Gemeinde muss mehr Geld ausgeben

Finanzausschuss Oberaudorf betrachtet die Ausgaben 2020: Corona-Krise belastet den Haushalt

Die Gemeinde Oberaudorf hat erheblich in Sicherheitsvorkehrungen, darunter Masken, Plexiglasscheiben und Desinfektionsmittel, investiert.
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Die Gemeinde Oberaudorf hat erheblich in Sicherheitsvorkehrungen, darunter Masken, Plexiglasscheiben und Desinfektionsmittel, investiert.
  • Barbara Forster
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Wie steht es um die Finanzen der Gemeinde Oberaudorf? In der Finanzausschusssitzung gab Kämmerer Josef Zehrer einen Überblick. Die Auswirkungen von Corona werde man erst 2021 zu spüren bekommen, merkte er an. Dennoch: Wegen coronabedingter Sicherheitsvorkehrungen hatte die Gemeinde Mehrausgaben.

Oberaudorf – Wie steht es um die Finanzen der Gemeinde Oberaudorf? In der Finanzausschusssitzung gab Kämmerer Josef Zehrer einen Überblick. Wie er zu Beginn anmerkte: Die Auswirkungen von Corona werde man erst 2021 zu spüren bekommen. Dennoch: Wegen coronabedingter Sicherheitsvorkehrungen hatte die Gemeinde Mehrausgaben.

Das Gesamtvolumen des Haushalts 2020 belief sich auf 23 133 400 Euro, wovon 11 559 400 Euro für den Verwaltungshaushalt und 11 574 000 Euro für den Vermögenshaushalt vorgesehen waren. Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahme für Investitionen wurde auf 4 329 300 Euro festgesetzt. Davon sind laut Zehrer noch 3,2 MillionenEuro abrufbereit.

Einbrüche bei Kurbeiträgen

Seit Jahren seien die Gewerbesteuern rückläufig, führte Zehrer aus. Den Haushaltsansatz 2020 habe man aber fast erreicht: Die prognostizierten Einnahmen aus der Gewerbesteuer lagen bei 1,26 Millionen Euro. Um etwa 27 000 Euro sei der Ansatz nicht erreicht worden. Ein großer Einbruch wegen Corona sei für 2020 aber noch nicht festzustellen, im Moment werden erst die Gewerbesteuer-Veranlagung von 2018 und 2019 durchgeführt. Von einzelnen Betrieben wurden die Vorauszahlungen für 2020 „deutlich herabgesetzt“. Dies, so befürchtet Zehrer, sei ein „erster Trend“, dass in den nächsten Jahren ein Einbruch der Gewerbesteuereinnahmen zu erwarten sei.

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Spürbar seien die Auswirkungen der Pandemie vor allem bei den Kur- und den Fremdenverkehrsbeiträgen, die Einnahmen seien deutlich zurückgegangen: geschätzte 50.000 Euro zum Jahresende bei den Kurbeiträgen und geschätzte 60 000 Euro bei den Fremdenverkehrsbeiträgen. „Viel wird da nicht mehr kommen“, befürchtete Bürgermeister Matthias Bernhardt (FWO).

Coronabedingt kam es laut Zehrer auch zu Mehrausgaben. Neben Coronamasken, Plexiglasschutzscheiben und Desinfektionsmittel belastete auch der nicht geplante Umbau im Dachgeschoss des Rathauses den Haushalt. Es entstanden drei neue Büros für vier Mitarbeiter.

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Ähnlich der Gewerbesteuer verhalte es sich auch bei der Einkommen- und der Umsatzsteuer. Die Einnahmen seien rückläufig, würden sich aber in Grenzen halten. Bei anfallenden Gewerbesteuermindereinheiten könne man von den Hilfen der Landesregierung profitieren. Der Staat erstatte den Kommunen den Differenzbeitrag der Mindereinnahmen für 2020. Mitte Dezember erfolge die Überweisung der Zuwendung.

In puncto Verwaltungshaushalt bemerkte Zehrer, dass die Ausgaben bis auf wenige Positionen fast alle nach Plan verliefen. Alle bisherigen Mehrausgaben könnten durch Minderausgaben oder Mehreinnahmen ausgeglichen werden. Auch die Ausgaben im Straßen- und Brückenunterhalt seien eingehalten worden.

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Mittelpunkt des Vermögenshaushaltes sei die Kläranlage – „die große Unbekannte“, wie Zehrer sagte. Die Ausgaben lägen unter dem angesetzten Haushaltsansatz (6,5 Millionen Euro). In den kommenden Monaten seien aber mit „erheblichen“ Auszahlungen an ausführende Firmen zu rechnen. „Januar und Februar werden die Rechnungen bei uns aufschlagen.“

Die zweite größere Baumaßnahme sei der Ausbau der Bad-Trißl-Straße. Im Dezember könne es noch zu weiteren Auszahlungen kommen, die erheblichen Mehrkosten würden sich aber erst im nächsten Jahr bemerkbar machen. Etwa die Kosten für die Entsorgung des Straßenmaterials.

Von zwei Projekten sieht die Gemeinde ab

Nicht durchgeführt wurden der Kindergarten-Neubau sowie die Sanierung der Rosengassenbrücke. „Ich bin direkt froh, dass wir das nicht gemacht haben. Ich hätte nicht gewusst, wo wir das Geld dafür hätten nehmen sollen“, so Zehrer. Sehr „arbeitsintensiv“ sei die Festsetzung der Verbesserungsbeiträge für die Kläranlage. Im Haushaltsansatz 2020 waren 1,8 Millionen Euro dafür vorgesehen, erreicht habe man bis dato nur 1,1 Millionen Euro.

Für heuer stünde noch der Ankauf eines Schleppers mit Pistenloipenspurgerät an. Die Schlussabrechnung der Straßenbaumaßnahme der Rosenheimer Straße werde zurzeit vom Bauamt durchgeführt. Hierbei erwate man noch Rücklagen.

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