Vor Gericht gelogen: Paar stolpert über Falschaussage

Zeugen sind vor Gericht zur Wahrheit verpflichtet. Wer sich nicht daran hält, muss mit Konsequenzen rechnen, wie ein Paar aus dem Landkreis Rosenheim nun erfahren musste.
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Zeugen sind vor Gericht zur Wahrheit verpflichtet. Wer sich nicht daran hält, muss mit Konsequenzen rechnen, wie ein Paar aus dem Landkreis Rosenheim nun erfahren musste.

In einem Gerichtsverfahren hatte ein 35-Jähriger und seine 39-jährige Freundin die Unwahrheit gesagt. Nun standen sie deshalb selbst vor dem Rosenheimer Amtsgericht.

Rohrdorf/Rosenheim – Vor über einem Jahr wurde der ehemalige Freund eines 35-jährigen Angestellten wegen einer Trunkenheitsfahrt mit Unfallflucht und dazu ohne Führerschein verurteilt. Im Gegenzug belastete der Freund den 35-Jährigen, dass auch der in dieser Nacht im Oktober 2018 gefahren sei.

Das suchten der 35-Jährige und seine Lebensgefährtin, eine 39-Jährige, damals vor Gericht zu widerlegen, indem sie unter anderem damals vor Gericht behaupteten, die Ehefrau des damals verurteilten Kochs hätte bei ihnen angerufen, weil ihr Mann ohne ihr Wissen und Erlaubnis mit ihrem Auto losgefahren sei.

Nicht endgültig aufzuklären

Tatsächlich hatte sich der Koch einige Stunden bei den Angeklagten aufgehalten. Ob nun der Angeklagte tatsächlich selber gefahren war und erst danach dem Koch den Wagen überlassen hatte, ließ sich nicht endgültig aufklären, zumal der damals Verurteilte – auf dessen Aussage ein Großteil der Anklage beruhte – nun vor Gericht derart wirre, widersprüchliche und diffuse Aussagen tätigte, dass das Gericht nur auf dessen Ausführungen kein Urteil stützen konnte und wollte.

Allerdings widersprach die inzwischen geschiedene Ehefrau des Unfallfahrers den Aussagen der beiden Angeklagten, sie hätte bei ihnen angerufen und den Verlust ihres Autos beklagt. Insoweit hatte nur noch die uneidliche Falschaussage Bestand, welche die beiden bei dem Strafprozess im vergangenen Jahr vor Gericht abgelegt hatten.

So beantragte der Staatsanwalt, die restlichen Vorwürfe einzustellen. Bereits im Vorfeld hatte man sich in einem Rechtsgespräch auf die niedrigst mögliche Strafe verständigt. Dies bedeutet – wie das jedem Zeugen zu Beginn seiner Aussagen erklärt wird – bei einer uneidlichen Falschaussage mindestens drei Monate Gefängnis. In diesem Fall beantragte der Staatsanwalt dementsprechend eine Geldstrafe von 90 Tagessätzen gegen beide Angeklagten zu verhängen.

Der Verteidiger, Rechtsanwalt Hans Sachse, stimmte dem beantragten Strafmaß zu, erbat sich aber für beide etwas niedrigere Tagessatzhöhen.

Der Vorsitzende Richter Dirk Dombrowski wies die Verurteilten nochmals nachdrücklich auf deren Fehlverhalten hin: „Jeder Richter ist darauf angewiesen, dass die Zeugen vor Gericht die Wahrheit sagen. Dies ist in jedem Fall von so großer Wichtigkeit, dass Lügen konsequent unter Strafe gestellt werden. In diesem Fall hatte die Falschaussage zwar keinerlei Einfluss auf das Urteil. Aber auch nur deshalb ist das Strafmaß am unteren Rand angesiedelt.“

Dombrowski verurteilte beide wie beantragt zu 90 Tagessätzen, was – wegen der unterschiedlichen Einkommen – bei ihm 3150 Euro und bei ihr 1800 Euro ausmacht. au

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