Florian Hörhammer erneut zum Zweiten Bürgermeister gewählt

Zwölf neue Gemeinderätevereidigte Bürgermeister Matthias Jokisch. Hörhammer

Brannenburg – Zwölf neue und acht bisherige Gemeinderäte begleiten Bürgermeister Matthias Jokisch (CSU) in seine zweite Amtsperiode.

Bei der konstituierenden Sitzung in der Wendelsteinhalle stand neben der Vereidigung der neuen Räte vor allem die Besetzung der Ausschüsse im Mittelpunkt.

Jetzt vierFraktionen

Im neuen Gemeinderat sind jetzt vier Fraktionen vertreten: Die CSU mit sieben Sitzen (bisher zehn), das Junge Dorf Brannenburg mit fünf Sitzen (bisher fünf) und die Freie Wähler Gemeinschaft Brannenburg e.V. mit vier Sitzen (bisher fünf) sowie erstmals Bündnis 90/ Die Grünen mit vier Sitzen. Neu ins Gremium gewählt wurden für die CSU Katharina Hüls, Quirin Schwaiger, Hubert Estner und Maria Feicht, für das Junge Dorf Christian Zweckstätter und Simon Faltner, für die Freie Wähler Gemeinschaft Anton Schwaiger und Andreas Kreuz und für Bündnis 90/ Die Grünen Irmengard Bartl, Ursula Bierl, JosipLackovic und Markus Reichl. Bürgermeister Jokisch vereidigte die neuen Ratsmitglieder gemeinsam mit vorgeschriebenem Sicherheitsabstand in der Mitte der Wendelsteinhalle und wünschte eine gute Zusammenarbeit.

Einstimmig votierten die Räte, wie bisher zwei Stellvertreter des Bürgermeisters zu wählen. Für das Amt des Zweiten Bürgermeisters setzte sich der bisherige Amtsinhaber Florian Hörhammer (Junges Dorf) mit 12 zu 9 Stimmen gegen Irmengard Bartl (Grüne) durch. Das Amt des Dritten Bürgermeisters ging an Helmut Sachse (Freie Wähler), der mit 14 zu sieben Stimmen deutlich vor Bartl lag. Sachse, der bereits in der vorletzten Amtsperiode als Dritter Bürgermeister tätig war, wurde nochmals vereidigt. Breiten Raum nahm die Diskussion zur beantragten Gründung eines beschließenden Ausschusses „Verkehr, Umwelt und Tourismus“ ein. Sowohl die Aufgaben eines solchen Ausschusses als auch die Abgrenzung zum Bauausschuss kamen dabei zur Sprache. Nach Rückzug des ursprünglichen Antrags einigten sich die Ratsmitglieder ohne Gegenstimmen auf die Gründung eines beratenden Ausschusses, der sich unter anderem mit den Themen Tourismus, Kultur, Natur, Umwelt- und Klimaschutz, Mobilfunkangelegenheiten und der Mitwirkung bei der Verkehrswegeplanung befassen wird.

Auf Antrag von Gemeinderat Ludwig Guggenberger (CSU) stimmte das Gremium für eine Vergrößerung einiger Ausschüsse, wodurch man sich eine zusätzliche Beratungs- und Diskussionsqualität erhofft. Im Bauausschuss und im neuen Ausschuss für Umwelt, Tourismus und Verkehr werden künftig neben Bürgermeister Jokisch jeweils fünf Räte vertreten sein, der Rechnungsprüfungsausschuss wird jetzt sechs Mitglieder haben. Diskutiert wurde eine umfassendere Information der Öffentlichkeit über Themen der nichtöffentlichen Sitzungen, was allerdings aus datenschutzrechtlicher Hinsicht äußerst sensibel sei, wie mehrere Ratsmitglieder zu bedenken gaben. Die Transparenz sei durch die Bekanntgabe von gefassten Beschlüssen – insoweit dies rechtlich zulässig sei – in der darauffolgenden öffentlichen Sitzung gegeben, so Bürgermeister Jokisch. Nach der Sommerpause wird sich der Gemeinderat gegebenenfalls ausführlicher mit der derzeitigen Geschäftsordnung befassen.

Noch Postenvakant

Einstimmig votierte das Ratsgremium für die Bestellung von Bürgermeister Jokisch zum Eheschließungsbeamten. Neben Jokisch wird Stefanie Mikesch die Gemeinde im Schulverband vertreten. Vakant bleiben derzeit noch die Ämter des Senioren- und des Behindertenbeauftragten, als Jugendbeauftragte fungiert Stefanie Mikesch. Zur Teilnahme an Architekturbesprechungen beim Neubau des Kinderhorts St. Raphael vertritt Helmut Sachse das Ratsgremium, beim Christlichen Sozialwerk wird Sachse weiterhin als Verwaltungsrat tätig sein. maria Stuffer-chunpetch

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