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Vom Rathaus zum Bahnhof

Zum ersten Mal: 300 „Corona-Spaziergänger“ in Grassau

Am Montagabend (17. Januar) waren wieder einmal die „Spaziergänger“ unterwegs. Auch erstmals in Grassau mit 300 Personen.

Polizeimeldung im Wortlaut

Grassau – Am Montag (17. Januar) trafen sich circa 200 Personen vor dem Rathaus in Grassau zu einer unangemeldeten Versammlung. Die offensichtlich gut organisierten Teilnehmer setzten sich unmittelbar darauf in Bewegung und bildeten einen circa 200 Meter langen Zug. Dieser bewegte sich auf dem Gehweg der Bahnhofstraße Richtung Staudach und stieg auf eine Teilnehmerzahl von circa 300 Personen an.

Eine der offensichtlichen Versammlungsleiterinnen, die den Zug unter anderem anführte, wurde von den Polizeikräften angehalten, darüber aufgeklärt, dass dieser Aufzug nicht mehr als „Spaziergang“ angesehen, sondern eindeutig als „Versammlung/Aufzug gegen Coronamaßnahmen“ eingestuft wird, demzufolge die Allgemeinverfügung des LRA Traunstein in Kraft tritt. Diese gibt als Auflagen unter anderem vor: Maskenpflicht, Abstände und stationäre Versammlungsorte

Sie wurde aufgefordert ihre Personalien anzugeben, was sie vehement verweigerte. Da sie auch auf der Dienststelle hartnäckig die Identitätsfeststellung blockierte, wurde durch den zuständigen Richter die Ingewahrsamnahme in der Arrestzelle der Polizeiinspektion Grassau angeordnet, mit dem Ziel, bei weiterer Verweigerung, die Dame am nächsten Tag beim Amtsgericht Traunstein vorzuführen.

Im Laufe des Abends entschied sich die Dame dann letztendlich doch um, hat ihre Personalien angegeben und konnte anschließend nach Hause entlassen werden. Auf sie kommen nun mehrere Anzeigen nach dem Bayerischen Versammlungsgesetz und nach dem IfSG zu. Die Verweigerung der Personalien stellt ebenfalls einen Verstoß nach dem Ordnungswidrigkeitengesetz dar.

Pressemeldung Polizeiinspektion Grassau 

Rubriklistenbild: © Stringer/dpa

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