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Viele Investitionen sind geplant

Wie der Krieg in der Ukraine und die Corona-Pandemie den Haushalt von Brannenburg beeinflussen

Um den Integrationskinderhort St. Raphael fertigzustellen, plant die Gemeinde heuer rund 700000 Euro im Haushalt ein.
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Um den Integrationskinderhort St. Raphael fertigzustellen, plant die Gemeinde heuer rund 700 000 Euro im Haushalt ein.
  • VonJohannes Thomae
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„Trotz etwas weniger Geld das Wichtige voranbringen“ So könnte man die Devise des Brannenburger Haushaltes beschreiben. Denn das, was seit langem Konsens unter allen Kämmerern des Landkreises war, dass die Corona-Pandemie zeitversetzt auf die Haushalte durchschlagen würde, tritt nun ein.

Brannenburg – Der Brannenburger Verwaltungshaushalt sinkt von den 14,3 Millionen Euro des letzten Jahres auf 14,1 Millionen, der Vermögenshaushalt von 6,08 Millionen auf 4,58 Millionen Euro.

Schlüsselzuweisungen sinken heuer

Der Verwaltungshaushalt wird dabei vor allem von den schlechteren Zahlen betroffen, die bei Gewerbesteuer- und Einkommenssteuer zu erwarten sind. Auf der Datenbasis, die jetzt schon vorliegt, rechnete Kämmerer Roland Berndl für dieses Jahr 2,6 statt 3,3 Millionen Euro an Gewerbesteuer ein. Die Einkommenssteuer wurde auf 4,09 Millionen Euro prognostiziert.

Auch die Schlüsselzuweisungen, die die Gemeinde erhält, werden sinken, von 1,69 auf 1,36 Millionen Euro.

Trotz dieser „Mindereinnahmen“ sieht sich der Verwaltungshaushalt mit höheren Ausgaben konfrontiert, der größte Posten dabei die Kreisumlage, die von 3,06 auf 3,75 Millionen Euro steigen wird. Hintergrund: Die Kreisumlage wird um zwei Jahre zeitversetzt ermittelt, die Datenbasis zu ihrer Berechnung ist also das trotz Coronapandemie ertragreiche Jahr 2020. In diesem, vor allem aber im Jahr 2021 war nicht nur in Brannenburg die vorsichtig angesetzte Haushaltsplanung von der Realität positiv übertroffen worden: Für 2021 war man in Brannenburg von einer Gewerbesteuereinnahme von 3,3 Millionen Euro ausgegangen, tatsächlich erzielt wurden aber 3,99 Millionen.

Zeitgeschehen beeinflusst Finanzplanung

Mit dem Gesamtvolumen 18,68 Millionen Euro will die Gemeinde Brannenburg einige Projekte stemmen.

Mit solch positiven Überraschungen wird, so meint Kämmerer Berndl, im laufenden Jahr wohl nicht mehr zu rechnen sein, denn zu den Nachwirkungen der Corona-Pandemie kommen die Folgen des Ukrainekrieges. Wie sehr die Gesamtwirtschaft davon betroffen werde, sei natürlich noch nicht abzusehen, fast sicher aber sei, dass man mit steigenden Energiepreisen zu rechnen habe. Im Verwaltungshaushalt schlägt sich das in einer deutlichen Erhöhung der Unterhaltskosten aller gemeindlichen Gebäude nieder, die man in Ansatz gebracht hat.

Die Folge aus alldem: Die Zuführung des Verwaltungshaushaltes an den Vermögenshaushalt wird in diesem Jahr nur 518 000 Euro betragen, statt wie im letzten Jahr noch 1,73 Millionen Euro. Immerhin übersteigt die Zuführung den Pflichtzuführungsbetrag von 248 000 Euro, den man zur Tilgung der Schulden benötigt, deutlich: Die freie Finanzspanne aus dieser Zuführung beträgt 296 000 Euro. Insgesamt stehen bei einer Rücklagenentnahme in Höhe von 2,14 Millionen Euro (2,565 Millionen Euro verbleiben) im Vermögenshaushalt gut 4,33 Millionen Euro für Investitionen zur Verfügung.

Viel Geld fließt in Kindertagesstätten

Ihre Zielsetzung könnte man mit „Bewahrung und Sicherung der bestehenden Gemeindeinfrastruktur“ beschreiben. Der größte Posten entfällt dabei auf die Kindertagesstätten, hier beläuft sich die Summe aller Maßnahmen auf gute eine Million Euro. Darin enthalten sind zunächst die Kosten für die Fertigstellung des Integrationskinderhortes St. Raphael (700 000 Euro), ein Zuschuss für den Umbau des Montessori-Hauses (100 000 Euro), die Erneuerung der Heizungsanlage in St. Michael (80 000 Euro) sowie der barrierefreie Zugang des Kinderhauses St. Sebastian (40 000) Euro.

Eingestellt aber vorsichtshalber auch ein Betrag von 100 000 Euro, der für die Errichtung einer zusätzlichen Kindergartengruppe vorgesehen ist. Unmittelbar nötig ist diese Gruppe noch nicht, die Kitas sind zwar ausgelastet, es gibt aber keine Wartelisten.

Eine Daueraufgabe jeder Gemeinde ist auch der Erhalt der Wasserversorgung wie auch des Kanalisationsnetzes. Hier wird es 2022 vor allem um die Sanierung des Hochbehälters Antritt gehen (270 000 Euro) um die Grafenstraße (300 000 Euro) und den Erlenweg (250 000 Euro). Im Jahr 2023 folgen dann Weidacher, Hofmiller- und Ganghoferstraße. Zur Straßenertüchtigung in etwas weiterem Sinn gehört auch die Errichtung der Ampelanlage an der Nussdorfer-/Inntalstraße, die mit 250 000 Euro veranschlagt ist.

Sanierung von Gebäuden geplant

Auch der Erhalt aller gemeindlichen Liegenschaften ist eine durchaus kostspielige Aufgabe, es geht in Brannenburg zum Beispiel um die Sanierung von Wendelsteinhalle (60 000 Euro), sowie die Sanierung des Vereinsheimes (300 000 Euro).

Der Haushalt der Gemeinde Brannenburg ist damit - alles in allem – vorwiegend auf Solidität bedacht – Solidität sowohl hinsichtlich der der Einnahmenabschätzung als auch hinsichtlich der Investitionsziele, die in erster Linie auf den Erhalt des Bestehenden abzielen. Der Haushalt wurde vom Gemeinderat einstimmig und ohne Diskussion angenommen.

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