Kommunalwahlen in Zeiten des Coronavirus: So haben die Rosenheimer Kommunen vorgesorgt

Die Vorbereitungen für die Kommualwahl laufen auf Hochtouren:Der Priener Wahlleiter Alfons Kinne packt mit Mitarbeiterin Natascha Bartsch auch Desifektionsmittel sowie Hinweisschilder zur Anwendung ein. Im Hintergrund stapelnsich die Wahlunterlagen. Berger
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Die Vorbereitungen für die Kommualwahl laufen auf Hochtouren:Der Priener Wahlleiter Alfons Kinne packt mit Mitarbeiterin Natascha Bartsch auch Desifektionsmittel sowie Hinweisschilder zur Anwendung ein. Im Hintergrund stapelnsich die Wahlunterlagen. Berger
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Zahlreiche Veranstaltungen sind dem Coronavirus zum Opfer gefallen, um die Ausbreitung einzudämmen. Doch am Sonntag, 15. März, ist die Bevölkerung aufgerufen, für die Kommunalwahl in die Wahllokale der Region zu kommen. Dafür haben viele Kommunen im Raum Rosenheim in puncto Hygienemaßnahmen aufgerüstet.

Von Tina Blum, Eva Lagler, Kathrin Gerlach,Heike Duczek, Ines Weinzierl und Silvia Mischi

Rosenheim – Viele Menschen werden am Sonntag zur Kommunalwahl in die Wahllokale der Region kommen. Begleitet werden sicherlich viele durch die Angst vor dem Coronavirus. So nehmen die Wähler in den Regel den gleichen Stift in die Hand, um ihre Kreuzchen zu machen. „Jeder der wählen gehen will, kann bedenkenlos ins Wahllokal gehen“, beruhigt Thomas Bugl, Pressesprecher der Stadt Rosenheim.

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In Sachen Corona will die Stadt laut Bugl am Sonntag verstärkt darauf achten, dass die hygienische Situation in den Wahllokalen zu jeder Zeit einwandfrei ist. So hat die Stadt für Sonntag extra Hygienetücher bestellt. 46 899 Wahlberechtigte gibt es im Stadtbereich. „Wir werden auf eine ausreichende Belüftung achten. Am Montagmorgen werden alle Wahllokale gründlich gereinigt“, sagt Thomas Bugl.

Bislang gibt es neun offiziell bestätigte Fälle des neuartigen Coronavirus in Stadt und Landkreis Rosenheim, im Landkreis Traunstein sind vier Fälle gemeldet. Damit sich das Virus gar nicht oder nur langsam verbreiten kann, ist es nach Angaben von Experten entscheidend, besonders auf die Hygiene zu achten.

Empfelungen aus dem Landratsamt

Daher hat das Staatliche Gesundheitsamt in Rosenheim für die Kommunalwahl eine Empfehlung an alle Wahlleiter verschickt. Darin verweist das Gesundheitsamt auf die Einhaltung der allgemeinen Hygieneempfehlungen: Nicht Händeschütteln, zwei Meter Abstand zu erkrankten Menschen halten, Husten- und Niesetikette einhalten und regelmäßiges, gründliches Händewaschen. Zudem sollten die Wahlhelfer am Sonntag darauf achten, dass ausreichend Seife in den Toiletten bereitsteht, Türen – wenn möglich – offen gehalten und die Wahllokale ausreichend belüftet werden. Die Bereitstellung von Desinfektionsmitteln während der Wahl sei nicht erforderlich, heißt es in der Empfehlung.

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Und was können Wähler zum Schutz vor einer Übertragung tun? „Das Mitbringen von eigenen Kugelschreibern zur Wahl ist erlaubt“, sagt Michael Fischer, Pressesprecher am Landratsamt in Rosenheim. Die Farbe sei egal. Bleistifte und Filzstifte sind jedoch nicht zulässig, weil das Geschriebene ausradiert werden kann oder die Farbe durch das Papier auf der anderen Seite sichtbar werden könnte.

In Stephanskirchen hat Wahlleiter Georg Plankl vorgesorgt, „damit man die Wahl überhaupt durchziehen kann“, sagt er. „Wir haben dahingehend Sorge getroffen, dass wir Reserveleute aufgestockt haben, die bei der Wahl helfen. Für den Fall, dass jemand krankheitsbedingt ausfällt.“ Zwei Wahlhelfer hätten abgesagt: Einer sei in Südtirol im Urlaub gewesen, bei der zweiten Person sei das Kind zu Hause, da der Unterricht für die ganze Klasse ausgefallen ist. In puncto Hygiene will sich Plankl an die Empfehlungen des Gesundheitsamtes halten. „Zudem werden wir in jedem Wahllokal Desinfektionsmittel bereitstellen.“

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Stephanskirchen habe bei 8500 Wahlberechtigten einen Rekord bei der Briefwahl: „Wir haben 3500 Briefwahlunterlagen verschickt“, sagt Plankl. Bei den vergangenen Wahlen habe man nie mehr als rund 2800 Anträge erhalten. Auch nach der Wahl wollen er und sein Team darauf achten, dass gründlich gereinigt wird, damit die Schüler – viele Wahllokale sind in Schulen untergebracht – am Montag wieder unbesorgt in den Schulalltag starten können.

