Fraktion, die Parteifreien Bürger lösten die CSU ab. Und seit der konstituierenden Sitzung des neuen Rates auch einen neuen 2. Bürgermeister und eine neue 3. Bürgermeisterin.

Kopf-an-Kopf-Rennen um 3. Bürgermeister

Während Robert Zehetmaier (Bayernpartei) mit 19 Stimmen eindeutig den Vorzug als 2. Bürgermeister vor Dr. Nicole Eckert (Die Grünen) bekam, mussten Steffi Panhans (SPD) und Thomas Hoffmann (CSU) in einen zweiten Wahlgang. Obwohl es keinen dritten Kandidaten für den Posten gab.

Enthaltung führte zu Unentschieden

In der ersten Runde hatte sich eine der 25 wahlberechtigten Personen der Stimme enthalten, der Wahlgang endete unentschieden. Im zweiten Anlauf setzte sich Steffi Panhans mit 13 zu 12 Stimmen durch. „Alle drei Baujahr 1973 – wenn das mal kein gutes Omen für eine gute Zusammenarbeit ist“ kommentierte Mair schmunzelnd die Wahl seiner Stellvertreter.

Stellvertreter er Stellvertreter

Für den Fall, dass alle drei Bürgermeister verhindert sind, die Amtsgeschäfte zu leiten beziehungsweise für die Gemeinde zu handeln, bestimmte der Gemeinderat Hubert Lechner (Parteifreie) einstimmig zum Stellvertreter der Stellvertreter.

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Fünf Fraktionen – Parteifreie Bürger, CSU, Die Grünen, Bayernpartei und SPD – sowie zwei fraktionslose Räte sind im neuen Gemeinderat vertreten, „gegebene Mehrheiten gibt es nicht“, so Mair. Er wünsche sich, dass die Mitglieder des Gremiums bei ihren Entscheidungen über den parteilpolitischen Tellerrand schauen, sachorientiert arbeiten und entscheiden, auch wenn das nicht immer einfach sei, sagte Mair. Es gebe aber auch abseits der Corona-Folgen, die Bürger wie Politiker noch lange beschäftigen werden, viele Themen, die zu wichtig für parteipolitische Streitereien sein.

Gerangel um die Größe der Ausschüsse

Die Parteipolitik spielte aber schon in der konstituierenden Sitzung in Stephanskirchen eine Rolle. Es ging um die Zahl der Ausschussmitglieder. Die Ausschüsse sollen nach der bayerischen Gemeindeordnung in ihrer Zusammensetzung dem Stärkeverhältnis der im Gemeinderat vertretenen Parteien und Wählergruppen Rechnung tragen. Größte Fraktion sind die Parteifreien mit acht Räten, es folgen CSU (sechs), Grüne (vier) Bayernpartei (BP)und SPD (je zwei). Die Verwaltung schlug acht Ausschussmitglieder vor. Das bedeutet: drei Parteifreie, zwei CSUler, je einmal Grüne, BP und SPD. Bei sieben Ausschussmitgliedern, wie von der CSU beantragt, verlören die Parteifreien einen Sitz. Bei neun Ausschussmitglieder, wie von den Grünen beantragt, ginge der zusätzliche Sitz an die Grünen.

Verwaltung setzte sich durch

Das Spiel von CSU und Grünen, über die Zahl der Ausschussmitglieder die eigene Bedeutung zu stärken, machten letztlich die Mehrheit des Gemeinderates nicht mit. 14 Gemeinderäte votierten für den Vorschlag der Verwaltung. Haupt- und Finanzausschuss, Bau- und Planungsausschuss sowie der neue Umwelt- und Verkehrsausschuss haben künftig acht Mitglieder, der Rechnungsprüfungsausschuss bleibt bei vier Mitgliedern. Der erste Bürgermeister ist – bis auf den Rechnungsprüfungsausschuss – immer Mitglied und Vorsitzender der Ausschüsse.

Den Bürgermeister vor die Tür geschickt

Er wolle in den nächsten sechs Jahren all diejenigen überzeugen, die ihn am 15. März nicht wählten, hatte Mair nach seiner Vereidigung erklärt. Und er versicherte, dass er „mit Freude und Engagement an die vor mir liegenden Aufgaben gehe“. Zunächst einmal ging der neue Bürgermeister im nichtöffentlichen Teil der Sitzung aber vor die -Tür. Über seine Besoldung wollten die Gemeinderäte dann doch lieber ohne Karl Mair entscheiden.

Die Ausschüsse und ihre Mitglieder

Haupt- und Finanzausschuss: Parteifreie Bürger: Gerhard Scheuerer, Christine Wallisch, Hubert Lechner; CSU: Petra Hofmann, Petra Schnell; Die Grünen: Janna Miller; Bayernpartei: Florian Beck; SPD: Steffi Panhans.

Bau- und Planungsausschuss: Parteifreie Bürger: Herbert Bauer, Christian Ladner, Stephan Mayer; CSU: Thomas Hoffmann, Günther Jurascheck; Die Grünen: Johannes Lessing; Bayernpartei: Robert Zehetmaier; SPD: Uwe Klützmann-Hoffmann.

Umwelt- und Verkehrsausschuss (neu): Parteifreie Bürger: Stephan Mayer, Erika Riedrich, Thomas Riedrich; CSU: Georg Dörfler, Thomas Hoffmann; Die Grünen: Dr. Nicole Eckert; Bayernpartei: Robert Zehetmaier; SPD: Steffi Panhans.

Rechnungsprüfungsausschuss: Parteifreie Bürger: Christine Wallisch (Vorsitzende); CSU: Petra Hofmann; Die Grünen: Dr. Nicole Eckert; Bayernpartei: Florian Beck.

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