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KOMMUNALPOLITIK IN PANDEMIE-ZEITEN

Keine „Hybridsitzungen“ des Gemeinderats in Schechen

Derzeit finden die Schechener Gemeinderatssitzungen in der Turnhalle in Hochstätt statt – mit jeder Menger Abstand zwischen den Teilnehmern.
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Derzeit finden die Schechener Gemeinderatssitzungen in der Turnhalle in Hochstätt statt – mit jeder Menger Abstand zwischen den Teilnehmern.
  • VonKatharina Heinz
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Theoretisch eine gute Idee, praktisch aber wenig sinnvoll: Das ist die Meinung des Schechener Gemeinderates zum Thema „hybride Sitzungen“.

Schechen – Hintergrund der Diskussion: Mit einer Änderung der Bayerischen Gemeindeordnung hat es der Gesetzgeber möglich gemacht, dass Gemeinderatsmitglieder auch virtuell zu Sitzungen zugeschaltet werden dürfen.

Die Gesetzesänderung hat der bayerische Landtag Anfang März beschlossen. Damit wäre in Zukunft die Teilnahme an Gemeinderatssitzungen durch Ton-Bild-Übertragung möglich.

Zweidrittel-Beschluss notwendig

Wie Karl-Heinz Salzborn, der Geschäftsleiter der Schechener Gemeindeverwaltung, erklärte, sei hierfür ein Zweidrittel-Beschluss des Gremiums nötig. Eine Änderung der Geschäftsordnung sei dann erst Ende 2022 notwendig. Das sei so vorgesehen, um die Hybridsitzungen ausreichend erproben zu können.

Der Gemeinderat könnte außerdem Kriterien festlegen, etwa eine Quote oder Höchstzahl an Zuschaltungen bestimmen. Die Möglichkeit der Hybridsitzungen bliebe auch für die Zeit nach der Coronapandemie bestehen. An geheimen Wahlen dürfen zugeschaltete Mitglieder allerding nicht teilnehmen.

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Die Umsetzung, so Salzborn, sei technisch aufwendig. „Der zugeschaltete Teilnehmer muss den Raum wahrnehmen und das Stimmungsbild aufnehmen können“, erklärte er. Denn egal, ob nur einige oder alle Gemeinderatsmitglieder online zugeschaltet sind: Ein öffentlich zugänglicher Raum, in dem mindestens der Sitzungsvorsitzende anwesend ist und der den Bürgern sowie der Presse offensteht, muss auch bei einer virtuellen öffentlichen Sitzung gewährleistet sein.

Bei öffentlichen Sitzungen müssen die zugeschalteten Mitglieder zudem mindestens für die Saalöffentlichkeit wahrnehmbar sein. Die Gemeinde ist für die ununterbrochene technische Zuschaltmöglichkeit während der Sitzung verantwortlich. Bei einer Störung von Ton oder Bild muss die Sitzung unterbrochen werden.

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„Es hört sich gut an, hat aber einen gewissen Aufwand zur Folge“, so Salzborn. Er erklärte, dass er aktuell schon stets eine dreiviertel Stunde vor Sitzungsbeginn anwesend sei, um alles vorzubereiten. Wegen den Corona-Auflagen finden die Gemeinderatssitzungen in der Turnhalle in Hochstätt statt.

Dort können die nötigen Abstände eingehalten werden. Besucher tragen sich für den Fall einer nötigen Kontaktverfolgung in Listen ein. Desinfektionsmittel steht bereit und es besteht Maskenpflicht.

Hoher technischer Aufwand

„Ich fände es toll, aber ich sehe auch den technischen Aufwand und eine gewisse Sinnlosigkeit, wenn man nicht abstimmen kann“, meinte Stephan Dialler (Parteifreie).

Dr. Florian Zeller (CSU) betonte, dass komplette Online-Sitzungen technisch einfacher umzusetzen wären – solche hybriden Formen aber nicht. Aufwand und Nutzen stünden daher in keinem Verhältnis.

Persönliche Begegnung

„Wir sollten eher daran arbeiten, dass wir uns bald wieder richtig treffen können“, fand Martin Rinser (Parteifreie).Auch Bürgermeister Stefan Adam (CSU) konnte mit den hybriden Sitzungen wenig anfangen.

„Man nimmt die Stimmung ganz anders wahr, wenn man persönlich anwesend ist“, sagte er. Davon lebe eine Gemeinderatssitzung. Einstimmig einigte sich das Gremium schließlich darauf, keine Hybridsitzungen durchzuführen.

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