Kläranlage die größte Investition

Seit 2016 ist die Gewerbesteuer rückläufig.Gegensteuern könne man, hieß es bei der Vorstellung des Haushaltsplans, etwa durch neue Gewerbegebiete.gemeinde
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Seit 2016 ist die Gewerbesteuer rückläufig.Gegensteuern könne man, hieß es bei der Vorstellung des Haushaltsplans, etwa durch neue Gewerbegebiete.gemeinde

Oberaudorf – Drei Millionen Euro sind für die neue Kläranlage in Oberaudorf im Haushalt 2019 vorgesehen: Das Projekt schlägt damit als größte Investition in diesem Jahr zu Buche.

Das Gesamtvolumen des Gemeindehaushalts erreicht in diesem Jahr eine Rekordhöhe von 15,7 Millionen Euro, wovon 10,4 Millionen auf den Verwaltungshaushalt und 5,3 Millionen auf den Vermögenshaushalt entfallen.

Dafür wird 2019 Geld aufgewendet

Weitere Investitionsschwerpunkte und Ausgaben im Vermögenshaushalt sind die Fahrzeugneubeschaffungen für die Feuerwehr Oberaudorf in Höhe von 70 000 Euro und für den Bauhof (170 000 Euro), der Zuschuss für das neue Wasserwachtgebäude (80 000 Euro), Planungskosten für den Neubau des Kindergartens mit Wohnungsbau in Oberaudorf (200 000 Euro) und Ausbau der Bad-Trißl-Straße (40 000 Euro, ein neues Dach für das Burgtormuseum (45 000 Euro). Vorgesehen sind Sanierungsmaßnahmen am Luegsteinsee (75 000 Euro), Hochwasserschutz am „Hocheckgraben“ (50 000 Euro), Investitionen für die Rodelbahn (20 000 Euro), Abbruchkosten der alten Halle in der Kläranlage (55 000 Euro) sowie Straßenbeleuchtungsneuanlagen (40 000 Euro), Zuschuss für den Umbau der Duschen in der Turnhalle Niederaudorf (64 000 Euro) und Brandschutzmaßnahmen in der alten Schule Niederaudorf, (50 000 Euro).

Blick auf Steuern und Kreisumlage

Die Einkommensteuerbeteiligung verläuft weiterhin steigend und wird mit 2,8 Millionen Euro veranschlagt. Bei der Gewerbesteuer wird nach den Rekordeinnahmen 2016 in Höhe von etwa 2,4 Millionen Euro dieses Jahr ein Betrag von einer Million Euro eingeplant. Kämmerer Reinhold Sammet: „Zur Erhaltung oder gar Steigerung der Gewerbesteuereinnahmen sind dennoch Maßnahmen zu ergreifen, zum Beispiel durch Ausweisung neuer Gewerbegebiete.“

Die Schlüsselzuweisungen erhöhen sich aufgrund der Verschlechterung der Steuerkraft deutlich von etwas über einer Million Euro auf 1,38 Millionen Euro. Dies ist unter anderem auch aufgrund der weiterhin ansteigenden Steuereinnahmen des Freistaates Bayern möglich.

Die Mehreinnahmen der Schlüsselzuweisungen seien aber dringend notwendig, um die weiterhin ungebremsten Ausgabensteigerungen auszugleichen, so der Kämmerer. Die Kreisumlage bleibt im Verwaltungshaushalt mit 2,4 Millionen die größte Einzelposition.

Bedeutendste Maßnahmen

Die wohl bedeutendsten zwei Maßnahmen in diesem Jahr 2019 und den nächsten Jahren sind der Neubau der Kläranlage in Niederaudorf und der Neubau des Kindergartens mit Wohnungsbau in Oberaudorf.

Hier werden insgesamt in den Jahren 2019 bis 2022 Ausgaben in Höhe von 14 350 000 Euro eingestellt Im Finanzplanungszeitraum sind Zuweisungen nur für den Kindergartenneubau von einer Million Euro eingeplant.

Entwicklung der Schulden

Im Haushaltsjahr 2019 ist eine Kreditaufnahme in einer Höhe von einer Million Euro vorgesehen. Die Gesamtverschuldung liegt bei etwa 2,7 Millionen Euro. Berücksichtigt man die neu veranschlagte Kreditaufnahme und die ordentliche Tilgung, wird sich die Pro-Kopf-Verschuldung zum Jahresende voraussichtlich auf 520 Euro belaufen.

Haushaltsdisziplin angemahnt

Kämmerer Reinhold Sammet rief das Gremium, das mit nur einer Gegenstimme das Zahlenwerk befürwortete, abschließend zu strenger Haushaltsdisziplin auf: „Um im Jahr 2019 und den Folgejahren planen zu können, ist es oberstes Ziel, dass der Haushalt 2019 in der Gesamtsumme eingehalten wird. Mehrausgaben sind nicht aus Rücklagen, sondern nur durch Deckungsvorschläge (Mehreinnahmen oder Ausgabenkürzungen) auszugleichen.“ Zu diesem Kurs gebe es keine Alternative.

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