Stephanskirchen: Finanzielle Einbrüche auf Jahre hinaus denkbar

Die Erweiterung der Otfried-Preußler-Schule in Stephanskirchen ist in den nächsten Jahren das größte Bauprojekt der Gemeinde. Schlecker
  • Sylvia Hampel
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Stephanskirchen gehört zu den wohlhabenden Gemeinden der Region. Doch auch die 10500-Einwohner-Gemeinde wird vom Corona-Virus gebeutelt. Der Kämmerer kann nur mutmaßen, welche Einbrüche bei Gewerbesteuer, Einkommenssteuerbeteiligung und anderen Einnahmen 2020 und in Zukunft verkraftet werden müssen. Eine Planung sei derzeit unmöglich.

Stephanskirchen – Nein, so hatte Rainer Auer sich seine letzte Sitzung als Bürgermeister vermutlich nicht vorgestellt: Verwaltung, Gemeinderäte, Zuhörer und Presse – zu Beginn alle brav mit Mund-Nase-Schutz – großzügig in der neuen Turnhalle verteilt und dazu ein Haushalt, dessen Korrektur gleich mitbeschlossen wurde. „Eine eigentümliche Sitzung“, stellte Auer fest.

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Kämmerer Philipp Brück, hatte – trotz Elternzeit – noch am Haushalt geschraubt. Damit wurde es nichts mit dem dritten Rekordhaushalt in Folge: Den Ansatz für die Gewerbesteuereinnahmen setzte er von 5,75 auf glatt vier Millionen Euro herunter, beim Einkommenssteueranteil strich er gut 600 000 Euro. Damit bleiben für die Zuführung zum Vermögenshaushalt, aus dem die Investitionen bestritten werden, von geplanten 2,36 Millionen nur 14 600 Euro über.

Am Tulpenweg entstehen immer mehr Baugruben, die Struktur des neuen Baugebietes ist langsam zu erkennen.

14,25 Millionen auf dem Sparbuch

Diese Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt – in dem die Einnahmen und Ausgaben der laufenden Kosten gebündelt sind – in den Vermögenshaushalt ist auch als „freie Finanzspanne“ bekannt. Aus ihr sollen die großen Bauvorhaben der Gemeinde finanziert werden. Was bei 14 600 Euro und 10 500 Einwohnern nicht zu machen ist. Was bei rund 14,25 Millionen EuroRücklagen zum Jahreswechsel 2019/2020 kein Drama ist.

Ein Kredit soll nicht aufgenommen werden, so Verwaltungsleiter Georg Plankl, der den Kämmerer vertrat. Vielmehr wird das Sparbuch angefasst: Von den 14,5 Millionen Euro Rücklagen werden knapp vier Millionen Euro heuer für Baumaßnahmen wie die Erweiterung der Otfried-Preußler-Schule oder den Ausbau der Sudetenlandstraße entnommen.

Das dritte Jahr in Folge schuldenfrei

Damit bleibt Stephanskirchen das dritte Jahr in Folge schuldenfrei. Und es bleiben immer noch zehn Millionen auf der hohen Kante.

Prognosen sind fehleranfällig

Allerdings, da waren sich Kämmerer, Verwaltungsleiter und Bürgermeister einig, gebe es nach wie vor viele Unwägbarkeiten, deren Auswirkungen sich auch noch in den nächsten Jahren bemerkbar machen dürften. „Prognosen sind daher fehleranfällig“, schreibt Kämmerer Brück in seiner Präsentation des Haushaltes – und versichert gleichzeitig, dass die dauerhafte Leistungsfähigkeit der Gemeinde gegeben sei. Auch wenn in den folgenden Jahren vermutlich mit weniger Gewerbesteuer zu rechnen sei.

Planung des Ungewissen unmöglich

„Den Offenbarungseid, dass die Auswirkungen der Corona-Pandemie noch gar nicht abzuschätzen sind, muss man wohl aktuell leisten“, schreibt der Kämmerer in seiner Zusammenfassung der finanziellen Lage der Gemeinde, die vor wenigen Wochen entstand. Eine (Haushalts-)Planung des Ungewissen sei auch für die Kämmerei nicht möglich.

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Deswegen, so der Vorschlag der Gemeindeverwaltung, solle der jetzt vorliegende Haushalt verabschiedet werden. Noch vor der Sommerpause soll dann eine Zwischenbilanz gezogen, gegebenenfalls mit einem Nachtragshaushalt nachjustiert werden. Dem stimmte der Gemeinderat ebenso einmütig und diskussionslos zu, wie der Haushaltssatzung.

Trost für Politik und Verwaltung

Ein Haushalt auf notgedrungen wackeligen Füßen, mit deutlichen Mindereinnahmen und keine Diskussion im Gemeinderat? „Uns geht es so gut, dass wir Millionen für 17 Wohnungen am Tulpenweg ausgeben können und immer noch schuldenfrei sind. Das soll uns erstmal jemand nachmachen“, konnte sich Auer ein wenig Stolz nicht verkneifen. Und Kämmerer Philipp Brück schafft es in Abwesenheit, die Kommunalpolitiker zu beruhigen. Er schreibt in seinem Vorbericht zum Haushalt: „Vorsichtig optimistisch lässt sich sagen, dass die Finanzlage der Gemeinde ausreichend robust ist, eine Krise zu überstehen.“

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