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Vertrag neu verhandeln

Schechener Gemeinderat zieht bei Zuschuss für Musikschule die Bremse

Blechblasinstrument, Gitarre, Klavier oder Trommel – die Musikschule Rosenheim bietet in Schechen viele Kurse an. Die Gemeinde ist nicht bereit, den Zuschuss dazu unbegrenzt zu erhöhen.
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Blechblasinstrument, Gitarre, Klavier oder Trommel – die Musikschule Rosenheim bietet in Schechen viele Kurse an. Die Gemeinde ist nicht bereit, den Zuschuss dazu unbegrenzt zu erhöhen.
  • VonKatharina Heinz
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Fördern ja, aber nicht grenzenlos – das ist die Meinung des Gemeinderats zum Musikunterricht in der Gemeinde. Anlass für die Diskussion in der Sitzung war ein Zuschussantrag der Musikschule Rosenheim, die in Schechen Musikunterricht anbietet.

SchechenZwischen der Gemeinde und der Musikschule besteht seit 2018 ein Vertrag, der unter anderem die Zuwendungen an die Schule regelt. Danach sind Erhöhungen der Wochenstunden zum Beispiel im Vorfeld mit der Gemeinde abzustimmen. Die Wochenstunden wurden nun vom Schuljahr 2019/2020 auf 2020/2021 von 41 auf 44 erhöht. Der Zuschussbedarf erhöht sich dadurch von gut 21.500 Euro auf rund 23.300 Euro. Die Erhöhung ist etwas geringer ausgefallen, da die Musikschule 2020 zwei Monate in Kurzarbeit war. Bei gleichbleibenden Stunden würde sich der Zuschussbedarf in den kommenden Jahren um rund 20 Prozent, also etwa 4500 Euro, erhöhen.

Keine Abstimmung mit dem Gemeinderat

Eine Abstimmung im Vorfeld ist mit dem Gemeinderat allerdings nicht erfolgt. Das Gremium sollte nun der gesteigerten Wochenstundenzahl sowie dem Zuschussbedarf rückwirkend und für die Zukunft zustimmen.

Wie Bürgermeister Stefan Adam (CSU) berichtete, ist der Zuschussbedarf der Musikschule in den vergangenen Jahren stark gestiegen. Im Schuljahr 2017/2018 lag er noch bei 16 300 Euro, 2021/2022 wird er dann wahrscheinlich bei rund 25 900 Euro liegen. Der Bürgermeister informierte außerdem, dass der Vertrag noch bis Ende des Schuljahres 2022/2023 laufe. Er kann mit einer Frist von einem Jahr gekündigt werden, sonst verlängert er sich automatisch um fünf Jahre.

Nachfrage nach Unterricht ist groß

In der Diskussion erkundigten die Gemeinderatsmitglieder unter anderem nach der Nachfrage. Bürgermeister Adam erklärte, dass die Nachfrage nach zusätzlichen Wochenstunden vorhanden wäre. In einigen Bereichen, wie etwa bei Gitarre, fehlten der Musikschule aber Lehrer. Wenn bestimmte Stunden nicht angeboten werden können, etwa aus Personalmangel, kommen die Schüler auf eine Wartliste oder können den Unterricht in Rosenheim besuchen.

„Unterstützen, aber nicht unendlich ausreizen“

Martin Rinser (Parteifreie Bürger) betonte: „Wir müssen das schon unterstützen, aber nicht unendlich ausreizen.“ Der Bürgermeister erklärte, dass es für die Gemeinde verschiedene Möglichkeiten gäbe. Man könne etwa den Zuschussbetrag oder die Wochenstunden deckeln. Damit würde dann eventuell der Beitrag steigen, den die Musikschüler selbst tragen müssen. Die Gemeinde, so betonte er, zahle bereits jetzt mehr als andere Gemeinden, die mit der Musikschule zusammenarbeiten. Den Vorschlag, Musikunterricht nur für Schüler und Studenten zu fördern, fanden die Gemeinderatsmitglieder gut.

Erwachsenenförderung wird eingestellt

Dr. Florian Zeller (CSU) fand es nicht optimal, die Wochenstunden zu begrenzen. Denn dann kämen einige in den Genuss einer Förderung und andere landeten auf der Warteliste. Zeller lobte aber auch den Einsatz der Musiklehrerin seiner Tochter während der Corona-Pandemie: Den Unterricht konsequent per Whatsapp anzubieten sei eine tolle Leistung gewesen.

Über drei Beschlüsse hatte das Gremium abzustimmen. Dem Zuschuss in Höhe von 23 300 Euro sowie der Erhöhung auf 44 Wochenstunden für das Schuljahr 2020/2021 wurde nachträglich einstimmig zugestimmt. Die Erhöhung der Wochenstunden für 2021/2022 und des Zuschusses um rund 20 Prozent wurde mit acht zu elf Stimmen abgelehnt. Einstimmig sprach sich das Gremium dafür aus, den Vertrag mit der Musikschule zwar grundsätzlich zu verlängern – er solle aber überarbeitet werden. Dabei sollen eine Zuschussbegrenzung sowie der generelle Wegfall einer Erwachsenenförderung berücksichtig werden.

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