Rückfall trotz Bewährung führt direkt ins Gefängnis

  • vonTheo Auer
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Rosenheim – Vor fünf Jahren war einem 35-jährigen Kaufmann nachgewiesen worden, dass er im sogenannten „Darknet“ 63-mal Bestellungen für Kokain, Amphetamin, Heroin und Marihuana getätigt hatte.

Damals kam er mit einer Bewährungsstrafe von 18 Monaten Gefängnis davon, weil er keine Vorstrafen hatte. Richter Christian Merkel, der ihn 2016 verurteilte, hatte ihn eindringlich vor neuerlichen Straftaten gewarnt.

Als er jedoch im Mai 2018 eine private Beziehungskrise durchlebte, war er in überwunden geglaubte Verhaltensmuster zurückgefallen. Er bestellte verschreibungspflichtige Benzodiazepine und generell verbotene Betäubungsmittel.

Als diese routinemäßig an- und zurückgehalten worden waren, bestellte er erneut. Dieses Mal gelangten die Drogen zu ihm. Nachdem er zwei der Tabletten genommen hatte, stellte er fest, dass diese nicht den gewünschten Erfolg zeigten. Also unterließ er weitere Einnahmen. Anstatt sie zu entsorgen, behielt er sie.

Zwischenzeitig war die angehaltene Sendung labortechnisch untersucht worden.

Nach 14 Monaten bestätigte das Labor, dass es sich bei den Medikamenten um verbotene Betäubungsmittel handelte. Die Zollfahndung erstattete Anzeige. Bei der angeordneten Hausdurchsuchung wurden die restlichen Drogen aus der zweiten Sendung gefunden. Diese hatte der Rosenheimer nachweislich nicht mehr konsumiert, da seine Haarproben keinerlei Drogenkonsum aufwiesen.

Der Angeklagte war umfassend geständig. Der Staatsanwalt beklagte, dass es sich wegen der illegalen Einfuhr aus Holland nicht nur um ein Verbrechen handle, sondern, dass die Tat unter offener Bewährung begangen wurde. Zwar handelte es sich nicht um eine so große Menge, aber da er keine besonderen Umstände erkennen konnte, die eine neuerliche Aussetzung zur Bewährung ermöglichten, beantragte er zwei Jahre Gefängnis, die zu vollstrecken seien.

Der Verteidiger, Rechtsanwalt David Schietinger, verwies darauf, dass die labortechnischen Untersuchungen zum Teil ohne wissenschaftliche Beweisführung geblieben waren. Es müsse sich letztlich um eine „geringe Menge“ handeln, was zu einer Verschiebung des Strafmaßes führe. Er verwies auch auf den psychischen Ausnahmezustand, in dem sich sein Mandant zur Tatzeit befunden habe. Darüber hinaus hätte es sich um einen einmaligen Rückfall gehandelt. Er beantragte eine Strafe von 18 Monaten Haft, die unter den gegebenen Umständen nochmals zur Bewährung ausgesetzt werden könnten.

Das Schöffengericht sah keine Möglichkeit, erneut eine Bewährungsstrafe auszusprechen. Der vorsitzende Richter sprach von exakt derselben Tat, vor der er ihn bei der ersten Verurteilung gewarnt hatte: „Damals hatte ich an eine positive Sozialprognose geglaubt. Das war uns jetzt nicht mehr möglich.“

Das Schöffengericht verurteilte ihn zu 21 Monaten Gefängnis, zu denen noch die 18 Monate aus der Vorverurteilung hinzukommen. au

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