Weniger Resonanz als bei Präsenzveranstaltung

Erste Online-Bürgerversammlung: Kein Sperrmüllgutschein für Schechener

Schechen möchte das Produzieren von Müll nicht belohnen.
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Schechen möchte das Produzieren von Müll nicht belohnen.
  • vonKatharina Heinz
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Insgesamt weniger Resonanz im Vergleich zu einer herkömmlichen Bürgerversammlung, dennoch ein Antrag zu Beratung: Das ist das Fazit aus der ersten Online-Bürgerversammlung der Gemeinde Schechen. Einen Sperrmüllgutschein, wie von einer Bürgerin, angeregt, wird es nicht geben.

Schechen – „Mit einer normalen Bürgerversammlung erreicht man deutlich mehr Menschen“, sagte Bürgermeister Stefan Adam. Bisher fand die Veranstaltung meist im Saal des Gasthauses Kapsner in Hochstätt statt und 100 bis 150 Bürger nahmen daran teil. Wegen der Corona-Pandemie konnte eine Präsenz-Bürgerversammlung nicht stattfinden und wurde daher ins Internet verlegt. Ein umfangreicher Bericht stand für alle Interessierten auf der Webseite der Gemeinde zur Verfügung. Er wurde 36-mal heruntergeladen. Allerdings vermutet man in der Gemeindeverwaltung, dass die tatsächliche Zahl dennoch höher war. Gezählt wurden nämlich nur die Downloads, bei denen die Besucher den Datenschutzbestimmungen zugestimmt hatten.

Die Bürger konnten zudem Fragen und Anträge per Mail an die Verwaltung stellen. Die Fragen wurden öffentlich auf der Gemeinde-Webseite beantwortet. Dort konnte man zum Beispiel die Anmerkung eines Bürgers hinsichtlich des Corona-Schutzes auf Gemeinderatssitzungen lesen. Er bemängelte die Abstände im Sitzungssaal des Gemeinschaftshauses und schrieb, dass er aus Sorge vor einer Infektion nicht mehr als Zuhörer an den Sitzungen teilnehmen werde. Die Verwaltung informierte daraufhin, dass man sich technisch inzwischen besser ausgerüstet habe. Damit konnte die erste Sitzung des neuen Jahres in der Turnhalle in Hochstätt stattfinden – dort waren dann auch großzügige Abstände zu den anderen Anwesenden möglich.

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Neben weiteren Fragen etwa zur Verkehrssituation an der Hauptstraße bei der Schule in Hochstätt wurde auch ein Antrag zur Abstimmung gestellt. Eine Bürgerin regte an, dass in der Gemeinde ein Sperrmüllgutschein eingeführt werden soll. Mit diesem soll eine kleine Menge an Sperrmüll, etwa ein Viertel Kubikmeter jährlich, kostenlos entsorgt werden können. „Die Gemeinde Schechen ist meines Wissens nahezu schuldenfrei, da fände ich es wirklich schön, wenn man dem Bürger, wie auch in anderen Gemeinden, entsprechend entgegenkommen würde“, schreibt die Bürgerin.

„Ein Sperrmüllgutschein, welcher der Reduzierung der Entsorgungskosten auf Sperrmüll dient, ist kein geeignetes Mittel, um den Grundsatz der Abfallhierarchie umzusetzen“, lautete allerdings die Antwort der Verwaltung. Abfälle sollten grundsätzlich vermieden oder zumindest recycelt werden. Die Beseitigung von Abfall sei lediglich der letzte Weg. „Mit der Ausgabe von Gutscheinen werden diejenigen belohnt, die Sperrmüll produzieren, da diese künftig einen Teil ihres Sperrmülls kostenlos entsorgen können“, so die Stellungnahme. Dazu komme, dass solche Gutscheine gerecht zu verteilen und auszugeben ein großer Verwaltungsaufwand wäre.

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Letztlich geht es nur um geringe Summen. Ein Viertel Kubikmeter entsprechen 7.50 Euro Entsorgungskosten. „Eigentlich sollte einen Bonus bekommen, wer keinen Sperrmüll produziert“, meinte Bürgermeister Stefan Adam. Hans Neumayer (Parteifreie Bürger) fragte nach, ob es in Schechen größere Probleme mit illegalen Sperrmüllablagerungen gebe. Doch das sei nicht der Fall, wie der Bürgermeister berichtete.

„Gutschein der falsche Weg“

Sabine Altendorfer (CSU) vermutete, dass auch die Umsetzung kompliziert wäre. Dann müsste man genau ein Viertel Kubik bringen, um den Gutschein anrechnen zu können. Markus Grabmayer (SPD/ÜW) meinte ebenfalls, ein Sperrmüllgutschein sei der falsche Weg. Doch er wies auch darauf hin, dass es durchaus Situationen im Leben gebe, wo einfach Sperrmüll anfalle – was eine Belastung für Menschen mit kleinem Geldbeutel sei. Einstimmig sprach sich das Gremium dennoch gegen die Einführung eines Sperrmüllgutscheins aus.

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