Nochmal abstimmen, eindeutig machen

Eggstätt. – Kommt der Gemeindehaushalt von der Kommunalaufsicht im Landratsamt zurück, verheißt das meist nichts Gutes.

Im Eggstätter Fall waren es aber Kleinigkeiten, die der Gemeinderat in der jüngsten Sitzung schnell bereinigt hatte. Einmal ging es darum, dass in der Haushaltssatzung 2020 die Verpflichtungsermächtigungen für 2021 und 2022 als eine Summe aufgeführt waren. Laut Gemeindeordnung muss für jedes Jahr eine Einzelsumme aufgeführt sein. Also wurde Paragraf 3 der Haushaltssatzung einstimmig entsprechend geändert, 2021 beträgt die Verpflichtungsermächtigung 1,34 Millionen Euro, 2022 sind es gut 510 000 Euro. Ansonsten blieben Haushaltsplan und Haushaltssatzung unverändert. Auch über den Finanzplan 2019 bis 2023 samt Investitionsprogramm mussten die Gemeinderäte nochmals abstimmen. Da war wohl zu wenig deutlich, dass der Rat diese Zahlen eigens beschlossen hatte. Auch hier änderte sich an den Zahlen nichts. Gegenstimmen gab es keine. syl

Kommentare