Corona-Krise zwingt zu Amtseid in ungewohntem Rahmen

In der alten Schulturnhalle tritt der Kiefersfeldener Gemeinderat zur konstituierenden Sitzung zusammen. Auch hier gilt: Die vorgegebenen Richtlinien werden strikt eingehalten. re

Inntal – Noch nie gab es so viele neue Bürgermeister im Landkreis Rosenheim, wie bei den diesjährigen Kommunalwahlen.

Nun stehen die konstituierenden Sitzungen und Vereidigungen der neuen Bürgermeister und Ratsmitglieder an. Eigentlich ein feierlicher Rahmen, der in dieser Wahlperiode aber durch die Corona-Krise getrübt ist und andere Abläufe als früher erfordert. Wie werden die neuen Bürgermeister und Räte in ihre Aufgaben starten?

Los geht es in Nußdorf bereits am Dienstag, 5. Mai, um 19 Uhr. Mit einer Zugangskontrolle und einer Beschränkung der Besucherzahl möchte die Gemeindeverwaltung sicherstellen, dass kein Infektionsrisiko besteht. Die erste Sitzung findet planmäßig im Sitzungssaal des Rathaus statt. Man werde explizit darauf achten, Abstände einzuhalten und auch ein Mundschutz sei Pflicht, um überhaupt hineingelassen zu werden.

Mitglieder inQuarantäne?

Ebenfalls am Dienstag, 5. Mai, startet die Gemeinde Raubling, voraussichtlich um 18.30 Uhr. Wie schon bei den derzeitigen Sitzungen wird auch diese in der Gemeindehalle mit entsprechenden Abständen stattfinden. Derzeit werde noch geprüft, ob ein Maskengebot für Zuhörer notwendig sei, sagt Stefan Landprecht, Geschäftsleiter im Rathaus.

In Neubeuern beginnt eine Woche später am Dienstag, 12. Mai, um 19 Uhr die konstituierende Sitzung. Noch ist unklar, ob die Sitzung im Bürgersaal oder in der Beurer Halle stattfindet, so die Auskunft von Bürgermeister Christoph Schneider. Er selbst ist nicht von der ungewöhnlichen Situation betroffen. Schneider wurde in einer außerordentlichen Bürgermeisterwahl bereits im Vorjahr gewählt und vereidigt. Wo die Veranstaltung stattfinde, hinge nach Auskunft von Schneider in erster Linie davon ab, wo der Abstand zwischen Räten und anderen Besuchern am besten gewährleistet werden könne. Probleme sehe er derzeit keine, trotz der Ausnahmesituation. Es wäre nur schade, wenn der Gemeinderat in der konstituierenden Sitzung der Gemeinderat nicht vollständig wäre, weil Mitglieder sich in Quarantäne befänden. „Die erste Sitzung eines neuen Gemeinderats hat ja durch die Vereidigung und die Wahl der weiteren Bürgermeister auch einen feierlichen Charakter, der durch Corona schon etwas verloren geht“, sagt Schneider.

In der Brannenburger Wendelsteinhalle tagt am Dienstag, 12. Mai, um 18.30 Uhr ebenfalls zum ersten Mal der dortige neue Gemeinderat. Nach Information der Verwaltung werde der Infektionsschutz durch einen ausreichenden Sitzabstand sichergestellt, jedes Gemeinderatsmitglied erhalte einen Tisch. Außerdem gebe es Schutzmasken. Wie die Planung für Besucher aussieht, stünde noch nicht fest. „Ein Problem kann der Begegnungsverkehr im Eingangs- und Treppenbereich darstellen. Eventuell werden Ordner eingesetzt, die darauf achten, dass die Sitzungsteilnehmer und Besucher die Halle in Abständen betreten. Gegebenenfalls können auch die Fluchttüren zur Steuerung des Besucherverkehrs geöffnet werden“, sagt Roland Berndl, Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung.

Bürgermeisterist schon vereidigt

Die konstituierende Sitzung in Oberaudorf ist für Dienstag, 12. Mai, um 19 Uhr vorgesehen und wird im Kursaal stattfinden, so die Auskunft von Geschäftsleiter Thomas König. Dieser sei sechs- bis siebenmal größer als der übliche Sitzungssaal. Die Vereidigung des neu gewählten Bürgermeister Matthias Bernhardt fand bereits Anfang April statt. Der Rahmen sei zwar bedingt durch Corona ein anderer, König beobachtet aber viel Verständnis bei den Bürgern und den neuen Ratsmitgliedern: „Wir müssen zum Teil kreative Wege in der Sitzungsplanung gehen. Alle gehen damit sehr kooperativ um.“ Für genügend Platz sei gesorgt – auch für Zuschauer.

In der Gemeinde Samerberg findet ebenfalls am Dienstag, 12. Mai, um 19 Uhr die Vereidigung statt. Dort wird in der Samerberger Halle ein Mindestabstand gewährleistet. Nach Auskunft von Bürgermeister Georg Huber sei im Moment noch offen, ob weitere Schutzmaßnahmen wie das Tragen von Masken infrage kommen. Leider müsse auf den geselligen Teil verzichtet werden. Huber bedauert das, schließlich sei es für die Zusammenarbeit des Gemeinderats förderlich, wenn man sich auch in lockerem Rahmen austauschen könne.

Am Mittwoch, 13. Mai, um 19 Uhr tritt zum ersten Mal der neu gewählte Gemeinderat in der Alten Turnhalle in Kiefersfelden an. Auch hier legt man Wert auf große Abstände, Handdesinfektion und man wird auch für Besucher mit ausreichend Zwischenraum bestuhlen. Die Gemeinde Kiefersfelden erwägt nach Auskunft von Geschäftsleiter Michael Priermeier zudem noch eine Zugangskontrolle, sollte der Andrang größer werden.

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