Glückliches Rohrdorf: Einbrüche bei Steuereinnahmen sind nicht in Sicht

Ohne große Eintrübungen für dieses Jahr ist die finanzielle Situation Rohrdorfs trotz Corona-Krise – jedenfalls nach dem jetzigen Stand.
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Ohne große Eintrübungen für dieses Jahr ist die finanzielle Situation Rohrdorfs trotz Corona-Krise – jedenfalls nach dem jetzigen Stand.
  • vonJohannes Thomae
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Altlasten vermeiden, die neuen Gemeinderäte nicht mit einem schweren finanziellen Rucksack auf den Weg schicken, das war Ziel der „alten“ Ratsmitglieder, die die Verabschiedung des Haushaltes vertagten. Wie sich herausstellte, bleibt Rohrdorf 2020 von Einbrüchen bei den Steuern weitgehend verschont.

Rohrdorf – Die Haushaltsberatungen der meisten Gemeinden im Landkreis fielen in diesem Jahr mit dem Höhepunkt der Corona-Krise zusammen. So auch in Rohrdorf, wo die entsprechende Sitzung am 16 April stattfand. Für den damaligen Gemeinderat war die Sachlage deshalb klar: An diesem Abend würde es keine Entscheidung geben.

Unter den gegebenen Umständen, in denen der weitere Fortgang der Krise und damit auch die wirtschaftliche Entwicklung nicht absehbar war, wäre es nach Meinung der Räte ein Fehler gewesen, den Haushalt zu verabschieden. Damit hätte man ein Zahlenwerk, das in Vor-Corona-Zeiten entstanden war, dem neuen Gemeinderat gewissermaßen übergestülpt.

Späterer Haushalt auf gesicherterer Basis

Nach Ansicht des damaligen zweiten Bürgermeisters Joachim Wiesböck, der die April-Sitzung leitete, sollte dieser jedoch die Möglichkeit haben, selbst zu entscheiden, wie vorsichtig oder wie optimistisch man sich hinsichtlich der Investitionen verhalte. Außerdem böte eine Verschiebung der Haushaltsverabschiedung die Chance, bei einer späteren Beratung auf vielleicht genauerer Datenbasis entscheiden zu können. Eine Argumentation, der der damalige Gemeinderat einstimmig folgte.

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Jetzt hat sich der neue Haushaltsausschuss mit einem überarbeiteten Zahlenwerk beschäftigt und es einstimmig für gut befunden, so dass es bei der nächsten Gemeinderatssitzung am 25. Juni dem Gremium vorgelegt werden kann. Dabei war festzustellen, dass sich an den Zahlen gegenüber dem ersten Entwurf nichts geändert hat, sie aber jetzt in der Tat auf einer etwas gesicherteren Basis vorliegen.

1 Prozent der Gewerbesteuer schon auf dem Konto

Die Gewerbesteuereinnahmen zum Beispiel, als wichtigste Einnahmequelle des Verwaltungshaushaltes, werden nach wie vor mit sieben Millionen Euro eingestellt. Anders als beim vorigen Entwurf sind davon aber bereits 4,3 Millionen, also gut 61 Prozent, bei der Gemeinde eingegangen. Zugleich hätten sich, wie Kämmerer Peter Wagner ausführte, die Anträge auf Stundung oder Herabsetzung bislang in Grenzen gehalten.

Einkommenssteuer bleib weitgehend stabil

Auch bezüglich der anderen Steuereinnahmen, wie zum Beispiel dem Einkommenssteueranteil, sei bislang vom Statistischen Landesamt keine Benachrichtigung bezüglich einer Veränderung gekommen. So ist der Einkommenssteueranteil nach wie vor bei 3,8 Millionen Euro angesetzt.

4,3 Millionen Euro für Investitionen

Alle Einnahmen zusammengenommen, ergibt sich insgesamt ein Verwaltungshaushaltsvolumen von 16,9 Millionen, aus dem an den Vermögenshaushalt gut 2,5 Millionen zugeführt werden können. Zusammen mit Einnahmen aus Grundstücksverkäufen von Bauland für Einheimische und den Erschließungsbeiträgen für bereits durchgeführten Straßenbau ergibt sich damit für den Vermögenshaushalt – den Topf, aus dem die Investitionen zu finanzieren sind – ein Volumen von 4,3 Millionen Euro.

1,7 Millionen für Grundstücke

Ausgegeben wird das Geld zum Großteil für den Erwerb von Grundstücken, 1,7 Millionen Euro sollen unter anderem für weiteres Bauland für Einheimische, aber auch für Flächen, die beim geplanten sechsspurigen Ausbau der Autobahn für Lärmschutzmaßahmen verwendet werden sollen, ausgegeben werden. Rund 800 000 Euro sind für den Straßenausbau vorgesehen, ein weiterer großer Posten ist der geplante neue Hochbehälter bei Taffenreuth, für dessen Rohbau in diesem Jahr gut 600 000 Euro eingestellt sind.

Insgesamt ist der Vermögenshaushalt der Gemeinde Rohrdorf dabei nicht auf Kante genäht, als Rücklagenzuführung sind in diesem Jahr 184 000 Euro vorgesehen.

Vorsichtiger Optimismus

Alles in allem kann dem Gemeinderat Ende Juni ein Haushalt zur Diskussion und Beschlussfassung vorgelegt werden, der, was die weitere Entwicklung für dieses Jahr angeht, auf vorsichtigem Optimismus beruht.

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