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Interview mit dem Wahlleiter der Stadt Rosenheim

So viele Briefwahlanträge wie noch nie: Welchen Mehraufwand bedeutet das für die Stadt Rosenheim?

Stimmenabgabe per Post: In der Stadt wurden bereits 16000 Anträge auf Briefwahlunterlagen gestellt. So viele, wie noch nie zuvor. Das bestätigt auch der Wahlleiter der Stadt, Franz Höhensteiger.
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Stimmenabgabe per Post: In der Stadt wurden bereits 16000 Anträge auf Briefwahlunterlagen gestellt. So viele, wie noch nie zuvor. Das bestätigt auch der Wahlleiter der Stadt, Franz Höhensteiger.
  • Jens Kirschner
    VonJens Kirschner
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Rosenheim – Die Briefwahl ist ein Pandemiegewinner. Bereits jetzt wurden bei der Stadt 16.000 Anträge auf Briefwahlunterlagen gestellt. Ein Gespräch mit dem Wahlleiter der Stadt, Franz Höhensteiger, über den dadurch resultierenden Mehraufwand und wie sich die Zahlen im Vergleich zu den Vorjahren verändert haben.

Bereits ein Viertel der Wahlberechtigten in Rosenheim hat sich – Stand Anfang September – für die Briefwahl entschieden. Damit sind bereits jetzt schon so viele Briefahlanträge eingetroffen wie zur jüngsten Bundestagswahl. Haben Sie coronabedingt mit dieser Zahl gerechnet?

Franz Höhensteiger: „Wir haben Stand 10. September bereits über 16.000 Briefwahlanträge bekommen. Zum Vergleich: 2017 bei der Bundestagswahl waren es 11 200 Anträge. Wir haben schon mit mehr Anträgen gerechnet als 2017, jedoch nicht mit dieser hohen Zahl. Vor allem haben wir noch zwei Wochen bis zum Wahltermin.“

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Inwiefern bedeutet dies einen Mehraufwand für die Verwaltung?

Höhensteiger: „Der Mehraufwand besteht jetzt vor allem darin, dass wir so schnell wie möglich die Anträge bearbeiten, die Briefwahlunterlagen kuvertieren und an die Wählerinnen und Wähler schicken. Hier waren aufgrund der großen Menge nicht nur die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus dem Wahlamt, sondern aus dem gesamten Bürgeramt der Stadt beteiligt.“

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Hat sich aus ihrer Sicht bei der Zahl der Briefwähler ein anhaltender Trend verstetigt?

Höhensteiger: „Den Trend hin zur Briefwahl kann ich nur bestätigen. Schon bei den Wahlen in den vergangenen Jahren vergrößerte sich der Anteil der Briefwähler stetig. Jetzt durch Corona wird die Briefwahl verständlicherweise nochmals stärker angenommen.“

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Was bedeutet diese Zahl an Briefwählern für die Auszählung der Stimmen?

Höhensteiger: „Wir haben im Vergleich zur letzten Bundestagswahl fünf Briefwahlbezirke mehr eingerichtet. Trotzdem werden die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer in den Briefwahllokalen mehr Stimmzettel auszuzählen haben als die Wahlvorstände in den Urnen-Wahllokalen. Jedoch ist das Auszählen bei der Bundestagswahl nicht so aufwendig wie zum Beispiel bei den Kommunalwahlen. Insofern ist die größere Menge in den Briefwahllokalen zu bewältigen.“

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Die Wahlbriefe dürfen ja auch erst geöffnet werden, nachdem die Wahllokale geschlossen haben. Wie aufwendig ist für die Verwaltung die Lagerung der Dokumente?

Höhensteiger: „Die eingegangenen Wahlbriefe werden gesammelt und sicher aufbewahrt. Erst am Wahltag liefern wir die verschlossenen Wahlbriefe zu den Briefwahllokalen.“

Wie macht sich diese Zahl an Briefwählern in den Wahllokalen bemerkbar? Wird den Wahlhelfern in den Lokalen allmählich langweilig?

Höhensteiger: „Sicher werden durch die hohe Anzahl an Briefwählern die Wählerinnen und Wähler in den Urnen-Wahllokalen weniger sein. 2017 waren in Rosenheim bei der Bundestagswahl im Schnitt 515 Wählerinnen und Wähler in den Wahllokalen. Ich schätze, dass jetzt der Schnitt zwischen 300 und 400 Personen liegen wird, die am Wahltag ins Wahllokal kommen. Es wird also sicher weniger, aber langweilig wird es dennoch nicht werden.“

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Wie zeitig schicken Briefwähler ihre Wahlbriefe ab? Sind die meisten Briefe rechtzeitig da oder warten viele bis zum letzten Moment mit der Abgabe ihrer Stimme?

Höhensteiger: „Stand 7. September haben wir bereits circa 4900 Wahlbriefe zurück bekommen, also in etwa ein Drittel der ausgestellten Briefwahlunterlagen. Es kommen jetzt täglich viele Wahlbriefe bei uns an. Deshalb kann ich schon feststellen, dass der überwiegende Teil der Briefwähler nicht bis kurz vor dem Wahltag mit seiner Wahlentscheidung wartet. Im Interesse aller Briefwählerinnen und Briefwähler bitte ich, die Anweisungen des Merkblatts für die Briefwahl genau zu beachten. Es ist immer schade, wenn ein Wahlbrief zurückgewiesen werden muss, weil zum Beispiel die Versicherung an Eides statt auf dem Wahlschein nicht unterschrieben ist.“

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