Massive Erhöhung beschlossen

Oberaudorf: Gemeinderat hebt Zweitwohnungssteuer um 50 Prozent an

Mit der massiven Zweitsteuererhöhung will die Gemeinde sogenannte „Rolladensiedlungen“ eindämmen und Wohnraum für Einheimische sichern.
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Mit der massiven Zweitsteuererhöhung will die Gemeinde sogenannte „Rolladensiedlungen“ eindämmen und Wohnraum für Einheimische sichern.
  • vonRoland Schmidt
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Eine massive Erhöhung der Zweitwohnungssteuer beschloss der Oberaudorfer Gemeinderat bei seiner vergangenen Sitzung einstimmig. Befand sich der Steuersatz von 12 Prozent bisher auf dem Niveau der Nachbargemeinden, erhöht die Kommune nun auf 18 Prozent – also um 50 Prozent.

Oberaudorf – Die Einnahmen mehren sich damit um rund 135.000 Euro auf geschätzte 400.000 Euro.

Gemeinde entstehen dadurch hohe Kosten

Betroffen sind davon 400 Objekte, die zur Zweitwohnungssteuer veranlagt werden. Grundlage ist die Jahresnettokaltmiete, die in der Regel nach dem ortsüblichen Mietspiegel geschätzt wird.

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Dem Gemeinderatsbeschluss ging eine intensive Diskussion über das Maß der Erhöhung voraus. Die dabei ins Feld geführten Argumente des Bürgermeisters Matthias Bernhardt (FWO) überzeugten: „Der Gemeinde entstehen hohe Kosten, beispielsweise für die Bereitstellung des Straßennetzes, der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung. Dem stehen bei Zweitwohnsitzlern wenig Einnahmen gegenüber, da kommunaler Finanzausgleich nur für Personen mit Hauptwohnsitz geleistet wird.“ Auch erhält die Gemeinde für eine Person mit Nebenwohnung keinen Einkommensteueranteil.

Ziel: Eindämmung von „Rolladensiedlungen“

Das Gremium war sich einig, das die Schaffung von Wohnraum für Einheimische im Vordergrund steht und damit die Eindämmung von sogenannten „Rolladensiedlungen“ Ziel sein muss.

Gleichwohl bedauerte Bernhardt, dass die Erhöhung so manchen alteingesessenen Zweitwohnsitzler trifft, der seit Jahrzehnten in Oberaudorf wohnt und sich um den Ort verdient gemacht hat. Ein Stufentarif, der dies berücksichtigt, ist jedoch 2017 vom Bundesverwaltungsgericht Leipzig für verfassungswidrig erklärt worden. Die Gemeindeführung sieht die Erhöhung trotzdem als im Rahmen befindlich. So hat Prien einen Steuersatz von 20 Prozent, ein Niveau, das im Landkreis Miesbach und Garmisch-Partenkirchen durchaus üblich sei. Befürchtet wird nun eine Einspruchswelle.

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Bei Gemeinden, die den Erhöhungsschritt schon früher wagten, machten hiervon bis zu einem Drittel der Betroffenen Gebrauch – ohne nennenswerten Erfolg. Gleichwohl baten Gemeinderatsmitglieder, die Gründe für die Erhöhung bei den Bescheiden als Erläuterung mitzusenden, um damit frühzeitig Überzeugungsarbeit zu leisten.

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