Wahllokal in die Schulturnhalle verlegt

Die Gemeinde Nußdorf teilte gestern gegenüber dem OVB schriftlich mit, dass aus Gründen des Gesundheitsschutzes das Wahllokal von der Grundschule in die Schulturnhalle zu verlegen. Die Briefwahlauszählung wird ins Rathaus verlegt.

In der Stadtverwaltung Bad Aibling haben sich die Wahlleiter Peter Schmid und Eva Nagel sowie Bürgermeister Felix Schwaller darauf verständigt, den Empfehlungen des Landratsamtes zu folgen. „Zudem werden alle Materialboxen, in denen sich die Unterlagen, Stifte und Radiergummis befinden, mit Einweghandschuh- und Desinfektionspackungen versehen, an denen sich die Wahlhelfer und Wähler bedienen können“, sagt stellvertretende Wahlleiterin Eva Nagel.

Hohe Anzahl an Briefwählern

Eigene Stifte müssten die Wähler in Bad Aibling nicht mitbringen. „Wer das aber möchte, kann das natürlich tun“, so Eva Nagel. Die Wahlhelfer werden zudem bei den abendlichen Schulungen in dieser Woche mit allen wichtigen Informationen aus dem Landratsamtsschreiben ausgestattet. Rund 15 200 Wahlberechtigte gibt es aktuell in der Mangfallstadt. Knapp 5000 haben bereits Briefwahlunterlagen angefordert.

13 500 Bürger sind in Bruckmühl an die Wahlurnen gerufen. 3400 haben schon von der Briefwahl Gebrauch gemacht. Etwa 4000 Briefwähler werden es erfahrungsgemäß werden, schätzt Weidner. Bleiben also etwa 9500 Menschen, die sich am Sonntag in 22 Wahllokalen begegnen werden. „Wir haben ausreichend Desinfektionstücher beschafft, um wenigstens die Flächen der Wahlkabinen und Türklinken regelmäßig desinfizieren zu können“, erklärt Weidner die Vorsichtsmaßnahmen.

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Dass die circa 150 Wahlhelfer mit Mundschutz arbeiten werden, hält er für ausgeschlossen. Bisher hat auch noch keiner von ihnen aus Angst vor einer möglichen Corona-Pandemie seine Zusage als Wahlhelfer zurückgezogen. „Wenn das passieren würden, hätten wir ein Problem“ gibt der Geschäftsleiter der Gemeinde zu. Mit solch einer Hysterie rechnet er allerdings nicht.

Neben den Wahllokalen werden jetzt auch in der Bücherei, in der Galerie Markt Bruckmühl, im Tierkundemuseum und im Rathaus zusätzliche Hygienemaßnahmen angeordnet. Auch Desinfektionsmittelspender sollen aufgestellt werden. Weidner: „Bestellt sind sie, ob sie auch lieferbar sind, wissen wir nicht.“

Feuchttücher für Kolbermoor geordert

Vorsorglich hat Thomas Rothmayer, Wahlleiter in Kolbermoor, Feuchttücher geordert: Jedes der 16 Urnenwahllokale der Stadt wird ausgestattet. „Die Wahlhelfer vor Ort können so die Stifte abwischen, die die Wähler nutzen.“ Obendrein werden die Tücher auf Wunsch auch an die Wähler verteilt. Sie selbst können dann nochmal nachputzen.

Wasserburgs Wahlleiterin Claudia Schaber teilt auf Anfrage mit, dass die Stadt die Empfehlungen der Wahlaufsicht des Landratsamtes Rosenheim umsetzt. Das heißt: Nach der Wahl werden die Wahllokale feucht gereinigt. Es gibt keine extra Desinfektionsmittel, doch für alle Wahlhelfer die Möglichkeit, sich regelmäßig die Hände zu waschen. Jeder von ihnen habe ein Merkblatt erhalten, in dem Hinweise zur Hygiene stehen. Auch in Wasserburg haben bislang keine Wahlhelfer abgesagt.

Desinfektionsstand aufgebaut

Der Markt Prien rüstet seine Wahllokale ebenfalls wegen Corona auf. In der Aula der Franziska-Hager-Schule wird ein Desinfektionsstand aufgebaut. Zudem gibt es Plakate mit Hinweise zum Händewaschen und der Nutzung der Desinfektionsmittel. Jeder Wähler darf zudem seinen eigenen Stift nutzen. In den Wahllokalen, die Klassenzimmer sind, gibt es überdies jeweils ein automatisches Waschbecken. Diese können nach Angaben von Wahlleiter Alfons Kinne genutzt werden. Nach der Wahl und gegebenenfalls einer Stichwahl werden die Klassenzimmer des Weiteren – gesondert – zusätzlich gereinigt.

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