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In Marienberger Straße

Schechen: Anwohner kämpfen gegen zu schnelle Autos und den Lärm

Zu gerade, zu übersichtlich: Die Marienberger Straße entspricht nicht den rechtlichen Kriterien für eine Tempo-30-Beschränkung.
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Zu gerade, zu übersichtlich: Die Marienberger Straße entspricht nicht den rechtlichen Kriterien für eine Tempo-30-Beschränkung.
  • VonKatharina Heinz
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Zu viel Lärm und zu schnelle Autos – das stört die Anwohner der Marienberger Straße in Schechen schon länger.

Schechen - Sie wollen eine Reduzierung der Geschwindigkeit. Ein entsprechender Antrag stand nun auf der Tagesordnung des Gemeinderates. Obwohl darüber bereits 2013 ablehnend beraten wurde, wollte Bürgermeister Stefan Adam (CSU) erneut einen Beschluss fassen. „Denn das Thema ist brisant“, betonte er.

Anwohner wünschen sich Tempo 30

Der Antragsteller forderte eine Geschwindigkeitsreduzierung von aktuell 50 auf 30 Stundenkilometer. Doch an den rechtlichen und sachlichen Voraussetzungen habe sich nichts geändert, seitdem man einen ähnlichen Antrag 2013 abgelehnt hatte. Dennoch sei mit einem Vertreter der Polizei Rosenheim bei einer Verkehrsschau im September 2020 erneut geprüft worden, ob eine Geschwindigkeitsreduzierung zulässig wäre.

Rechtlich nicht begründbar, lautete aber die Einschätzung des Polizeibeamten. Die Straße weise eine ausreichende Breite auf, sei durch ihre Geradlinigkeit übersichtlich und es lägen auch keine Unfallschwerpunkte vor. Eine 30er-Zone ist aber nur in Ausnahmefällen möglich, etwa, wenn die Straße besonders eng ist oder gefährliche Kreuzungen vorliegen.

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Ein Beispiel für eine solche Ausnahme ist die Heiminger Straße, die einen teils engen und unübersichtlichen Straßenverlauf hat. Daher hat die Gemeinde hier eine Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h durchgesetzt. Das sei aber nicht zu vergleichen mit der Marienberger Straße. Dennoch hakte die Gemeinde weiter nach. Im April wurde eine Geschwindigkeitsmessung in der Marienberger Straße durchgeführt. Das Ergebnis: keine Auffälligkeiten. „Auch ein für Haupterschließungs- und Durchgangsstraßen unüblicher Verkehrslärm konnte nicht festgestellt werden“, so Adam.

Er erklärte: Sollte dem Antrag entsprochen und Tempo 30 umgesetzt werden, fände keine Überwachung durch die Polizei oder den Zweckverband kommunale Verkehrsüberwachung statt. Denn Kontrollen gebe es nur bei Rechtssicherheit.

Bauliche Veränderungen nötig

„Ich glaube, dass hier nur bauliche Veränderungen Sinn machen“, so der Bürgermeister. Ursprünglich war auch geplant, im Zuge von Tiefbaumaßnahmen an der Straße eine Verkehrssicherungseinrichtung im Bereich der Seniorenwohnanlage einzubauen. Eine unmittelbare Verkehrsgefährdung bestehe aber derzeit nicht. Dann machte die Quest-Baustelle auf dem Nachbargrundstück dem Vorhaben einen Strich durch die Rechnung. Weil man mit umfangreichem Baustellenverkehr rechnet, wurden die Tiefbaumaßnahmen verschoben. „Das ist unglücklich gelaufen“, gab Adam zu.

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„Können wir nicht bis dahin einfach trotzdem Tempo-30-Schilder aufstellen?“, wollte Roland Schinke (Parteifreie Bürger) wissen. Dann würden zumindest einige der Autofahrer eben nur noch 35 fahren und nicht 55, unterstützte Maria Ganslmaier-Hainzl (Parteifreie Bürger) die Idee. Doch damit schaffe man nur Bezugsfälle, entgegnete Adam. Martin Rinser (Parteifreie Bürger) fragte nach einer Planungssicherheit. Der Bürgermeister erklärte, dass bereits für das laufende Jahr Planungskosten im Haushalt eingestellt waren. Die werde man nun für 2022 wieder aufnehmen. Zwar könne man keine Versprechungen machen, was den Zeitpunkt der Umsetzung angeht. Doch die Planungen starten, das könne man bald.

Dreimal wurde abgestimmt

Drei Abstimmungen wurden durchgeführt: Der Antrag auf eine Geschwindigkeitsreduzierung wurde mit zwei zu 16 Stimmen abgelehnt. Der Antrag auf einen sofortigen Baubeginn der Straßenbaumaßnahmen noch während der Quest-Baustelle wurde einstimmig abgelehnt. Einstimmig zugestimmt hat das Gremium aber dem Vorhaben, noch in diesem Jahr mit den Planungen für den Ausbau der Marienberger Straße im Innerortsbereich von Schechen zu beginnen und dabei weitere verkehrslenkende Maßnahmen wie Querungshilfen, Straßenverengungen oder durchgehende Gehsteige zu berücksichtigen.

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