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Diego Maradona ist tot - Verband bestätigt: Fußball-Ikone mit 60 Jahren verstorben

Fußball-Idol angeblich verstorben

Diego Maradona ist tot - Verband bestätigt: Fußball-Ikone mit 60 Jahren verstorben

Diego Armando Maradona ist tot. Der Argentinier ist im Alter von 60 Jahren verstorben. Das …
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Graf kritisiert Staats- und Bundesregierung

"Wir können nicht bis 2013 warten"

Rosenheim/Berlin - Die Rosenheimer Bundestagsabgeordnete Angelika Graf (SPD) will sich nicht mit einem Baubeginn für die Rosenheimer Westtangente (B 15) frühestens ab 2013 abfinden. "Ich habe das Gefühl, dass uns das Bundesverkehrsministerium am ausgestreckten Arm verhungern lassen will", so Graf. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) habe im letzten Jahr noch behauptet, den "schnellstmöglichen Baubeginn" zu unterstützen. "2013 ist mit Sicherheit nicht der schnellstmögliche Baubeginn", so Graf.

Dies passe zu der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion, in der die Bundesregierung von einer "hohen" Bedeutung, aber nicht von der "höchsten" Priorität spreche, so Graf. "Ich bin nicht bereit, mich mit einem Baubeginn 2013 oder womöglich noch später abzufinden. Staatsregierung und Bundesverkehrsministerium müssen zu ihrem Wort stehen und die Westtangente als Projekt mit höchster Priorität behandeln", fordert Graf.

Die Aussage von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU), er wolle nun klären, bis wann die planerischen Vorarbeiten abgeschlossen sind, hält Graf für ein Ablenkungsmanöver.

"Bestandskräftiges Baurecht"

"Für die Westtangente liegt bestandskräftiges Baurecht vor und die Ausführungsplanung hat längst begonnen. Manche Maßnahmen, wie die Erstellung der Ausschreibungsunterlagen, können aber erst starten und abgeschlossen werden, wenn die Finanzierung gesichert ist. Das sollte der Bundesverkehrsminister eigentlich wissen", so Graf. re

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