Abstimmung heute

Bürgerentscheid oder Ratsbegehren über 5G-Funkmast in Neubeuern? Zwei Positionen

Bürgermeister von Neubeuern, Christoph Schneider, und Manfred Jung von der Bürgerinitiative in Neubeuern
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Der Bürgermeister von Neubeuern, Christoph Schneider, und Manfred Jung von der Bürgerinitiative in Neubeuern haben unterschiedliche Positionen zur Entscheidung, die am Sonntag, 10. Januar, die Neubeurener treffen.
  • Barbara Forster
    vonBarbara Forster
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3362 Wahlberechtigte stimmen am Sonntag, 10. Januar, in Neubeuern darüber ab, ob im Gemeindebereich ein Funkmast mit 5G-Technik errichtet wird oder nicht. Der Bürgermeister der Gemeinde, Christoph Schneider und Manfred Jung von der Bürgerinitiative haben unterschiedliche Positionen.

Neubeuern – 3362 Wahlberechtigte stimmen am Sonntag, 10. Januar, in Neubeuern darüber ab, ob im Gemeindebereich ein Funkmast mit 5G-Technik errichtet wird oder nicht. Die Bürger können drei Kreuze setzen: beim Bürgerentscheid, beim Ratsbegehren und bei der Stichfrage.

Beim Bürgerbegehren geht es um die Frage, ob die Gemeinde „alle rechtlich zulässigen Maßnahmen ergreift, um Funksendeanlagen im Gemeindegebiet zu unterbinden“ sowie alle rechtlichen Möglichkeiten zur „Korrektur der Strahlungsleistung“ ausschöpfen soll. Beim Ratsbegehren wird abgestimmt, ob die Marktgemeinde Neubeuern mithilfe eines Immissionsgutachtens und von Fachleuten ein kommunales Mobilfunkkonzept erstellen soll, um im Außenbereich die Sendeanlagen entstehen zu lassen.

Neubeuern vor Entscheidung

Bei der Stichfrage , die zum Tragen kommt, falls Ratsbegehren und Bürgerentscheid mehrheitlich mit „ja“ beantwortet werden, geht es darum, welche Entscheidung künftig für Suchkreisanfragen von Mobilfunkbetreibern gelten soll – die des Bürgerentscheids oder die des Ratsbegehrens?

Bürgermeister Christoph Schneider plädiert für ein Ratsbegehren, Manfred Jung von der Bürgerinitiative ist für einen Bürgerentscheid..

5G in benachbarten Kommunen

Auch in Rosenheim ist die 5G-Technologie umstritten. Allerdings wird es hier nach einer Entscheidung im Umweltausschuss Fachvorträge geben. Ursprünglich war eine Infoveranstaltung geplant gewesen.

In Ruhpolding hatte sich ebenfalls eine Bürgerinitiative gegründet, die sich gegen 5G einsetzte. Sie forderte den Gemeinderat auf, die Kommune „5G-frei“ zu halten. Der Gemeinderat lehnte dieses Ansinnen jedoch ab. Dort will man ein umfassendes Konzept erarbeiten. Eine weitere Bürgerinitiative ist in Chieming entstanden.

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