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Wo bleibt die Freiheit des Individuums?

Felicitas Englisch
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Felicitas Englisch

Meine Kernbegriffe und -sätze: Freiheit und Rechtsstaat – Die wirkliche Gefahr ist der drohende Weg in den Totalitarismus und das Versagen der formalen Institutionen – Aushebelung der Grundrechte durch „Metagrundrechte“ und Ausnahmezustandsregelungen.

Nicht erst durch die Corona-Maßnahmen ist in unserem Staat die Balance zwischen Freiheit und Sicherheit aus den Fugen geraten. Der Umbau unseres Staates vom freiheitlichen Rechts- und Verfassungsstaat zum exekutiv kontrollierten, quasi „sozialistisch“ geführten Sicherheits- und Überwachungsstaat begann mit den Notstandsgesetzen, dem „war on terror“ (finaler Rettungs-schuss, Rettungsfolter).

Dazu gehörten die Aushöhlung des Datenschutzes und der Verlust der Privatsphäre durch die Digitalisierung der Kommunikation und die damit mögliche Totalüberwachung der Bürger. Und der „war on terror“ droht nach Corona mit weiterer Schürung von Angst und dauerhaften Einschränkungen individueller Handlungs- und Bewegungsfreiheit (Reisen, Mobilität, Wohnen) mit Verweis auf die klimatischen Veränderungen fortgeführt zu werden.

Die Maskenpflicht, Ausgangssperren sowie gesetzlich verordnete oder durch soziale Diskriminierung erzwungene Impfpflicht stellen für mich eklatante Verletzungen des Grundrechts der körperlichen Unversehrtheit dar – sie reihen sich ein in den verhängnisvollen Prozess, in dem verbürgte Grundrechte immer mehr durch sogenannte „Metagrundrechte“ ausgehebelt werden.

Igelfüttern auf Parkbank – „Gefahr für Bevölkerung“

Das sind Begriffe, die bewusst so allgemein und vage gehalten werden, dass man alle möglichen konkreten Zwangsmaßnahmen und Freiheitseinschränkungen damit „rechtfertigen“ oder der Interpretation durch die Exekutive überlassen kann (Gefahr für die Sicherheit/Gesundheit, der Schutz der Bevölkerung, die Bedrohung des Planeten).

So konnte auch Igelfüttern, allein auf einer Parkbank sitzen oder dem Nachbarn helfen, Reifen zu wechseln zur „Gefahr für die Gesundheit der Bevölkerung“ werden. Wir haben Absurditäten und Unmenschlichkeiten erlebt, die jeder vor einem guten Jahr für undenkbar gehalten hätte: Kindern die Triage zumuten, welche ihrer Freunde sie fallen lassen bis zu Menschen, die ohne Begleitung Angehöriger sterben mussten.

Politisch fatale Kehrtwendung

Hinter all diesen staatlichen Übergriffen steht für mich eine politisch fatale Kehrtwendung von der Freiheit und Selbstverantwortung des Individuums und der Achtung seiner Einzigartigkeit und seines Willens zu seiner Unterordnung unters Kollektiv. Dieser Entwicklung möchte ich mit all meiner Kraft entgegentreten.

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