Entscheidung im Gemeinderat

Kinderhaus und Mittagsbetreuung in Grundschule Hochstätt: Schechener Eltern müssen nicht zahlen

Auch in der Grundschule Hochstätt fiel die Mittagsbetreuung aus.
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Auch in der Grundschule Hochstätt fiel die Mittagsbetreuung aus.

Bis zum Jahresende warten und dann abrechnen? Diesen ursprünglichen Plan in Sachen Benutzungsgebühren-Erstattung bei der Kinderbetreuung hat man in Schechen aufgegeben.

Schechen – In Corona-Zeiten können viele Kinder zeitweise nicht in Kita und Co. Im November hatte der Gemeinderat beschlossen, nach dem die betroffenen Eltern nach Abschluss des Kindergarten- und Schuljahres die Rückerstattung von Benutzungsgebühren beantragen sollten. Es geht um die Mittags- und Nachmittagsbetreuung der Grundschule Hochstätt und für das Kinderhaus „Sonnenschein“. Denn im Gremium fand man unfair, wenn Eltern für etwas zahlen müssen, das die Kinder nicht nutzen können.

Inzwischen sieht die Lage anders aus. War der Grundsatzbeschluss für Einzelfälle gedacht, wenn beispielsweise ein Kind wegen Quarantäne nicht in den Kindergarten kann, sind die Einrichtungen für den Regelbetrieb seit Mitte Dezember komplett geschlossen.

Förderung betrifft die Monate Januar bis März

Laut Bürgermeister Stefan Adam seien daher einige Anfragen von Eltern eingegangen, wie es mit der Erstattung aussehe. Denn bis zum Ende des Kindergarten-Jahres wollten sie nicht warten. In der vergangenen Sitzung des Gemeinderates erklärte Adam, dass der Freistaat wie schon im ersten Lockdown angeboten hat, Beitragsersatz zu leisten. Das betrifft die Monate Januar bis März. Die Förderung wird nicht an die Erziehungsberechtigten ausbezahlt, sondern geht an die Träger der Einrichtung, sofern diese auf die Beiträge in diesem Zeitraum verzichten oder sie erstatten.

Für ein Krippenkind bis drei Jahre gibt es 240 Euro pro Monat. Das an die Eltern gezahlte staatliche Krippengeld von 100 Euro im Monat entfällt aber. Für Kindergartenkinder im Alter zwischen drei und sechs Jahren zahlt der Freistaat 35 Euro pauschal und der Beitragszuschuss von 100 Euro wird an die Träger weitergezahlt. Für die Mittagsbetreuung gibt es einen Ersatz der tatsächlichen Elternbeiträge bis maximal 48 Euro pro Schüler bei einer Betreuung bis 14 Uhr, bis maximal 77 Euro in der verlängerten Betreuungszeit.

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Um die Zahlungen durch den Freistaat zu beantragen, brauchte es den Beschluss des Gemeinderates, dass die Kommune auf die Erhebung der Beiträge in ihren Einrichtungen verzichtet. Der Vorschlag der Verwaltung lautete: Für Januar bis März sollen die Elternbeiträge einschließlich Mittagessen und Brotzeitgeld in Kindergarten, Krippe und Mittagsbetreuung erstattet werden, sofern die Kinder die Notbetreuung an weniger als sechs Tagen genutzt haben. Haben die Kinder sie öfter genutzt, sollen die Benutzungsgebühren tageweise abgerechnet und zu viel gezahlte Beträge erstattet werden.

Der Gemeinderat sprach sich einstimmig dafür aus.

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