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Künftig ein hauptamtlicher Rathauschef in Nußdorf

Bürgermeisteramt: Gemeinde hat für Mitte Dezember Neuwahlen angesetzt

Wer wird im Dezember als hauptamtlicher Bürgermeister ins Nußdorfer Rathaus einziehen?
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Wer wird im Dezember als hauptamtlicher Bürgermeister ins Nußdorfer Rathaus einziehen?
  • VonKatharina Koppetsch
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Nach dem Tod von Sepp Oberauer müssen die Amtsgeschäfte der Gemeinde Nußdorf am Inn weitergehen. In der jüngsten Sitzung beschloss das Gremium einstimmig, dass der Posten des Bürgermeisters vom Ehren- zum Hauptamt umgewandelt wird. Am 12. Dezember stehen die Neuwahlen an. Kandidaten sind noch nicht bekannt.

Nußdorf am Inn – Die Zweite Bürgermeisterin der Gemeinde Nußdorf, Susanne Grandauer, eröffnete die Sitzung mit einer Gedenkminute für den kürzlich verstorbenen Ersten Bürgermeister Sepp Oberauer. Sie bedankte sich bei allen Beteiligten, durch deren Zutun ein würdevolles Begräbnis gestaltet werden konnte. In einem Rückblick auf die Amtszeit von Sepp Oberauer wies sie vor allem auf die Dinge hin, für die er besonders gestanden hat.

Wege finden, wie es weitergeht

„Die Gemeinde Nußdorf hat mit Sepp Oberauer einen absolut kompetenten, technisch versierten, verantwortungsbewussten und zukunftsorientierten Bürgermeister verloren und das ganze Dorf steht in tiefer Trauer um einen wirklich wertvollen Mitbürger“, schloss Grandauer ihren Rückblick. „Doch nun“, fuhr sie fort, „müssen wir einen Weg finden, wie es weiter geht“. Damit gemeint ist die Frage: Soll der Bürgermeisterposten ein Hauptamt werden? Wenn das Amt in ein Hauptamt umgewandelt werde, müsse die Satzung verändert werden und dementsprechend auch der Wahltermin – denn die Satzung müsse 90 Tage vor der Bürgermeisterwahl in Kraft treten. Bevor diese Frage zur Diskussion und Abstimmung gestellt wurde, wies Grandauer darauf hin, dass eine Gemeinde, wie ein Betrieb geführt und am Laufen gehalten werde. Die Stunden eines Hauptamts würden wirklich gebraucht.

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In der Diskussion gab Gemeinderat Peter Moser (CSU/FWG) zu bedenken, dass es im Landkreis Rosenheim 46 Gemeinden gebe, von denen zwei ehrenamtliche Bürgermeister haben. Das seien die Gemeinde Nußdorf und die Gemeinde Chiemsee. Und das spreche dafür, dass Nußdorf aufgrund der Größe und Aufgaben in Zukunft einen hauptamtlichen Bürgermeister brauche.

Susanne Grandauer ergänzte darauf hin, dass ein ehrenamtlicher Bürgermeister sein Amt auch nach dem 65. Lebensjahr ausüben könne, während ein hauptamtlicher Bürgermeister am Wahltag nicht über 65 Jahre alt sein dürfe. Zudem müsse ein Hauptamt nicht mit einem Gemeindebürger besetzt werden, sondern könne auch extern ausgeschrieben werden. Im Ehrenamt müsse es dagegen ein Gemeindebürger sein.

Christian Niederthanner (CSU/FWG) stellte die Frage, ob nicht der gewählte Kandidat später entscheiden könne, ob er in Anpassung an seine Berufs- und Lebensplanung lieber haupt- oder ehrenamtlich tätig sein möchte. Das lehne die kommunale Aufsichtsbehörde ausdrücklich ab, entgegnete Grandauer.

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Sollte die Satzung bleiben wie sie ist – mit einem ehrenamtlichen Bürgermeister – wäre der Wahltermin innerhalb der nächsten drei Monate. Werde ein hauptamtlicher Bürgermeister gewählt, müsse die 90-Tage-Frist eingehalten werden und die Wahltermin verschiebe sich um diese Tage nach hinten. Der Gemeinderat fasste einstimmig den Beschluss, dass das Ehrenamt in ein Hauptamt umgewandelt wird und die Satzung entsprechend geändert wird und am 9. September 2021 in Kraft tritt. Der Wahltermin wird auf Sonntag, 12. Dezember, festgesetzt, muss aber von der kommunalen Aufsichtsbehörde erst noch bestätigt werden. Gewählt wird für die verbleibende Amtszeit bis 2026.

Noch keine Kandidaten bekannt

In Sachen Bürgermeisterkandidat halten sich die Nußdorfer Parteien noch bedeckt. Christian Niederthanner, der Sprecher der FWG sagte, das „ist noch offen“. Die CSU und FWG werden voraussichtlich wieder einen gemeinsamen Kandidaten ernennen, entschieden sei aber noch nichts. Auch die Parteifreien Nußdorfer haben noch niemanden im Auge. „Die Diskussionen sind heiß im Gange. Es gibt aber noch kein Ergebnis“, sagt Gemeinderätin Michaela Firmkäs.

Auch die Grünen sind noch in der Findungsphase. „Wir fangen in den nächsten zwei Wochen das Diskutieren an“, sagt Grünen-Vorsitzender Ulrich Kottmann. Ähnlich sieht es bei der SPD aus: „Soweit sind wir noch nicht“, erklärt Michael Rusp, Vorsitzender des Ortsverband SPD Flintsbach-Brannenburg-Nußdorf.

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