Rohrdorf: Vodafone plant Funkmast, vergisst aber, die Gemeinde zu verständigen

Rohrdorfs Bürgermeister Simon Hausstetter (Bürgerblock) zeigt den geplanten Standort des Mobilfunkmastes nördlich des Hochstraßer Sees, für den der Netzbetreiber Vodafone eine Baugenehmigung beantragt hatte, diese jedoch vorübergehend zurückzog, weil man vergessen hatte, bei der Standortsuche die Gemeinde zu beteiligen.
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Rohrdorfs Bürgermeister Simon Hausstetter (Bürgerblock) zeigt den geplanten Standort des Mobilfunkmastes nördlich des Hochstraßer Sees, für den der Netzbetreiber Vodafone eine Baugenehmigung beantragt hatte, diese jedoch vorübergehend zurückzog, weil man vergessen hatte, bei der Standortsuche die Gemeinde zu beteiligen.
  • vonJohannes Thomae
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Der Mobilfunkanbieter Vodafone will einen Funkmast in Rohrdorf errichten. Weil der Netzbetreiber jedoch vergessen hat, die Gemeinde über sein Vorhaben zu unterrichten, musste der Bauantrag kurzfristig zurückgezogen werden. Die Gemeinde plant nun eine öffentliche „Bürgerinformation“.

Rohrdorf – Ein Bauantrag auf Errichtung eines Mobilfunkmastes für das Vodafone-Mobilfunknetz befand sich auf der Tagesordnung zur jüngsten Rohrdorfer Gemeinderatssitzung. In der Sitzung selbst war darüber vom Gemeinderat jedoch nicht mehr zu entscheiden: Denn der Mobilfunknetzbetreiber hatte den Antrag kurzfristig zurückgezogen.

Gemeinden müssen einbezogen werden

Zum Hintergrund: Üblicherweise werden Gemeinden über die Pläne zur Errichtung eines Funkmastes vorab informiert und in die Standortwahl miteinbezogen. Diese Vorabbeteiligung ist wichtig, weil die Gemeinden nach der Rechtssprechung wenig Möglichkeiten haben, den Bau eines solchen Mastes nachträglich zu verhindern. Sie können zwar das gemeindliche Einvernehmen verweigern, die letzte Entscheidung für die Genehmigung des Baus liegt aber beim Landratsamt. Dieses entscheidet im Regelfall, ob das Bauvorhaben nach Baugesetzbuch „privilegiert“ ist, weil es zur Sicherstellung der Telekommunikation nötig und damit zu genehmigen ist.

Vodafone räumt Versäumnis ein

Im vorliegenden Fall war die Gemeindebeteiligung ausgeblieben, in einem Telefongespräch über die Gründe dafür, so erläuterte Bürgermeister Simon Hausstetter (Bürgerblock) den Gemeinderäten, habe man seitens Vodafone eingeräumt, diese schlicht vergessen zu haben. Seiner Bitte, den Antrag dann zunächst zurückzuziehen, um der Gemeinde die Zeit zur nötigen Willensbildung zu geben, sei jedoch umgehend entsprochen worden.

Bürger sollen detailliert informiert werden

Die Gemeinde Rohrdorf plant nun, eine öffentliche „Bürgerinformation“ zu veranstalten, zu der neben einem Vertreter von Vodafone auch ein Gutachter geladen werden soll. Zweck sei es, allen Rohrdorfern die Möglichkeit zu geben, sich detailliert über das Bauvorhaben zu informieren. Vom Mobilfunkanbieter erhoffe man sich Aufschluss darüber, welche Funktion der Mast genau haben soll: Zum Beispiel auch, inwieweit er mit einem zukünftigen 5-G-Netz in Verbindung steht.

Gutachter soll Standort bewerten

Der Gutachter, so die Vorstellung, soll dann erläutern, wie er den geplanten Standort vor dem dargelegten Nutzungshintergrund einschätzt. Für Bürgermeister Hausstetter wird dabei auch die Höhe des Mastes von 55 Metern zu diskutieren sein, wie auch die Tatsache, dass er in einem Landschaftsschutzgebiet geplant ist.

Neubeuern dient als Vorbild

Bezüglich der Person des Gutachters orientiert man sich an der Gemeinde Neubeuern, die ebenfalls über einen Vodafone-Mast zu entscheiden hat. Dort lud man zur Gemeinderatssitzung Ende September Diplom-Ingenieur Hans Ulrich ein, der in München ein Büro zur Funktechanalyse betreibt. Was den zeitlichen Horizont der geplanten Rohrdorfer Bürgerinformation anbelangt, so wird sie frühestens im Oktober stattfinden können, da der Münchner Ingenieur derzeit in Urlaub ist und eine Terminabsprache mit ihm erst ab Ende September stattfinden kann.

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